Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gefängniswesen. Von Erstem Staatsanwalt Klein Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

26 Gefängniswesen — Geheimmittel zur Besserung der Strafgefangenen in Berlin, standteil der allgemeinen Justiz- und Kriminal- der Rheinisch-Westfälischen GGGesellschaft u. a. m. st Es besteht ein Verband der deutschen Schutz- vereine (Bl. GKunde 42, 3 ff). Die Einzelstaaten unterstützen die Vereine finanziell. — Vgl. Fuchs, Gefangenenschutztätigkeit und Verbrechensprophy- laxe, 1898. Krauß, Kampf gegen die Verbrechens- ursachen (katholisch), 1905, S 344 ff. Rosenfeld, 200 Jahre Fürsorge d. Preuß. Staatsregierung f. d. entlassenen Gefangenen, 1905;: Derselbe, Geschichte d. Berliner Vereins zur Besserung der Strafgefan- genen, 1901; v. Rhoden, Geschichte d. Rhein.-Westf. GGesellschaft, 1902; Brosius, Obsorge für entlas- sene Strafgefangene im Königreich Bayern, 1908. #14. Die Kosten des Strafvollzuges berechnen sich sehr verschieden, je nachdem man darunter nur die Auslagen für die Ernährung der Gefange- nen versteht, oder auch die Auslagen für die Lager- stätte, für Beheizung, Wäsche, Kleidung und Pflege in Krankheiten. Sie erhöhen sich beträcht- lich, wenn die Besoldung der Beamten und die Auslagen für bauliche Veränderungen und Re- paraturen dazu geschlagen werden. Nicht alle Länder haben die Ersatzpflicht der Gefangenen anerkannt. Eine gewisse Gerechtigkeit spricht für die Aufstellung der Ersatzpflicht; mit Rücksicht aber auf den geringen Prozentsatz der Fälle, in denen die Kosten eingetrieben werden können (von 400 Sträflingen der Strafanstalt Moabit (Berlin) im Jahre 1886 wurden 7 als zahlungsfähig angenom- men) wirft sich die Frage auf, ob nicht besser auf die Verurteilung zu den Haftkosten verzichtet würde. Die St PO §# 497 hat das Prinzip des Er- satzes der Strafvollzugskosten aufgestellt. In der Mehrzahl der deutschen Staaten wird von einer spezialisierten Berechnung der Haftkosten abge- sehen und statt dessen ein Pauschquantum ange- nommen. Nach der preuß. V v. 8. 9. 08 (JlMl 335) betragen die Haftkosten 1 Mark pro Tag und Kopf: ebenso in Hessen. Die Ansätze in den anderen Staaten schwanken, in Sachsen 80 Pfg., in Würt- temberg jährlich höchstens 120 Mk. In Bayern wird 1 Mk. täglich berechnet, jedoch unter Abzug eines Betrages, der den Gefangenen für Arbeitsleistung gutgeschrieben wird. Diese Gutschrift schwankt, in jeder Anstalt besteht ein Tarif. Dic einheitliche Re- gelung wird erwartet. Die Kosten werden jahrweise oder am Schlusse der Strafvollziehung berechnet. Die Einziehung erfolgt teils durch die Gerichts- kassen, teils durch Gerichtsvollzicher im Auftrage der Amtsrichter, teils durch Verwaltungsorgane. #s15. Gefängnisstatistik. Der GDienst heischt im Interesse der Ordnung Tagesrapporte an den Vorstand, die den Stand der Gefangenen im gan- zen und in den einzelnen Abteilungen ersichtlich machen. Allmonatlich oder mehrmals im Jahre hat die GVerwaltung schematische Berichte an die Aufsichtsbehörde zu erstatten. Die letztere berichtet jährlich an die Zentralstelle über die sämtlichen, ihrer Leitung unterstellten G. Auf Grund der bei der Zentralstelle eingehenden Be- richte erfolgen die jährlichen statistischen Bear- beitungen, die Aufschluß über die Tätigkeit der Behörden geben (Geschäftsstatistik) und Einblick in die