Bürgerkunde.

Bazille, W.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glock_buergerkunde_1909

Title:: Bürgerkunde.

Other titles:: Staats- und Rechtskunde für die deutschen Staaten

Author:: Bazille, W.

Buchgattung:: Schulbuch

Keyword:: Bürgerkunde

Place of publication:: Karlsruhe

Publishing house:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Berichtigungen und Nachträge.

Document type:: Monograph

Structure type:: Corrections

Nachtrag. 531 In Nr. 1021 Zeile 2 v. u. ist zwischen „Wechseln“ und „als“ einzu- schalten: oder vom 1. Januar 1910 ab auch in Schecks. In Anm. 11 zu Nr. 1022 ist als zweiter Satz einzuschalten: Vom 1. Januar 1911 ab erhöht sich das steuer- freie ungedeckte Kontingent der Reichsbank auf 550 000 000 Mark. In Nr. 1045 lautet der Schluß des Satzes „Auch an dem Gewinn der Reichsbank nimmt das Reich teil“: sodann fließt ein gewisser Betrag dem Reservefonds zu (vom 1. Januar 1911 ab 10 Proz. des nach Abzug der Dividende verbleibenden Betrags) und der Rest wird zu drei Vierteln dem Reiche, zu einem Viertel den Anteilseignern überwiesen. In Nr. 1086 Satz 2 sind die Worte „kraft Gesetzes“ zu streichen, statt „versichert“ ist zu lesen „versicherungspflichtig“ In Nr. 1090 Satz 2 ist zwischen „zählt“ und „zu“ einzuschalten „bei der Pflichtversicherung“. In Satz 3 ist das Wort „wirklich“ zu ersetzen durch „auf Grund der Versicherungspflicht". Der sechste Teil, Abschnitt B (der Reichshaushalt) erhält infolge der im Juli d. J. (1909) zustandegekommenen Reichs- finanzreform in den beigesetzten Randnummern fol- gende Fassung: Absatz 2: Die Matrikularbeiträge werden in der Höhe, die zur Deckung des Fehlbetrages nötig ist, vom Reichskanzler ausgeschrieben; in der Bewil- ligung der Ausgaben durch den Reichstag liegt somit zugleich die Bewilligung der Matrikularbeiträge in der zum Ausgleich der Einnahmen mit den Ausgaben erforderlichen Höhe. Damit nun nicht der Fall ein- tritt, daß durch die Einnahmen aus den Verwaltun- gen des Reiches und aus den gesetzlich festgelegten Zöllen und Reichssteuern die Ausgaben gedeckt und so mangels eines Fehlbetrags Matrikularbeiträge überflüssig werden, ist seinerzeit auf Betreiben des Reichstags, der die Verkürzung seines Einnahmebe- willigungsrechtes befürchtete, bestimmt worden (sog. Frankensteinsche Klausel), daß ein Teil der Brannt- weinsteuer und gewisse Reichsstempelabgaben zwar 1302

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