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Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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There is no access restriction for this record.

Bibliographic data

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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Periodical

Persistent identifier:
cbl
Title:
Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Place of publication:
Berlin
Document type:
Periodical
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1873
1918
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:
cbl_1918
Title:
Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.
Buchgattung:
Gesetzsammlung (amtlich)
Keyword:
Zentralblatt
Volume count:
46
Publishing house:
Carl Heymanns Verlag
Document type:
Periodical volume
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1918
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Law Gazette

Title:
Stück Nr. 34.
Volume count:
34
Document type:
Periodical
Structure type:
Law Gazette

Chapter

Title:
Zoll- und Steuerwesen.
Document type:
Periodical
Structure type:
Chapter

Law

Title:
Biersteuer- Ausführungsbestimmungen.
Document type:
Periodical
Structure type:
Law

Contents

Table of contents

  • Zentralblatt für das Deutsche Reich.
  • Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)
  • Title page
  • Inhaltsverzeichnis.
  • Sachregister.
  • Chronologische Übersicht des XLVI. Jahrganges 1918.
  • Stück Nr. 1 (1)
  • Stück Nr. 2. (2)
  • Stück Nr. 3. (3)
  • Stück Nr. 4. (4)
  • Stück Nr. 5. (5)
  • Stück Nr. 6. (6)
  • Stück Nr. 7. (7)
  • Stück Nr. 8. (8)
  • Stück Nr. 9. (9)
  • Stück Nr. 10. (10)
  • Stück Nr. 11. (11)
  • Stück Nr. 12. (12)
  • Stück Nr. 13. (13)
  • Stück Nr. 14. (14)
  • Stück Nr. 15. (15)
  • Stück Nr. 16. (16)
  • Stück Nr. 17. (17)
  • Stück Nr. 18. (18)
  • Stück Nr. 19. (19)
  • Stück Nr. 20. (20)
  • Stück Nr. 21. (21)
  • Stück Nr. 22. (22)
  • Stück Nr. 23. (23)
  • Stück Nr. 24. (24)
  • Stück Nr. 25. (25)
  • Stück Nr. 26. (26)
  • Stück Nr. 27. (27)
  • Stück Nr. 28. (28)
  • Stück Nr. 29. (29)
  • Stück Nr. 30. (30.)
  • Stück Nr. 31. (31)
  • Stück Nr. 32. (32)
  • Stück Nr. 33. (33)
  • Stück Nr. 34. (34)
  • Zoll- und Steuerwesen.
  • Biersteuer- Ausführungsbestimmungen.
  • Stück Nr. 35. (35)
  • Stück Nr. 36. (36)
  • Stück Nr. 37. (37)
  • Stück Nr. 38. (38)
  • Stück Nr. 39. (39)
  • Stück Nr. 40. (40)
  • Stück Nr. 41. (41)
  • Stück Nr. 42. (42)
  • Stück Nr. 43. (43)
  • Stück Nr. 44. (44)
  • Stück Nr. 45. (45)
  • Stück Nr. 46. (46)
  • Stück Nr. 47. (47)
  • Stück Nr. 48. (48)
  • Stück Nr. 49. (49)
  • Stück Nr. 50. (50)

Full text

— 874 — 
() Hat der Oberbeamte einen anderen Beamten mit der Ausführung der erforderlichen 
Maßnahmen beauftragt, so hat er die von diesem in dem Brauereibelegheft gemachten Ein- 
tragungen bei seiner nächsten Anwesenheit zu prüfen und zu bescheinigen. 
Zu 3# 21 des Gesetzes. 
* 48. 
(1) Die Anzeigen über den Besitzwechsel von Brauereigefäßen sind der Hebestelle in 
doppelter Ausfertigung einzureichen. 
(2) Sollen Brauereigefäße in einen anderen Hebebezirk versandt werden, so ist die zweite 
Ausfertigung der Anderungsanzeige, gegebenfalls mit den betreffenden Vermessungsverhand-- 
lungen, der Hebestelle des Bestimmungsorts zu übersenden. Diese bescheinigt die erfolgte 
Meldung auf der Anderungsanzeige und sendet letztere an die Hebestelle des Absendungsorts. 
zurück, die damit nach § 47 Abs. 3 verfährt. 
Zu §22 des Gesetzes. 
(i) Brauereigeräte dürfen zu andern als den angemeldeten Zwecken nur mit Genehmigung 
des Oberbeamten benutzt werden. 
(2) Der Verschluß der Geräte geschieht in der Regel durch Befestigen von Papierstreifen 
mittels amtlicher Siegelabdrücke an dem Boden oder den inneren Seitenflächen der Gefäße. 
*. Der Brauereiinhaber ist für die Erhaltung der Verschlüsse verantwortlich. 
(3) Die Abnahme der Verschlüsse zum Zwecke des Wiedergebrauchs oder der Reinigung 
der Gefäße ist bei der Hebestelle scheiftich oder mündlich unter Angabe von Tag und Stunde 
der gewünschten Abnahme zu beantragen. Findet sich zu der angegebenen. Zeit kein Aufsichts- 
beamter zur Abnahme der Verschlüsse in der Brauerei ein, so kann der Brauereiinhaber nach 
Ablauf einer Stunde unter Zuziehung eines Zeugen die Verschlüsse selbst lösen. 
) Die Anlegung und Lösung der Verschlüsse ist von dem Aufsichtsbeamten oder dem 
Brauereiinhaber und dem Zeugen in dem Befundbuche (5 107) unter Angabe von Tag und 
Stunde und unter Beisetzung des Namens zu vermerken. 
Zu 15 23 des Gesetzes. 
l50. 
(1) Der Aufbewahrungsort für die Vorräte an Malzschrot soll sich tunlichst nahe der 
Wage und, den Maischgefäßen befinden. 
(2) Der Aufbewahrungsort für Zucker muß sich außerhalb der Braustätte, Gär-, Lager- 
und annder n sowie der Räume, in denen abgefülltes Bier bis zum Ausgang aus der Brauerei 
aufbewahrt wird, befinden und derart gelegen sein, daß die Überführung von Zucker von seinem 
Aufbewahrungsorte nach den vorgenannten Räumen und der Braustätte der Aufmerksamkeit 
eines in der Brauerei anwesenden Steuerbeamten und der in der Brauerei beschäftigten Personen 
nicht würde entgehen können. 
() Als Bedarf des eigenen Haushalts gilt ein Vorrat, wie er in gleichartigen Haus- 
haltungen desselben Ortes den dortigen Lebensgewohnheiten entsprechend für den Wirtschafts- 
bedarf gehalten zu werden pflegt. 
(4) Die Aufbewahrungsorte (Abs. 1 und 2) sind durch eine Tafel mit dauerhafter Inschrift 
kenntlich zu machen. 
Zu #24 des Gesetzes. 
–5051. 
(7 Der Reichskanzler bestimmt, welche selbsttätigen Verwiegungsvorrichtungen für die 
Lenrwiegung von Malz in Brauereien verwendet werden dürfen. 
(2) Die Verwiegungsvorrichtungen müssen so eingerichtet sein, daß nach Abnahme des 
amtlicen Verschlusses eine Prüfung der eigentlichen Wage im unbelasteten und belasteten 
 
	        

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