Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1829.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1829

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1829.

Volume count:: 20

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1829

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1204.) Ordnung wegen Ablösung der Real-Lasten in denjenigen Landestheilen, welche vormals zum Königreich Westphalen, zum Großherzogthum Berg oder zu den französischen Departements gehört haben. Vom 13ten Juli 1829.

Volume count:: 1204

Document type:: law_collection

Structure type:: law

§. 83. A. In den zur Provinz Sachsen, zur Rheinprovinz und zut Alkmark gehörigen Landestheilen sind bei jeder Provokation ohne Unterschied folgende Thatsachen zum Grunde zu legen: 4) die Länge der Arbeitszeit, so wie dieselbe nach Anfang, Ende und Ruhe- Stunden durch das Herkommen bestimmt ist; 2) die Art der Arbeit,, in sofern dieselbe in einzelnen Fällen einen besonderen Werth hat (3. B. Erndtedienst); 3) die aus dem Nahrungszustand. der Gegend hervorgehenden Arbeitskräfte; 4) der Durchschnitt möglichst vieler Dienst-Reluitionen, welche in den letzten zehn Jahren vor Einführung der fremden Gesetze in dieser Gegend wirklich vorgekommen, wobei jedoch die Reluitionen in Unseren landeöherrlichen Domainen nicht zu beachten sind. S 84. B. In den zur Provinz Wesiphalen gehörenden Landestheilen dagegen soll folgender Unterschied beobachtet werden: a) wenn der Berechtigte auf Ablösung provozirk, sollen alle Dienste nach dem Durchschnikt der Reluitionspreise, welche in den letzten zehn Jahren vor Einführung der fremden Gesetze in der Gegend wirklich vorgekommen, ab- gelöst, jedoch dabei auf die Reluitionspreise bel den Domainen keine Rück- sicht genommen werden; b) wenn aber der Verpflichtete auf Ablösung provozirt, so sind die Dienste nach dem wahren Werth, für welchen die zu fordernde Arbeit an dem Orte für Geld zu beschaffen ist, abzuschäbzen und bei den hierüber zu besiummenden Normalpreisen die ortsüblichen Tage= und Fuhrlohnssätte an- zunehmen (jedoch die Reluitionspreise bei den Domainen dabei nicht zu beachten) und von dem darnach zu ermittelnden Preise mit Berücksichtigung der Lokal-Umstande ½ bis & abzusetzen, in welchem Nückschlag auch schon der Werth der Gegenleisiungen begriffen ist. §. 85. In beiderlei hier bezeichneten Landestheilen sind die in den G. 83. und 84. näher bezeichneten Normal= und Durchschnittspreise ein für allemal auszumitteln, öffentlich bekannt zu machen und künftig bei jeder einzelnen Ablösung anzuwenden. Neunter Titel. Von der Ablösung der Zwangs= und Bannrechte. #§#. 80. Die in einem Theil der vormals französtschen Departements noch fortdauernden Zwangs= und Bannrechte (F. 40. des Gesetzes für die vor- mals

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