Bürgerkunde.

Bazille, W.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glock_buergerkunde_1909

Title:: Bürgerkunde.

Other titles:: Staats- und Rechtskunde für die deutschen Staaten

Author:: Bazille, W.

Buchgattung:: Schulbuch

Keyword:: Bürgerkunde

Place of publication:: Karlsruhe

Publishing house:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 2. Teil. Das Strafrecht und das bürgerliche Recht. Die Rechtspflege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Kapitel. Das Zivilprozeßverfahren.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Arreste und einstweilige Verfügungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

640 641 212 Das Konkursverfahren kann der Gläubiger, wenn er seine Forderungen und die Umstände, welche seine Befürchtung begründen, glaubhaft macht, beim Gericht zu seiner Sicherung den dinglichen Arrest, d. h. die einstweilige Beschlagnahme von Vermögensstücken des Schuldners, sowie, falls nötig, sogar den per sönlichen Arrest, d. h. die Verhaftung des Schuldners, erwirken. Der dingliche Arrest wird durch Pfändung von Fahrnissen oder Forderungen des Schuldners oder durch Eintragung einer Sicherungshypothek auf seine Grund- stücke vollzogen. Hierdurch erlangt der Gläubiger für seine Forde- rung ein Pfandrecht, das so lange bestehen bleibt, bis er ein vollstreck- bares Urteil erwirkt hat und auf Grund dessen die Vollstreckung durchführt. Ferner kann das Gericht auf Antrag, so lange ein Rechtsstreit noch nicht spruchreif ist, aus dringenden Gründen für die Dauer des Rechtsstreits auch eine einstweilige Verfügungin Beziehung auf den Streitgegenstand erlassen (indem es z. B. anordnet, daß ein Pferd, um dessen Besitz sich der Streit dreht, einstweilen bei einem Dritten untergebracht werde), oder es kann das streitige Rechtsver- hältnis durch einstweilige Verfügung vorläufig ordnen (indem es z. B. in einem Rechtsstreit über die Unterhaltspflicht dem Beklagten aufgibt, zunächst für die Dauer des Prozesses dem Kläger den Unter- halt durch Zahlung einer bestimmten Geldrente zu gewähren). 6. Kapitel. Das Konkursverfabren. Geschäftsleute wie auch andere Personen können durch eigenes Verschulden oder durch ungünstige Verhältnisse in die Lage kommen, daß sie ihre fälligen Verbindlichkeiten nicht mehr zu erfüllen ver- mögen: Sie werden zahlungsunfähig und müssen ihre Zah- lungen einstellen, obgleich vielleicht eine wirkliche Ueberschuldung (ein Ueberwiegen der Schulden über das vorhandene aktive Vermögen) nicht einmal vorhanden ist. Würde in solchen Fällen nicht das Ge- richt gleichmäßig für die Interessen aller Gläubiger sorgen, so wür- den regelmäßig diejenigen Gläubiger, welche am raschesten zugreifen können, das noch vorhandene Vermögen an sich ziehen und die übrigen würden leer ausgehen. Um dies zu verhüten, wurde das durch die Reichskonkursordnung geregelte Konkursverfahren eingeführt, so genannt, weil es bezweckt, das noch vorhandene Ver- mögen des gemeinsamen Schuldners (des „Gemeinschu E - ners“) unter alle miteinander konkurrierenden Gläubiger auf eine gerechte Weise zu verteilen.

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