Ursachen der Delikte eröffnen (Kriminalstatistik). Während in einzel- — — ——. . nen Staaten (Preußen und Baden) die G ihre " eigene Statistik besitzen, die G Statistik, bildet diese anderweitig (Bayern, Sachsen, Hessen) einen Be- atistik, nicht zum Vorteil der Sache. Dabei ist Anlage und Umfang dieser Statistiken ganz ver- schieden. Die selbständige Bearbeitung der GSta- tistik hat den Vorteil, daß sie mit einem viel exak- teren Materiale arbeiten kann, als die allgemeine Kriminalstatistik. Unter Benutzung von Zählkar- ten und unter dem die Wahrhaftigkeit der Ge- fangenen fördernden Einflusse der Gisziplin läßt sich ein annähernd zuverlässiges Material für alle Umstände gewinnen, welche für die Ur- sachen der Verbrechen und für die Wirksamkeit der Strafen von Bedeutung sind. Die Morbidität und Mortalität der GBevölkerung müssen sorg- fältige Beachtung in den stalistischen Aufzeich- nungen finden. Die Bearbeitung des statistischen Materials wird, soweit es sich um die Geschäfts- statistik handelt, am besten in den Zentralstellen der GVerwaltung erfolgen, während für die Be- arbeitung des sozialen Teiles der GStatistik die statistischen Aemter als die geeigneten Organe erscheinen (vgl. v. Holtzendors—v. Jagemann 1 56 ff; 2, 473; Krohne 542 ff). Solange das GWesen in den Einzelstaaten nicht einheitlicher als bisher gestaltet wird, ist an eine gemeinsame deutsche GStatistik nicht zu denken. Literatur: HB des GWesens, in Einzelbeiträgen herausgegeben von v. Holtzendorff und v. Jage- mann, 2 BDde, 1888; Krohne, Lehrbuch der GKunde, 1889. (Leider sind von beiden ausgezeichneten Werken wei- tere Auflagen nicht erschienen)z:; Goldschmidt i. d. Vergleichenden Darstellg. d. disch. u. ausländ. Strafrechts, Allg. Teil 4, 316 ff; Aschaffenburg, Das Ver- brechen u. seine Bekämpfung, 1906; Freudenthal, Die staatsrechtl. Stellung des Gefangenen 1910. — Blätter für Gunde, Organ des Vereins deutscher Strafanstalts- beamten, bisher (1910) 44 Bände; Klein, Vorschriften über Verwaltung u. Strafvollzug in den Preuß. Justiz- gefängnissen, 1910; Degen und Klimmer, Die Straf- vollstreckung in den baverischen Gerichtsgefängnissen und Strafanstalten 1911. — Bauwesen: Schmitt, 99 der Architektur, 1900. 7. Halbband, 340 ff; Krohne und Uber, Strafanstalten und G in Preußen, bisher Teil 1, Anstalten in der Verwaltung des Min Inn, mit Atlas, 1901, Nachtrag 1908; Muster für die Ausstattung von Haft- räumen in Preußen sind in Bearbeitung. — Krohnec, Ge- sängnisarbeit, in Hw StaatsW# 1V 1909 S531—546.— Ap- pel, Der Vollzug der Freiheitsstrasen in Baden, 1905; Ge- nat, Das GWesen in Hamburg, 1906; Grambow, Das G- Wesen Bremens, Diss. 1910. Im übrigen vgl. die Angaben re- gelmäßig am Schlusse der einzelnen Paragraphen. Klein. Geheimmittel s 1. Begriff Geheim-= und Reklamemittel. 1 2. Schäden des Geheim- und Reklamemittelunwesens; Notwendicgkeit seiner Bekämpfung. #s 3. Gesevliche Maßnahmen. 1 4. Ueberwachung des Verkehrs mit Geheim- und Reklame- mitteln. z 1. Begriff „Geheim= und Reklamemittel“. Nach ständiger Rechtsprechung des Reichsgerichts und des preußischen Kammergerichts sind unter „Geheimmittel diejenigen Mittel zu ver- stehen, die in Arzueiform in den menschlichen Nörper eingeführt werden sollen und, ohne durch Aufnahme in das Arzneibuch staatlich anerkannt

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