Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gemeinheitsteilungen (Zusammenlegungen).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Preußen. Von Präsident des Oberlandeskulturgerichts A. Glatzel, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragend. Rat im Landeswirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

168 Gemeinheitsteilung (Schleswig-Holstein, Hohenzollern) hörigen Ländereien in möglichst großen arron- dierten Plänen zusammenzulegen, und hiermit allgemeine Meliorationsanlagen (Wege, Ent= und Bewässerung u. dgl.) nur verbindet. Ihrem Zweck entsprechend zerfällt die Konso- lidation in: 1) die allgemeine Feldregulierung, die die Umwandlung der Kulturarten und die Ab- grenzung der neuen Kulturabschnitte, die Anlage der Meliorationen (Wege usw.) und die neue Gewannenbildung umfaßt, und 2) die neue spe- zielle Verteilung des Landes, die nach Verlosungs- bezirken fortschreitet und jeden Bezirk in Parzellen zerlegt. Die allgemeine Feldregulierung wird nach genereller Aufnahme des Konsolidationsgebietes und Entwerfung des Regulierungsplanes mit der Feststellung des Generalsituationsplanes durch die Auseinandersetzungsbehörde abgeschlossen. In dem speziellen Verfahren erfolgt die Klassifikation des Bodens, die Besitzstandsaufnahme, die Be- stimmung der Abfindungsstücke und die Vollstreck- barkeitserklärung des Konsolidationsplanes, mit deren Rechtskraft die Abfindungen in das Eigen- tum der Beteiligten übergehen 1). — Odbgleich hiernach die Konsolidation mit der Aufhebung einer gemeinschaftlichen Benutzung grundsätzlich nichts gemein hat, ist doch nach § 30 GTO v. 5. 4. 69 mit der Konsolidation auch die Servitut- Ablösung von Dienstbarkeiten oder Teilung dann zu verbinden, wenn die Konsolidation Grundstücke betrifft, die einer nach der GTO aufzuhebenden gemeinschaftlichen Benutzung unterliegen. # 16. Die Provinz Schleswig-Holstein mit dem Kreise Herzogtum Lauenburg. In beiden Herzogtümern war die GT schon im 18. Jahr- hundert — durch die V v. 10. 2. 1766 und 26. 1. 1770 für Schleswig, durch das Regl v. 30. 8. 1768 und die V v. 19. 11. 1771 und 4. 8. 1784 für Holstein — näher geregelt. Dagegen bestanden Nutzungen von Dienstbarkeiten, deren Ablösung nur durch freie Vereinbarung erfolgen konnte; auch wardie Zusammenlegung als selbständige Maßregel nicht einge führt (vgl. die stenographischen Berichte über die Vhodl des Herrenhauses, 1876, Bd. I1 S5). Diese Lücken sind ausgefüllt durch das G, betr. die Ablösung der Servituten, die Teilung der Gemeinheiten und die Zusammenlegung der Grund- stücke für die Provinz Schleswig- Holstein mit Ausschluß des Kreises Herzog- tum Lauenburg, v. 17. 8. 76 (GS 377), das demnächst auf Grund des G v. 25. 2. 78 (GS 97 #9)U seit dem 1. 4. 78 auch im Kreise Herzogtum Lauenburg in Wirksamkeit getreten ist. Nach dem G v. 17. 8. 76 findet statt: a) die Ablösung der Nutzungsberechtigungen zur Weide, Mast, Holz= und Streuentnahme, zum Plaggen-, Haide= und Bültenhiebe, Grasschnitt (Gräserei), zur Nutzung von Schilf, Binsen oder Rohr, zum Nachrechen auf abgeernteten Feldern und zum Stoppelharken, zur Nutzung fremder Aecker gegen Hergabe des Düngers und zum Fruchtgewinn von einzelnen Stücken fremder Aecker (Deputatbeeten), zur Fischerei in stehenden. oder fließenden Privatgewässern und zur Torf- 1) Die Vorschriften über Konsolidation: bei Th. Wiß. mann, Abt. 1 u. 2, im G v. 21. 