Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gewerbesteuer. Von Professor Dr. M. von Heckel, Münster.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Gewerbesteuer — Gewerbliches Unterrichtswesen seinem mittleren Stande und seinem mittleren Werte zu berechnen. Bei Betriebskapitalien von weniger als 700 Mk. wird ein Reinertrag nicht in Ansatz genommen. Ein Schuldenabzug ist nicht statthaft mit Ausnahme der Pfandbriesschulden, die von den Hypothekenbanken abgezogen wer- den dürfen. Eine Mehrzahl von StBefreiungen sind zugelassen, die für die drei Kataster St gemein- sam geregelt sind. Der aus Arbeitsverdienst und Reinertrag des Betriebskapitals berechnete Betrag ist der Ge- werbekataster (katastraler Reinertrag). Das Fi- nanzgesetz bestimmt dann jeweils den StFuß (St Satz), der je von einer Einheit des Gewerbe- katasters zu erheben ist. Die Veranlagung geschieht auf Grund von StErklärungen des St Pflichtigen. Für die Berechnung des Hilfspersonals und Betricbs- kapitals, für Versicherungsgesellschaften usw. be- steht eine Mehrzahl von besonderen Vorschriften. Das Veranlagungsgeschäft selbst liegt in den Hän- den von Bezirkssteuerkommissionen, die aus cinem StKommissar, aus beeidigten Bezirksschätzern und aus einem vom Gemeinderat gewählten Orts- schätzer bestehen. 2. Die Wandergewerbesteuer, dic be- sonders im G v. 15. 12. 99 geregelt ist, trifft ge- ringe Wandergewerbe mit einer Jahres St von 1—6 Mk. und andere Hausiergewerbe mit einem solchen von 2—150 Mk. IX Wandergewerbe.] 55. Hessen. Wesentlich französischen Vor- bildern folgend hat Hessen anfangs des 19. Jahrh. ein reines Ertragssteuersystem herausgebildet. Die Gewt beruhte auf dem G v. 16. 6. 1827 und ist durch G v. 4. 12. 60 neugeordnet worden. Mit dem 1868 69 erfolgten Uebergang zu einem Sy- stem der Personalbesteucrung ist auch die GewSt durch die Gv. 26. 4. 86 und 25. 6./10. 7. 95 mehrfach, wenn auch nur in Einzelheiten, geän- dert worden. Sie ist gegenwärtig nur mehr eine Ergänzungssteuer mit der Aufsgabe, das Einkommen aus dem Gewerbebetriebe als sog. „sundiertes“ Einkommen stärker zu belasten. Den Maßstab der hossischen Gewt bildet das fixe Steuerkapital und ein Zusatz nach dem Betriebsumsa. Jenes wird ermittelt nach der Bedeutung des Gewerbes, nach der Größe des Betriebsorts und sonstigen Merkmalen. Die Gewerbebetriebe werden als- dann auf Grund einer Klassentafel in 8 Betriebs- umfangs-= und 3 Ortsklassen eingereiht. Die Zu- satzkapitalien werden nach bestimmten Vorschrif- ten des Klassentarifs nach dem Mietwert der Ge- schäftsräume, nach der Zahl der Gehilfen oder nach beiden Merkmalen, mitunter auch nach an- dern Merkmalen berechnet. Das Finanzgesetz bestimmt jeweils den StFuß, der von je einer Einheit der so gewonnenen StKapitalien zu er- heben ist. Der St Pflichtige hat alljährlich ein Patent zu lösen, wofür eine Gebühr von je 0,40 Mark zu entrichten ist. Die Veranlagung erfolgt durch eine StKommission, die aus einem Bezirkssteuerkommissar und drei von der Gemeinde gewählten Mitgliedern besteht. Mit der Reform der EinkommenSt durch G v. 12. 8. 