Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gemeinheitsteilungen (Zusammenlegungen).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Sachsen. Von Geh. Regierungsrat R. Kraft, Dresden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Gemeinheitsteilung (Sachsen) 173 ganzer Körperschaften (z. B. Innungen) an einem Gemeindegrundstücke werden wie Servituten be- handelt und sind entweder abzulösen oder im Falle der Unentbehrlichkeit auf einen Teil des Grundstücks zu beschränken, der auch von der Tei- lung ausgeschlossen werden kann. Die Teilung ist eine Naturalteilung, wobei jeder Berechtigte seinen Anteil in Land und, soweit möglich, ge- schlossen und in für ihn vorteilhaftester Lage aus- gewiesen erhält. Kleine Abweichungen vom Tei- lungsverhältnisse können in Geld ausgeglichen werden. . Ein aus der GT hervorgegangenes Teil= oder Trennstück, welches dem Erwerber als Zuwachs und Zubehör zu seiner Besitzung zugeteilt worden ist, nimmt mit dem Zeitpunkte der Bestätigung der Teilungsurkunde in aller Hinsicht die recht- liche Natur und Eigenschaft der Hauptbesitzung an. Die — außer den Steuern — auf den ge- teilten Gemeindegrundstücken haftenden Real- lasten sind von dem Erwerber nach Verhältnis mit zu übernehmen. Die GT werden meist in Verbindung mit der Zufl der Grundstücke durchgeführt, wobei die Teil- stücke mit Vorteil zu Ausgleichungen verwendet werden können, auch die Verwertung kleinster Anteile ermöglicht wird. Die Kosten der Auseinandersetzung [I/ Aus- einandersetzungen in Sachsen # 21 werden bei G:T nach dem bei der Teilung selbst zu Grunde gelegten Verhältnisse von den Beteiligten ge- tragen. s# 2. Zusammenlegungen. Grundsätze für eine zwangsweise Zusl von Grundstücken sind, da das Abl.G v. 17. 3. 32 den Abl. Behörden nur die Förderung freiwilliger Grundstücksvertauschungen anempfohlen hatte, zuerst mit dem G v. 14. 6. 34 aufgestellt worden, an dassen Stelle später das G v. 23. 7. 61 getre- ten ist. I. Die Zufl, d. h. ein solcher Umtausch durch- einander liegender ländlicher verschiedenen Be- sitzern gehöriger Grundstücke mit dem Ziele, einem jeden eine möglichst nahe und zusammenhängende, wie überhaupt der Bewirtschaftung günstige Lage seiner Besitzungen zu verschaffen, kann nicht bloß nach freier Vereinbarung, sondern auch ge- gen den Willen eines Teils der Besitzer durchgeführt werden. Der Zwang findet statt in bezug auf Felder, Wiesen, Lehden und Anger — wegen der zur Holzzucht oder zum Obstbau bestimmten Grund- stücke jedoch nur insoweit, als dies für die zweck- mäßige Ausführung der Zufl der vorbezeichneten Ländereien geboten erscheint. Der Besitzer muß sich die Zusl gefallen lassen, wenn entweder für den darauf gerichteten Antrag mehr als die Hälfte der Stimmen der Beteiligten sich erklärt, oder davon die Aufhebung eines Koppelhutungsver- bandes oder die Herstellung stets offener Zu- gänglichkeiten für verschlossene, nur durch Ueber- fahrten oder Uebertriften zugängliche bezw. da- mit belastete Grundstücke abhängig ist — und wenn- in beiden Fällen der Verkehrswert den landwirt- schaftlichen Ertragswert nicht übersteigt. Im ersten Falle wird die Stimmenzahl jedes an der Zusl Beteiligten nach dem Produkte aus der Ge- samtzahl und der Gesamtfläche der von ihm in die Zusl zu gebenden Flurstücke, wobei die Flur- buchsangaben gelten, berechnet. Im zweiten Falle kann der Provokant nur insoweit Zufl der Grundstücke verlangen, als dies für die bezeich- neten Zwecke erforderlich ist; dagegen unterliegen die dem Provokaten gehörigen walzenden Be- sitzungen dem Zwange der Zufl nur insoweit, als dies ger Zusl geschlossener Besitzungen notwen- ig ist. Verhandlungen über einen Antrag auf Zufl sind einzuleiten, auch wenn solcher nur von einem einzelnen Grundstücksbesitzer erhoben oder auf einzelne Flurabteilungen oder Grundstücke be- zogen wird; doch ist es ins Ermessen der Spezial- kommission gelegt, im Interesse einer möglichst vorteilhaften und umfassenden Auseinandersetzung außer den Provokanten und Provokaten auch andere Grundstücksbesitzer zu den Verhandlungen über den Antrag hinzuzuziehen. Sie kann auch, falls ihr sachliche Bedenken gegen die Zufl bei- gehen, den Antrag selbst dann zurückweisen, wenn eine Stimmenmehrheit für denselben vorliegt. Bei der Zufsl erhält jeder Teilhaber — nach Abzug eines verhältnismäßigen Anteils zu dem Landbedarfe für gemeinschaftliche Anlagen von Wegen und Gräben — statt des von ihm abzutre- tenden Landes in für die Bewirtschaftung mög- lichst günstiger Lage Land von demselben abso- luten, wesentlichen und bleibenden Ertragswerte, während zufällige Wertsgegenstände stets und unvermeidliche Schädigungen in den Lageverhält- nissen (Umwege) oder kleine Flächendifferenzen in der Regel durch Geld ausgeglichen werden. Der Ertrag der Grundstücke wird nach Reinertrags- einheiten abgeschätzt. Hat sich eine Zusl über eine ganze Feld= oder Wiesenflur erstreckt, so können die dabei in Be- tracht gezogenen Grundstücke — abgesehen von späteren Grenzausgleichungen mit Nachbarfluren — nicht mehr Gegenstand einer Zufl sein. Infolge der Zusl nimmt der jedem Teilhaber zugeteilte Grund und Boden in aller Hinsicht die öffentlich- rechtlichen und privatrechtlichen Eigenschaften der dafür abgetretenen Grundstücke an und es gehen darauf, mit Ausnahme der neu festzustellenden Grundsteuern und der Beiträge zu Wasserlaufs- berichtigungen, welche als vom Grundstücke un- abtrennbar vom neuen Eigentümer zu überneh- men sind, alle darauf haftenden Abgaben und Ob- lasten ohne weiteres über. Diese Wirkung tritt auch bei solchen außerhalb einer Zusl vorgenom- menen Grundstücksvertauschungen ein, welche die Erreichung landwirtschaftlicher Vorteile bezwecken und von der Generalkommission bestätigt wor- den sind. Rechte der Realgläubiger sind nur bei etwa vorkommenden Geldausgleichungen und dann wahrzunehmen, wenn nach Ermessen der General= Kommission eine Gefährdung der Realgläubiger in Frage kommt. II. Für das Verfahren bei Zufl gelten im allgemeinen dieselben Bestimmungen, wie bei Aus- einandersetzungen (vgl. dort § 2). Ist durch die einleitenden Verhandlungen über den Antrag hinsichtlich der Ausdehnung und Durchführung der Zusl Vereinbarung erzielt oder rechtskräftig entschieden und ein Feldmesser bestellt worden, so wird, wenn nicht Grundsteuerkarten neuerer Aufnahmen vorliegen, die den Anforderungen genügen, die Neuvermessung des Zufl Gebiets im

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