Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2449.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 19. April 1844., den Tarif zur Erhebung der Hafengelder, der Abgaben für die Benutzung besonderer Anstalten und der Gebühren für gewisse Leistungen in dem Hafen von Memel betreffend.

Volume count:: 2449

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Hafengeld-Tarif für den Hafen von Memel. (Vom 19. April 1844.)

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anhang I. zu dem Hafengeld-Tarif für den Hafen von Memel, enthaltend die für gewisse Leistungen und für die Benutzung gewisser Geräthschaften zu entrichtenden Gebühren.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 1185 — seine Kosten zu sorgen, wobei den Lootsen jedoch ebenfalls jede Einmischung untersagt ist. 3) Sind in Faͤllen besonderer Gefahr zu der einem Schiffe zu leistenden Huͤlfe die vorhandenen Lootsen und die gewoͤhnlichen Geraͤthschaften nicht aus- reichend, so wird die Hafen-Polizeikommissson die den angenommenen Hülfs- arbeitern zu gewährende Belohnung und die Entschädigung für den Gebrauch, oder den Verlust der hülfsweise benutzten Geräthschaften besonders festsetzen. In wirklichen Havarie= und Strandungsfällen erfolgt diese Festsetzung durch die von der Schiffahrts= und Handlungsgerichts-Deputation aufzuftellende Bergerechnung. 4) Das Löschen des Ballastes haben die Schiffer entweder durch ihre eigenen Leute oder durch selbst gedungene Arbeiter zu bewirken. Besondere Ab- gaben sind dafür nicht zu enrrichten. 5) Für das Zuführen des Ballastes zum Einnehmen in die Schisfe, welche den Hafen geballastet verlassen wollen, so wie für die Beschaffung der nöthigen Karren, Planken und Stellagen zum Einnehmen des Ballastes stehen besondere Sätze nicht fest, vielmehr ist es Sache des Schiffers, das Erforderliche im Wege der Privateinigung sich zu verschaffen. Anhang lII. zu dem Hafengeld-Tarise für den Hasen von Memel, enthaltend die Abgaben für die Fahrt in den Binnengewässern. Es wird entrichtet: 1. An Bohlwerksgeld von jedem Stromfahrzeuge: a) bis einschließlich 10 Last Tragfähigkeit b) über 10 Last Tragfdhigkeit .. Zusaͤtzliche Bestimmung. 1) Von Seeschissen wird kein Bohlwerksgeld erlegt; 2) Von Stromfahrzeugen ist dasselbe bei der jedesmaligen Ankunft im Hasen von Memel zu entrichten. II. An Brückenöffnungsgeld. 1) für das Aufziehen der über die Dange erbauten Brücken, nämlich der Karls= und der Börsenbrücke, für jede besonders, von jedem eingehenden Schiffögefäß ohne Uneersche der Bauart und Bestimmung desselben, 2 Sgr. 6 Pf. 10 — --- a) bei einer Tragsdhigkeit über 100 Last 2 Rehlr. 10 Sgr. b) bei einer Tragsdhigkeit von mehr als 50 bis ein- schließlich 100 LTart ....1 (Nr. 2449.) c) bei

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