Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kirche.

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Chapter

Title:: B. Kirchliche Vermögensverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Kirchengebäude und Kirchenglocken. Von Geh. Hofrat Professor Dr. Meurer, Würzburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

554 Kirche (Kirchengebäude) nur bei einer iusta causa, d. h. augenscheinlichem Autzen oder dringender Notwendigkeit erteilen soll. Der Erbauer hat sich nach Kirchenrecht in einer öffentlichen Urkunde zur Hergabe einer dos für die baulichen, gottesdienstlichen und persön- lichen Ausgaben zu verpflichten, resp. er ist durch die Erbauung ebenso wie seine Erben zur Dota- tion verhaftet. ( Kirchenbaulast unten S 559.)] Weitere Prüfungspflichten des Ordinarius bei Hin- schius 4, 322 ff; Bestimmungen über die Errichtung von KWeb gleichzeitig mit Einführung oder Aenderung kirchlicher Organisationen (Zirkumskriptionen, Dismembrationen usw.): Oinschius 2, 387 fl. II. Staatliche Mitwirkung. Erfolgt die Errichtung der KGeb mit der Gründung (Veränderung) von Bistümern (NI, Pfarreien (Jl und Pfründen IN so ist die staatliche Mitwirkung ausnahmslose Regel. Das gilt vor allem für die Bildung der Bistümer und Kapitel und demgemäß die Errichtung der Kathedral= und Kol- legiatkirchen, worüber in ganz Deutschland die Zir- kumskriptionsbullen (/) Anordnungen trafen. Aber auch für die Errichtung von Pfarreien und Pfarrkir- chen ist die Staatsgenehmigung ausdrücklich vorge- schrieben für: Altpreußen und Schleswig-Holstein, Bayern, Sachsen, Württemberg, Hessen, Olden- burg, Sachsen-Weimar, Sachsen-Gotha, Braun- schweig und Elsaß-Lothringen (Quellen b. Hinschius 2, 466 ff). Sie ist auch für die übrigen deutschen Territorien als notwendig anzunehmen; zwar wurde für Lippe-Detmold durch Ed. v. 9. 3.54 dem Bischof die Errichtung katholischer Pfarreien freige- geben, nichtsdestoweniger aber die landesherrliche Bestätigung erteilt (Freisen bei Stutz, Kirchenr. Abh. Heft 25 S 98f). Auch die mit der Stiftung und Veränderung anderer Benefizien erfolgende Er- richtung von KGeb fordert in Deutschland staat- liche Mitwirkung. Mehrere Staaten haben in Uebereinstimmung mit dem kanonischen Recht bei Pfarrveränderungen auch den Interessenten — vor allem also der Gemeinde, nicht bloß den Entschä- digungsberechtigten — den Einspruch gewahrt, so insbesondere Preußen, das die Feststellung einer etwa zukommenden Entschädiqung, z. B. an den Geistlichen, vor die ordentlichen Gerichte weist. Das weltliche Recht ging hier sogar über das kanonische Recht hinaus (näheres bei Hinschius 2, 469 f). Nach bayerischem und französischem Recht sind die Interessenten, namentlich Pfarrer und Gemeinden, wenigstens zu hören (Quellen bei Hinschius 2, 4P vgl. auch Meurer, Bayer. KVR 2 Séötff, Wenn die Errichtung eines KGeb ohne solche Venderungen in Bezirk und Pfründe in Frage steht, also insbesondere bei der Errichtung öffentlicher oder privater Kapellen, so bedarf es (im Unterschied von Reparaturen) in den meisten Staa- ten keiner staatlichen Genehmigung, so in Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Olden- burg, Lippe-Detmold sowie in den preußischen Provinzen Hessen-Nassau, Hannover, Schleswig und Hohenzollern. Für öffentliche Kapellen ist staatliche Mitwirkung gefordert in den preußischen Landrechtsprovinzen, der Rheinprovinz und Hol- stein sowie in Mecklenburg, Sachsen-Weimar, Sach- sen-Koburg-Gotha, Braunschweig, Schwarzburg- Rudolstadt