Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2423.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 15. Dezember 1843., den Tarif zur Erhebung der Abgabe für die Benutzung der Oderschleusen bei Cosel, Brieg, Ohlau und Breslau betreffend.

Volume count:: 2423

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Tarif, nach welchem die Abgabe für Benutzung der Oderschleusen bei Cosel, Brieg, Ohlau und Breslau zu erheben ist.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

B. 1) 2 1 von geflößtem Holze, und zwar: 1) von Stammholzstössen, für jedes Stück Stammhbolz, welches das Floß bildet, oder sich auf demselben befinder, sofern die Stückzahl 10. oder mehr betrdagt — Sgr. 9 Pf. für ein Stammholzstoß von weniger, ols 10 Stücken, ohne Rücksicht auf die Stückzahl. . .. 7 6 Befinden sich auf den Stammholzfloͤssen nicht blos die, zum Betriebe der Floͤsserei erforderlichen Sachen, die Mundvorraͤthe fuͤr die Bemannung, oder Stammhoͤlzer (welche letztere dem vorstehend zu B. 1. erwähnten Satze unterliegen), sondern dienen sene Flösse zur Beförderung von Klafterholz, Scheitholz oder andern kleinen Hölzern, oder überhaupt von andern Gegenständen, so werden für jede beladene Tafel neben der Abgabe zu B. 1. 10 — erlegt. 2) von gestößtem Klafterholze, Scheitholze und andern kleinen Hölzern, welche im Kiepenverbande, oder in einem sonfti- gen Verbande befördert werden (Matätschen) für jedes Floß, es mag dasselbe aus einer Tafel oder zwei Ta- seln (Gang) bestehen, . .. 20 —- Hat ein solches Floß uͤberhaupt nur eine Laͤnge von we- niger als 48 Fuß und zugleich nur eine Breite von we- niger als 8 Fuß, so werden für dasselbe nur 10 – gezahlt. Befreiungen. Die Abgabe wird nicht hoben, von Schiffsgesähen, oder Flößen, welche Staatseigenthum sind, imgleichen auf Vorzeigung von Freipdssen, von Gefäßen, welche für unmictelbare Rechnung des Staats Gegenstände befördern, und auf denen sich, außer deren Zubeher und außer den Mundvorraͤthen fuͤr die Bemannung, an andern Gegenstaͤn- den nichts, oder weniger, als zwei Zentner befinden; von Fischerkaͤhnen, Fischdroͤbeln, Gondeln, Anhaͤngen, Handkaͤhnen und aͤhn- lichen kleinen Fahrzeugen, welche ihrer Bauart nach zur Frachtbefoͤrderung nicht bestimmt sind, wenn sie keinen besondern Aufzug erfordern. u sätzliche Bestimmungen. Der Führer eines Schiffsgefäßes, oder Flosses hat, nach vorg#ängiger Mel- dung beim Schleusengeldempfänger, die Abgabe vor der Einfahrt in die Schleuse zu erlegen. Bei der Verwaltung und Erhebung der Abgabe finden die Bestimmungen der Steuerordnung vom 8. Februar 1810. . 56. bis einschließlich 5. Anwendung. Wer es unternimmt, der Ennichtung der Abgabe durch unterlassene, oder unrichtige Meldung, oder sonst auf irgend eine Art sich ganz oder theilweise zu entziehen, entrichtet außer dem vorenthaltenen Abgabenbetrage, das Wierfache desselben, mindestens aber einen Thaler, als Strafe. Bei der Bestrafung und beim Verfahren wider die Angeschuldigten fin- den die S§. 64. 83. 84. 86. 88. bis einschließlich 93. und der §. 95. der unter 1. gedachten Steuerordnung, so wie die Deklaration des §. 93. vom 20. Ja- nuar 1820. Anwendung. Di ie

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