Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gemeinheitsteilungen (Zusammenlegungen).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Preußen. Von Präsident des Oberlandeskulturgerichts A. Glatzel, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragend. Rat im Landeswirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

166 Gemeinheitsteilung (Neuvorpommern, Hessen-Nassau) rheinischen Rechts unterbleibtaber die Zusammenlegung, wenn im Einleitungster- mine fünf Sechstel der Eigentümer widersprechen, eine Bestimmung, die für den Bezirk Ehren- breitstein nicht gilt (G v. 5. 4. 69 F 1, 24. 5. 85 § 1, unten § 18—29). 514. Neuvorpommern und Rügen. Für Neu- vorpommern und Rügen hatten unter schwedi- scher Herrschaft das Patent v. 18. 11. 1775 die Aufhebung von Gemeinheiten ländlicher Grund- stücke und die Auseinandersetzung vermischt iegender Grundstücke, und das Patent v. 14. 12. 1801 die Aufhebung der Weide-= und Triftgerech- tigkeiten auf fremdem Grund und Boden zuge- lassen 1). Namentlich das letztere Gesetz, das die Provokation — überdies unter erschwerenden Bedingungen — nur dem Belasteten gestattete, bedurfte in dieser und in Beziehung auf den Ge- genstand der Auseinandersetzung wesentlicher Er- gänzungen. — Diese sind in der oben (7 13) er- wähnten, zugleich für Neuvorpommern und Rü- en erlassenen GTO v. 19. 4. 51 gegeben, deren orschriften über die Ablösung von Dienst- barkeiten und die Teilung gemein- schaftlich benutzter Grundstücke auch für Neuvor- pommern und Rügen gelten und daher lediglich in Bezug zu nehmen sind. Die Zusammenlegung hat in der GTO v. 1851 auch für Neuvorpommern und Rügen eine Regelung nicht erfahren; vielmehr ist nur die „Um- legung vermischt untereinander liegender Grund- stücke — agri intermixti“ — insoweit gestattet geblieben, als die schwed. V v. 18. 11. 1775 solche zuläßt (Rh. GTO § 18; Schneider 150). ## 15. Hessen-Nassan vereinigt in sich A. als Regierungsbezirk Kassel: das vor- malige Kurfürstentum Hessen, die früher bayeri- schen Gebietsteile Bezirksamt Gersfeld und Land- gerichtsbezirk Orb (ohne Aura) und den früher großherzoglich hessischen Kreis Vöhl einschließlich Eimelrod und Höringhausen; B. als Regie- rungsbezirk Wiesbadenn: das vorma- lige Herzogtum Nassau, die ehemals freie Stadt Frankfurt und früher großherzoglich hessische Ge- bietsteile, nämlich das Amt Homburg, den aus dem Kreise Biedenkopf und dem nordwestlichen Teile des Kreises Gießen bestehenden Hinterland- kreis (welcher jetzt „Kreis Biedenkopf“ genannt wird) und die Ortsbezirke Rödelheim und Nieder- Ursel. — Für die preußische Landeskulturgesetz- gebung sind jedoch die Grenzen der Reg Bezirke nicht festgehalten, vielmehr die nachbezeichneten Landesteile zu unterscheiden. A Regierungsbezirk Kassel und Kreis Biedenkopf (Hinterlandkreis) des Re- gierungsbezirks Wiesbaden Die kurhessische Gesetzgebung hatte für Aufhe- bung der gemeinschaftlichen Benutzung ländlicher Grundstücke und für Zusammenlegung mangelhaft gesorgt. Das G v. 28. 8. 34 beschränkte sich auf Maßregeln zur Förderung freiwilliger Vereini- gungen über die Verkoppelung, das Gv. 25. 10. 34 auf die Teilung gemeinschaftlicher Weide- 1) Bgl. Dähnert, Samml. pommerscher und rügischer Landesurkunden usw., Suppl. Bd. 2, 524 und Euppl. Bd. 4, 808. grundstücke und der Koppelhuten, das G v. 28. 10. 34 endlich ordnete hauptsächlich nur die reale Teilung von Wechselwiesen 2). Reichhaltiger und teilweise zweckmäßiger, aber gleichfalls nicht ohne Lücken und Mängel war die bezügliche Gesetz- gebung im Großherzogtum Hessen und im König- reiche Bayern). — Nach der Vereinigung mit Preußen erging zunächst für das vormalige Kur- ürstentum Hessen die V, betr. die Ablö- ung der Servituten, die Teilung der Gemeinschaften und die Zu- sammenlegung der Grundstücke, v. 13. 5. 67 (GS 716), deren Vorschriften sodann durch die V v. 2. 9. 67 (GS 1463) auf die früher bayerischen und großherzoglich hessischen Gebiets- teile, die zum Reg Bezirk Kassel und zum Hinter- landkreise des RegBezirks Wiesbaden gehören, ausgedehnt wurden. Ergänzungen und Abände- rungen beider Verordnungen erfolgten durch das Gv. 25. 7. 76 (GS 396). Gemäß dieser preußischen Gesetzgebung findet statt: a) die Ablösung der als Dienstbarkeit (Servitut) auf dem Grundeigentum lastenden Auutzungsberechtigungen zur Weide, Waldmast, Holz-, Loh= und Streuzeugentnahme, zum Plag- gen-, Rasen- und Bültenhiebe, zum Grasschnitt und zur Nutzung von Schilf, Binsen oder Rohr auf Ländereien und Privatgewässern aller Art; b) die Teilung von Grundstücken, die von mehreren Mit= oder Gesamteigentümern oder von Genossenschaften ungeteilt besessen und durch ge- meinschaftliche Ausübung einer oder mehrerer der nachbenannten Nutzungen: Weide, Gras- schnitt, Waldmast, Holz= und Streunutzungen, Plaggen-, Rasen- und Bültenhieb, Torfnutzung, — benutzt werden; c) die wirtschaftliche Zu- sammenlegung der Grundstücke. Von dem die Teilung gemeinschaftlicher Hol- zungen beschränkenden G v. 14. 3. 81 sind die halben Gebrauchswaldungen im vormaligen Kurfürstentum Hessen — wegen ihrer verwickelten und rechtlich zweifelhaften Verhält- nisse — insofern ausgenommen, als bezüglich der Teilbarkeit dieser Waldungen die früheren Bestim- mungen aufrecht erhalten sind (unten §& 18). Die Zusammenlegung ist besonders begünstigt. Sie findet einmal selbständig statt, wenn sie von den Besitzern von mehr als der Hälfte der katastermäßigen Fläche (V v. 13. 5. 67 54; sonst kommt es neben der Fläche auch auf den Reinertrag an; vgl. oben §§#8 10, 13 II, unten ## 16, 17) der umzutauschenden Grundstücke beantragt wird; außerdem als gesetzliche Folge der Ablösung einer über eine Gemarkung oder einen Teil davon sich erstreckenden Dienst- barkeit, sofern die Abfindung in Land geschieht, wobei nur für den Umtausch von Ackerländereien die weitere Bedingung gestellt ist, daß die Ab- lösung der Dienstbarkeit von den Besitzern eines Viertels der katastermäßigen. Fläche dieser Ländereien beantragt sein muß. In Ansehung des Gemeindevermögens gelten gleiche Vorschriften, wie in der Rhein- provinz (oben §# 13 II, unten §# 18 fj. 1) Kurhess. GS 1834 S 69, 145, 156. Bgl. Z für die Landeskulturgesetzgebung 18, 118 ff. ?) Bgl. die vorgenannte 8 18, 256 ff; Judeich, Die Grundentlastung 84 ff.

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