3. 87 2, 11, 15 ff, 21 und im Gv. 4. 8. 01 183—8; vgl. auch Wilhelmy 24 ff; Schneider S 176-183; val. noch 8 37, 287 ff. nutzung, wobei jedoch hinsichtlich der Holz= und Torfnutzungs berechtigungen daran zu erin- nern ist, daß nach § 36 des schleswig--holsteinischen Reallasten-Ablösungs G v. 3. 1. 73 als Ge- enleistungen der Obereigentümer auch die den rbförstern zustehenden Holz= und Torfbezüge zur Ablösung kommen, mögen sie die Natur der Real- lasten oder Dienstbarkeiten haben; b) die Teilung von Grundstücken, die von mehreren Gesamteigentümern, von Genossen- schaften oder von Realgemeinden ungeteilt be- sessen und zu einem der unter a) genannten Zwecke gemeinschaftlich benutzt werden; c) die wirtschaft- iche Zusammenlegung der Grundstücke (Gv. 17. 8. 76 5 1) IJ Ablösungl. Die Zusammenlegung ist durch den Antrag der Eigentümer von mehr als der Hälfte der umzu- legenden Grundstücke — nach Katastralfläche und Reinertrag berechnet — und durch eine von der Zusammenlegung zu erwartende erhebliche Ver- besserung der Landeskultur bedingt. Ueber die letztere FEare kann, nach Feststellung des Um- legungsbezirks durch die Auseinandersetzungs- behörde, die Entscheidung des Kreistages oder der ädtischen Kollegien verlangt werden. — Die Zu- ammenlegung ist also gegenüber der altpreußi- schen G2TO und der Gesetzgebung für den Reg Bez. Kassel insofern beschränkt, als ohne die vorgedach- ten Voraussetzungen die Zusammenlegung auch der einer gemeinschaftlichen Benutzung unter- liegenden Grundstücke nicht erzwingbar ist (Gv. 17. S. 6 ### 3, 4; Schneider 236; oben #5# 4 I, 5, 15 A). #17. Die hohenzollernschen Lande. In den hohenzollernschen Landen hat es an einer bezüg- lichen Gesetzgebung bis in die neueste Zeit ganz gefehlt. Das G v. 28. 5. 60 (GS 221 5B8 17) über die Ablösung der Reallasten hatte zwar gelegent- lich der Ablösung eine Zusammenlegung der in vermengter Lage befindlichen Grundstücke ge- stattet; eine nennenswerte Anwendung hat je- doch diese Bestimmung nicht gefunden. Dem gleichwohl vorhandenen Bedürfnis ist erst durch das G, betr. die Zusammenlegung der Grundstücke, Ablösung der Ser- vituten und Teilung der Gemein- heiten für die hohenzollernschen Lande, v. 23. 5. 85 (GS 143) genügt worden. Hiernach finden statt: a) die Ablösung der Ser- vitutberechtigungen zur Weide, Mast, Holz= und Streuentnahme und Torfnutzung; b) die Tei- lung von Grundstücken, die von mehreren Ge- samteigentümern oder von Genossenschaften un- geteilt besessen und zu einem der unter a) genann- ⅝ten Zwecke gemeinschaftlich benutzt werden; e) die wirtschaftliche Zusammenlegung der Grundstücke, für die gleiche Voraussetzungen gelten, wie im Gebiete des rheinischen Rechts (oben #13 a. E.). 2. Gemeinsame Bestimmungen für diese Lau- desteile 2). 5s##18. Gegenstand der Gemeinheitsteilung. a) Andere, als die in den GTTGesetzen der Ab- lösung speziell unterworfenen Dienstbar- 1) Die hier folgenden Bestimmungen beziehen sich mnicht auf die Umlegung in Neuvorpommern

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