und Lübeck. Nach reichsländischem Recht erfordert sogar die Errichtung eines Privat- oratoriums die Genehmigung des Statthalters (früher des Staatsoberhauptes). Quellen bei Hin- schius 4, 324 ff. Aber auch da, wo der Kirchenbau an sich frei- steht, ist die staatliche Genehmigung aus anderen Gründen doch regelmäßig erforderlich. Nicht bloß wird diese immer unter dem baupolizei- lichen, mitunter auch noch (Bayern) unter dem dsthetischen Gesichtspunkt, sondern noch besonders insoweit nötig, als die Erbauung ein Akt der ört- lichen Vermögensverwaltung (oben S 526 ff.) ist, beer welche der Staat die oberste Aufsicht #ml3. Acußere und innere tung. 1. Die Kirchen dienen dem Gottesdienst und müs- sen für die besonderen (bischöflichen, pfarrlichen) liturgischen Handlungen eingerichtet sein. Darüber befindet naturgemäß der kirchliche Obere: bei Neu- bauten immer und bei Abänderungsbauten regel- mäßig der Bischof resp. das Konsistorium. So auch das ALR II 11 707. 2. In bezug auf Baustil und innere. Einrichtunger besteht große Freiheit. Die Bestimmungen trifft regelmäßig die kirchliche Ver- mögensverwaltung. Der kirchliche Obere resp. Vor- stand befindet bloß über das unbedingt Erforderliche; dieser hat auch die alleinige Entscheidung darüber, ob die innere Einrichtung den Anforderungen des Kul- tus entspricht (bayer. Min E v. 21.8.49 bei Scheurl, Z f. KR 17, 422 ff). Desgleichen hat er ein Ein- spruchsrecht, nicht bloß insoweit die geplante Ein- richtung der Würde des Gottesdienstes, sondern auch dem kirchlichen Herkommen und Kunststil zu- wider ist. Ueber die architektonische Einrichtung der evangelischen K Geb hat die Eisenacher Kirchen- konferenz 1861 ein Regulativ aufgestellt, das in Hessen und anderen Landeskirchen zur Nachach- tung mitgeteilt wurde (Allgem. Kirchenblatt 1861 S 429, 561; 1862 S 370). 3. Die dauernde Ausschmückung, z. B. durch gemalte Fenster, Gemälde, Statuen, Inschriften usw. regelt sich nach denselben Ge- sichtspunkten. Nur ist die Tätigkeit des kirchlichen Oberen hier mehr negativ, und berechtigt ist schon der reotor ecclesiae, also regelmäßig der Pfarrer. Partikularrechtlich ist die Anbringung neuer Bilder und Statuen überhaupt, sowie die Aufstellung von Denkmälern, die Anbringung von Inschriften, Wappen und ähnlichen. Erinnerungszeichen von der Erlaubnis des Ordinarius ab- hängig gemacht (Hinschius 4, 335). Das französische Recht (Dekret v. 30. 12. 1809 a 78) fordert hier sogar noch die Zu- stimmung des Kultus Min, doch ist diese Bestimmung für die Rheinprovinz durch den a 15 der Bu von 1850 aufge- hoben worden. Partikularrechtlich ist bei erheblichen Ber- änderungen oder falls es sich um wertvolle Gegenstände handelt, gleichfalls die Genehmigung des Ordinarius vor- geschrieben. Ueber Zulassung und Entfernung der Botiv- geschenke, die nicht so sehr der Ausstattung als der Befrie. digung religiöser Gefühle dient, bestimmt der Geistliche, der die Leitung des Gottesdienstes hat, partikularrechtlich der Ordinarius. Eine Mitwirkung der kirchlichen Bermögens- verwaltung rechtfertigt sich nur insoweit, als hier ein Eigen- tumsübergang in Frage steht, an den ein Modus geknüpft ist. 4. Die vorübergehende Aus- schmückung, besonders an kirchlichen Festen, ist gleichfalls ein in die Sphäre der gottesdienstlichen Leitung fallender Akt (Hinschius 4, 353). Die Eigentumsfrage ist einflußlos. Besonderheiten ergeben sich nur aus entgegenstehenden

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