Bürgerkunde.

Bazille, W.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glock_buergerkunde_1909

Title:: Bürgerkunde.

Other titles:: Staats- und Rechtskunde für die deutschen Staaten

Author:: Bazille, W.

Buchgattung:: Schulbuch

Keyword:: Bürgerkunde

Place of publication:: Karlsruhe

Publishing house:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 1. Teil. Das Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Kapitel. Das Königreich Bayern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: D. Die Landesgesetzgebung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

156 157 54 Das bagerische Staatsrecht Der Weg der Gesetzgebung ist zu wählen bei Erlaß von Normen, die die Freiheit der Personen oder das Eigentum des ein- zelnen betreffen. Sonstige Normen werden je nach ihrer Wichtigkeit entweder vom König selbst erlassen (unter Gegenzeichnung des Mini- sters) und heißen dann Königliche oder Allerhöchste Verordnun- gen oder durch Bekanntmachungen von Behörden. Der Weg des Gesetzes ist der, daß außer der Anordnung des Königs auch die Einwilligung des Landtags erforderlich ist. Eine besondere Form der Gesetze bilden die Verfassungsgesetze; vgl. hierzu Nr. 164 und 186. Besondere Bestimmungen gelten für die polizei- lichen Anordnungen (s. hierwegen Nr. 916). Die Gesetze sind, wenn sie von den Kammern genehmigt sind, vom König zu sanktio- nieren und zu erlassen, d. h., mit seiner Unterschrift und mit der Gegenzeichnung der Minister versehen, zu veröffentlichen. Die Ver- öffentlichung erfolgt in der Regel im Gesetz= und Verordnungsblatt für das Königreich Bayern. 111 E. Der König. 1. Der König ist das Oberhaupt des bayerischen Staates. Er ist der Träger der gesamten Staatsgewalt. Bayern ist darum eine Monarchie. Der König übt aber die Rechte nicht unbeschränkt aus. Bayern ist eine verfassungsmäßige (konstitutionelle) Monarchie, d. h. der König ist an die Verfassung und die übrigen Gesetze und insbesondere bei der Gesetzgebung an die Mitwirkung des Landtags gebunden. Die Krone ist erblichs; sie vererbt 1½½ sich im Mannesstamme des Königlichen Hauses nach dem Rechte der Erst- geburt und der agnatisch-linealischen Erbfolge (s. Nr. 60, Anm. 19).13 ½ Im Gesetz= und Verordnungsblatt werden, wie der Name sagt, auch die Verordnungen veröffentlicht (publiziert). *' Die Bekanntmachungen der Ministerien und allgemein wichtige An- ordnungen sonstiger Behörden werden, soweit sie für die Oeffentlichkeit bestimmt sind, in den Amtsblättern der Ministerien veröffent- licht. Jedes Ministerium gibt nämlich für seine Zwecke ein eigenes amtliches Blatt heraus; nur die Ministerien des Königlichen Hauses und des Aeußern einerseits und des Innern andererseits haben ein gemeinschaftliches Amts- blatt. Das Amtsblatt des Verkehrsministeriums erscheint in zwei Abtei- lungen, die eine für die Eisenbahn-, die andere für die Postangelegen- heiten. ½ Die Thronfolgeordnung ist in der Verfassungsurkunde geregelt. * Nur wenn der Mannesstamm erloschen ist und nicht etwa eine soge- nannte Erbverbrüderung vorliegt, d. h. ein Vertrag mit einem anderen fürstlichen Hause über die Nachfolge in der Regierung, geht die Thronfolge auf die weibliche Nachkommenschaft nach der gleichen Erbfolge, wie sie für den Mannesstamm festgesetzt ist, über.

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