Bürgerkunde.

Bazille, W.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glock_buergerkunde_1909

Title:: Bürgerkunde.

Other titles:: Staats- und Rechtskunde für die deutschen Staaten

Author:: Bazille, W.

Buchgattung:: Schulbuch

Keyword:: Bürgerkunde

Place of publication:: Karlsruhe

Publishing house:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 1. Teil. Das Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Das Deutsche Reich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: K. Die Reichsangehörigen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

118 42 Das Staatsrecht des Reichs K. Die Reichsangehörigen. 1. Begriff und Bedeutung der Staatsangehörigkeit. Die Zugehörigkeit einer Person zu einem bestimmten Staate heißt die Staatsangehörigkeit. Nur wer sie hat, ist im Vollbesitze aller bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte, nur ihm steht insbesondere das aktive und passive Wahlrecht hinsichtlich der Staats= und Gemeindewahlen, sowie die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Aemter usw. zu. Dem Staatsangehörigen oder Staatsbürger steht gegenüber der Ausländers: dieser ge- nießt zwar im allgemeinen auch den Vorteil unserer Staatseinrich- tungen, sowie den Schutz unserer Gerichte; politische Rechte aber hat er nicht, und er kann jederzeit ohne Begründung ausgewiesen werden. Die bundesstaatliche Gestaltung unseres Deutschen Reiches bringt es mit sich, daß jedermann regelmäßig Staatsangehöriger eines Bundesstaats sein muß, um Deutscher (deutscher Reichsangehöriger) zu sein.5° Jeder Preuße, Bayer, Badener usw. ist von Rechts wegen Deutscher, und wer in keinem Bundesstaate mehr die Staatsange- hörigkeit besitzt, hat damit von selbst aufgehört, Deutscher zu sein. Jeder Deutsche muß nach der Reichsverfassung überall im Deut- schen Reiche, also auch in den Bundesstaaten, deren Staatsbürgerrecht er nicht besitzt, als Inländer behandelt und demgemäß zum festen Wohnsitze, zum Gewerbebetrieb, zu öffentlichen Aemtern, zur Er- werbung von Grundstücken usw. unter denselben Voraussetzungen wie der Einheimische zugelassen werden. Es hat mithin z. B. in Preu- zen ein Bayer oder Badener grundsätzlich die gleichen Rechte, wie der Preuße selbst, mit Ausnahme jedoch der politischen Rechte, die einen richtet nach der Pension, die der Beamte im Augerblick seines Todes zu beanspruchen gehabt hätte. Von der Pension zu unterscheiden ist das sog. Wartegeld, welches Beamte beziehen, die ohne das Vorliegen von körperlichen oder geistigen Gebrechen einstweilen in den Ruhestand versetzt wurden. Dies ist aus politischen Rücksichten zulässig beim Reichskanzler und anderen hohen Reichs- beamten, sowie allgemein dann, wenn die von dem Beamten verwaltete Stelle eingeht. 26 Eine Ausnahme von dieser Regel gilt bezüglich der deutschen Schutz- gebiete. Den Eingeborenen, sowie den dort ansässigen Ausländern. kann nämlich die Reichsangehörigkeit verliehen werden; diese Reichsangehörigen gehören alsdann keinem einzelnen Bundesstaate an. „ Die Zulassung zu öffentlichen Staatsämtern hat jedoch selbstver- ständlich zur Voraussetzung, daß der Zuzulassende den in dem betreffenden Bundesstaate geltenden Prüfungsvorschriften genügt hat; es kann also z. B. ein Bayer in Preußen als Richter nur angestellt werden, wenn er die preußischen juristischen Prüfungen abgelegt hat.

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