Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 39.

Volume count:: 39

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2512.) Anweisung zur Feststellung der Grundsteuer-Kontingente der Stadtgemeinden der Provinz Posen und zur Spezial-Veranlagung der kontingentirten Steuersumme. Vom 18. Oktober 1844.

Volume count:: 2512

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 634 — (Nr. 2512.) Anweisung zur Fesstellung der Grundsteuer-Kontingente der Stadtgemeinden der Provinz Posen und zur Spezial-Veranlagung der kontingentirten Steuersumme. Vom 18. Oklober 1814. " um die Verordnung wegen anderweiter Regulirung der Grundsteuer in der Provinz Posen vom 14. Oktober d. J. in den Stadtgemeinden zur Ausfuͤh- rung zu bringen, wird nachstehende Anweisung ertheilt. §. 1. In jeder Stadt wird eine Schaͤtzungs-Kommission a) aus dem Bürgermeister oder einem unter Zustimmung der Regierung von ihm zu bestimmenden anderen Mitgliede des Magistrats, b) aus zwei von der Stadtverordneten-Versammlung (dem Gemeinderathe) aus ihrer Mitte zu wählenden Mitgliedern und bin aus mehreren Abgeordneten der Grundbesitzer gebildek. Die Abgeordneten zu c. müssen in der Gemeinde mit Grundeigenthum angesessen, mit den örtlichen Verhältnissen, den gewöhnlichen Pacht= und Mieth= preisen der Grundstücke bekannt, auch wo möglich in der Abschätzung des Er- trages und Kapitalwerthes von Gebduden und Ländereien geübt sein. Auch dürfen sie nicht sämmtlich derselben Klasse der Grundeigenthümer angehören, namentlich muß jedenfalls einer derselben aus der Klasse der Hauseigenthümer ohne Ländereien und ein anderer aus der Klasse der Hauseigenthümer mit be- deutenden Ländereien entnommen werden. Behufs der Wahl der Abgeordneten treten in den kleinen Städten sämmt- liche Grundeigenthümer zusammen und bringen aus ihrer Mitte acht Kandida- ten im Vorschlag. Aus diesen acht Kandidaten wählt, wenn in der Stadt die revidirte Städte-Ordnung eingeführt ist, der Magistrar, wenn aber die revidirte Städte-Ordnung noch nicht eingeführt ist, der Landrath nach vernommenem Gurachten des Magistrats, vier Abgeordnete, und für Behinderungsfälle zwei Stellvertreter. In größeren Städten, in welchen die revidirte Städte-Ordnung zur An- wendung kommt, und Behufs der Wahl der Stadtverordneten mehrere Wahl- bezirke gebildet sind, wird auch die Wahl der Schätzungs, Abgeordneten nach diesen Bezirken vorgenommen. Jeder Bezirk bringt vier Kandidaten in Vor- schlag, aus denen der Magistrat zwei Abgeordnete, und für Behinderungsfälle cinen Stellvertreter derselben wählt. , In groͤßeren Staͤdten, denen die revidirte Staͤdte-Ordnung noch nicht verliehen ist, bei deren Verleihung aber behufs der Wahl der Abgeordneten mehrere Bezirke zu bilden sein wuͤrden, wird eine aͤhnliche Eintheilung behufs der Wahl der Schätzungs-Abgeordneten vorgenommen. Bon jedem Bezirke werden ebenfalls vier Kandidaten in Vorschlag gebracht, aus denen dann der Landrath, nach vorher eingeholtem Gutachten des Magistrats, zwei Abgeordnete, und für Behinderungsfälle einen Stellvertreter derselben wählt. Die Schätzungs-Kommissson faßt ihre Beschlüsse überall nach Stim- menmehrheit. #. 2. Die Kommission beginnt ihr Geschäft damit, die Eigenthümer sämmtlicher in der Stadt und deren Feldmark belegenen Grundstücke in ein bach « em

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