Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 11.

Volume count:: 11

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2439.) Patent wegen Publikation des Provinzialrechts für Westpreußen. Vom 19. April 1844.

Volume count:: 2439

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Provinzialrecht für Westpreußen.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

8. 762 4. soi. 802. 4. 815. 4. 878 — 933. — 108 — K. 39. Wo Hospitalaͤcker observanzmaͤßig zu Geldbeittaͤgen mit heran- gezogen werden, hat es dabei auch ferner sein Bewenden. §. 40. An den Orten, wo die Gemeindeglieder bisher die Grabstellen Saust und dennoch den Begräbnißplatz unterhalten haben, verbleibt es bei dieser bservanz. d5. 41. Die Befreiung vom Erdgelde schliebt die Verbindlichkeit nicht aus, für die Auszeichnung der Gräber durch Einfassungen und Denkmdler die herkömmlichen Gebühren an die Kirchenkasse zu entrichten. 8. 42. Erd= und Glockengeld gebührt in der Regel der Kirchenkasse; wo aber nach Ortsgewohnheit der Pfarrer oder ein anderer Kirchenbediente bisher daran Theil genommen, hat es dabei sein Verbleiben. 5§s. 43. Von der Deichlast sind Kirchen= und Pfarrgüter, so weit sie durch die Deiche geschützt werden, in der Regel nicht befreit. S. 44. Werden Kirchen= und Pfarrgrundstücke, welchen eine Befreiung von der Deichlast ausnahmsweise zusteht, in Erbpacht oder Erbzins ausgechan, so hört diese Besreiung für den Besitzer auf. Auch Zeitpächter von Kirchen- und Pfarrgrundstücken haben auf diese Befreiung keinen Anspruch. 5. 45. Wo bisher alle kleine Reparaturen an den Pfarr-, Organisten- und Küstergebduden aus der Kirchenkasse bestritten, und Zäune und Gehege auf diesen Grundstücken von den Gemeinden unterhalten worden, hat es bei dieser Ob- servanz auch ferner sein Bewenden. 5S. 46. Diesenigen katholischen Pfarrer, welche den Nießbrauch der Kir- chengüter haben, sind in der Regel verbunden, die Pfarrgebdude aus eigenen Mitteln in Stand zu erhalten. #. 4%. Der Amrsnachfolger ist nicht verbunden, den Pächter bis zum Ablauf des wirthschaftlichen Turnus in der Pacht zu belassen. Das Recht des PAchters endigt sich vielmehr, wenn der Amtsvorgänger zwischen dem 1. Juli und 1. April abgegangen ist, mit dem Ende des laufenden Wirthschaftsjahres; wenn aber der Abgang zwischen dem 1. April und 1. Juli erfolgke, mit dem Ablauf des nachsife genden irthschaftsjahres. s. 48. Fuͤr Brennholz und Torf, welche der Geistliche als Deputat em- pfängt, muß derselbe, wenn nicht ein Anderes durch Ortsgewohnheit bestimmt ist, das Schldger- und Stecherlohn aus eigenen Mitteln bezahlen. ## 40. Hat der Geistliche niche so viel Dienstland, daß zur Bearbeicung desselben Angespann erforderlich ist, & muß das Brennmaterial, welches er als Deputat empfängt, von den mit Grundstücken angesessenen Gemeindegliedern unentgeldlich angefahren werden. . 5 0. o eine Prediger-Witewenkasse bisher Antheil an den Einkünf- ten des Gnadenjahrs gehabt hat, behält es auch ferner dabet sein Bewenden. 5. 51. Jeder Besitzer eines ländlichen Grundstücks ist verpflichret, einen Sackzehnten unter der Benennung: „Meßkorn“ an den Pfarrer des Kirchspiels zu ehten 52. Wie viel Getreide, und in welchen Arten, als Meßkorn von jedem Grunossich zu enrrichten ist, wird durch Ortsgewohnheit bestimmt. s. 63. Die Besreiung von dieser Abgabe muß in jedem einzelnen Falle nachgewiesen werden. # 54. Wird jedoch von einem Grundstücke ein Geldzehnte unter Deer e-

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