99 und der Ergänzung des hessischen St Sy- stems durch Einführung ciner Vermögens St ist die GewSt den Gemeinden als Finanz- quclle überwiesen worden. . –.. A Die Wanderlager sind besonders be- steuert. [1 Wandergewerbes). z 6. Elsaß-Lothringen. Die französische Pa- tent St wurde mit G v. 8. 6. 96 durch eine Gewt nach deutschen Mustern ersetzt. Man verzichtete dabei auf den komplizierten Klassenschematismus und die Besteuerung nach äußeren Merkmalen und legte ihr den Reinertrag der Gewerbe- betriebe zugrunde. Der Reinertrag wird durch Einschätzung ermittelt, die sich auf die St Erklärung des St Pflichtigen über Zahl der Gehilfen und Arbeiter, über Art und Umfang der Betriebs- räume, über Umfang und Art der Betriebs- kapitalien stützt. Aus diesen Anhaltspunkten wird dann der Reinertrag der einzelnen Gewerbe- betriebe abgeleitet und jeder von ihnen in ein Klassenschema untergebracht. Dieser Klassentarif enthält dann zunächst verschiedene Stufen oder Stklassen und dann für jede St Stufe einen „Mit- telbetrag der Ertragsfähigkeit"“. Letzterer wird berechnet aus dem arithmetischen Mittel der niedrigsten und höchsten Reinertragsziffer, aus denen die betr. Klasse gebildet ist, z. B. 8. Klasse 4000—5000 Mk. = 4000— 5000: 2 = 4500 Mk. Alsdann wird ein bestimmter Prozentsatz dieser Mittelbeträge als steuerbarer Reinertrag ange- nommen und darauf der StSSatz von 1,90009 an- gewendet. Die Prozentsätze der Mittelbeträge sind wechselnde: 200, bei einem Mittelbetrag von 250 Mk., steigend allmählich aufs 500%/ bei einem solchen von 1250 Mk., auf 7500 bei einem solchen von 4500 Mk. und erreichen 1000% bei einem solchen von 22 500 Mk. und bei den höheren Mittelbeträgen, so daß von hier ab der volle Mittelbetrag steuerpflichtig ist. Durch G v. 13. 7. 01 bleibt die GewSt für Betriebe, deren Er- tragsfähigkeit einschließlich der Einkünfte aus an- dern Erwerbsquellen 700 Ml. nicht übersteigt, außer Hebung. Ein G v. 6. 6. 96 hat auch die Wanderge- werbesteuer nach deutschem Vorbild ge- regelt und ein weiteres v. 13. 6. 01 deren Mini- malsatz von 12 auf 6 Mk. ermäßigt. [J/ Wander- gewerbe.) Mit dem geplanten Uebergang zum System der Personalbesteucrung soll auch die GewSt ermäßigt und zur vorbelastenden Ergänzungs St des Gewerbeeinkommens werden. Literatur: v. Heckel, Lehrbuch der Finanz- wissenschaft 1 (1907), 284 ff; Hoffmann, die ver- schiedenen Methoden der rationellen Gewerbebesteuerung. Z Staatsw 1850; J. G. Hoffmann, Die Lehre von den Steuern, 1840; Schanz, Das bayerische Ertrags St S- stem und seine Entwickelung, Finanz Arch 17, 551; v. Heckel, Die Fortschritie der direkten St in den deutschen Staaten, 1904;v. Eheberg, Art. „Gewerbesteuer“ im OW StaatoW 4, 1034 ff; v. Heckel, Art. „Gewerbesteucr“ im WB Volksw. 1, 1064ff. v. Heckel. Gewerbliches Unterrichtswesen. 1. Geschichtliche Entwicklung. # 2. Ziel und Arten der gewerblichen Schulen. 18 3, 4. Gesetzgebung. 15. Ver- waltung und Aussicht. # 6. Lehrkräste. 1 7. Baugewerk- schulen. §##8. Fachschulen für die Metallindustric. 1 9. Textil= schulen. # 10. Bergschulen. # 11. Navigations- und Schisser-

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