Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register B.

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Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bergwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichsgebiet. Von Geh. und Oberbergrat Professor Dr. A. Arndt, Königsberg i. Pr.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Remotion des Vormundes. 431 die R. fast gänzlich die damalige Gem. Praxis mit ihren falschen Auffassungen wieder; es unterscheidet zwischen Total- und Partialremission. Erstere ist vorhanden, wenn durch alle Wirthschaftsrubriken zusammengenommen nicht so viel übrig bleibt als der Zins beträgt; letztere tritt ein bei Mißwachs oder Verlust von Getreide. Die R. ist auch begründet für Unglücksfälle durch Brand, Wassernoth und feindliche Fouragierungen nach der Perzeption. Es besteht für den Pächter bei Verlust seines Anspruches eine Anzeigepflicht und die Aufstellung einer genauen Administrations- rechnung behufs Bestimmung der zu erlassenden Summe; in dem Verzicht aus R. ist der durch Kriegsschäden entstandene Verlust nicht inbegriffen. Der Code civil beschränkt die R. wegen Untergangs oder Mißwachses der noch nicht separirten Früchte nur auf den Fall, daß diese die Hälfte oder weniger des gewöhnlichen Ertrages ausmachen. Bei einem mehrjährigen Pachtvertrag findet Aufrechnung der guten und schlechten Jahre statt, weswegen die R. erst nach Ablauf der Pacht gefordert werden kann; doch darf mit richterlicher Erlaubniß der Pächter schon vorher einen ver- hältnißmäßigen Theil des Zinses zurückbehalten. Der Pächter kann jedoch die Tragung der Gefahr ausdrücklich übernehmen, doch bezieht sich ein solcher Verzicht der R. nur auf die gewöhnlichen Unfälle. In neuester Zeit hat die Entwickelung des Versicherungswesens dahin geführt, daß der Verzicht der R. die Regel der Pachtverträge bildet. Wol aus diesem Umstande ist es zu erklären, wenn das Sächsische BGB. eine R. überhaupt nicht mehr, gewährt. — —— hie 1. 25 § 6 D. 19, 2. — I. 8 C. 4, 65. 3 X. 3, 18. — Cod. Max. Bav. IV. 6 § 6.— Obeeb# BG#. §§ 1104— 1108. — — Allgem. LR. I. 21 8§ 478—552. — Code civil art. 1769—1773. — Sächs. BG. F 1212. Lit.: Außer den Lehrbüchern des Gem. u. Part. Rechts- Glück, Erl., XVII. 447 ff. — Schweppe in seinem jurist. Magazin, Heft 1 Nr. 4. — W. Sell, Arch. f. Civ.Prax. XX. — Albert, Ueber Remissionsentsagung des Pächters. — Jacobi, Ueber R. d. P. * dcle. und Preuß. Recht (1856). — Dankwardt, Nation. Oekon. u. Juri, Heft 4, ayser Remotion des Vormundes (postulatio suspecti tutoris, recusatio suspecti) ist die schon seit den zwölf Tafeln (Bruns, Fontes, p. 23) eintretende Entfernung des Vormundes aus seinem Amt, dessen er sich unwürdig oder unfähig gezeigt hat. Die Gründe der R. sind mannigfaltig, nicht blos wirkliche Benachtheiligung des Mündels durch fraus und dolus, sondern auch Fahrlässigkeit, Ungeschicklichkeit, unedle Gesinnung, zweite Ehe der Mutter führen die R. herbei (die Quellen enthalten zahlreiche Beispiele). Das Röm. Recht kannte ursprünglich nur eine förmliche An- klage auf R., deren Erhebung im Interesse des Mündels möglichst begünstigt wurde (I. 3 pr. D. 26, 10). Verpflichtet zur accusatio waren alle Mitvormünder, be- rechtigt Jedermann, sogar Frauen, sofern sie aus Verwandtschafts= oder Pietätsrück- sichten einen Grund zum Eintreten für den Pupillen hatten. Auch diesem selbst wird nach erreichter Mündigkeit und Anhörung seiner nächsten Verwandten die ac- cusatio gestattet. Später konnte diese auch durch ein Einschreiten der Obrigkeit von Amtswegen ersetzt werden. Die Entscheidung über die R. gebührte den höheren Magistraten, welche selbständig und ohne judex das Verfahren leiteten. Dem tutor suspectus wurde nicht nur Gehör gewährt, sondern auch — wenngleich nur unter gewissen Garantien — ein defensor und procurator für ihn zugelassen. Das Dekret, welches die R. aussprach, war in den ältesten Zeiten mit Infamie verknüpft, später ließ man diese nur eintreten, wenn der Rechtsgrund in dem dolus des tutor lag und ausdrücklich in dem urtheil ausgesprochen wurde. Daneben kamen allmählich auch mildere Arten der R. auf, wie Beiordnung eines curator, Untersagung der gestio rc., welche mit Ehrenfolgen nicht begleitet waren. MWährend schwebenden Ver- fahrens über die N. wurde dem Mündel ein Interimsvormund bestellt und die Vormundschaft des suspectus hörte nicht schon mit der wirklichen Absetzung, sondern erst mit der Ernennung eines Nachfolgers auf. — Auch nach Altdeutschem Recht gab es eine Klage auf Entfernung des ungetreuen Vormundes (balemunden). —

Object: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt. (2.3.1)

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