Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 83.) Gesetz, die Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenthums betreffend; vom 8.November 1838.

Volume count:: 83

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

93. Anspruch zu haben glaubt, liegt ob: d) a) b) (461) lich der Nahrung auf diesen Grundstuͤcken Quatemberbeitraͤge oder Grundanlagen zu entrichten hatten. Dergleichen Beitraͤge zu den Quatembern und zu der Grundanlage werden ebenso, wie die Donativ- und Mundgutsteuerbeitraͤge der Ritterguͤter bei Aus— mittelung der Entschaͤdigungen beruͤcksichtigt. (Vergl. Landtagsabschied vom 30sten October 1834, Abschnict B, Nr. 20, & 4 und 6, Gesetzsammlung vom Jahre 1834, Seite 328 und 329) Niche minder sind diejenigen wirklichen Rittergüter, bei denen zur Entschädigung nicht geeignere Rusticalgrundstücke mit besessen werden, von der Entschädigung in Bezug auf den übrigen steuerfreien Grund und Boden nicht auszuschließen. (Vergl. § 6) Jedem Besitzer eines fkeuerfreien Gutes oder Grundstücks, der auf Entschädi- sich wegen seines Anspruchs bei dem Kreissteuerrathe desjenigen Bezirks, in dem das von Steuern befreiete Gut oder Grundstück liegt, längstens bis zum 26sten März 1839. schriftlich anzumelden, dabei auch das Gur oder Grundstück der tage, Grenze, dem Namen und ohngefähren Um- fange nach, unter Bemerkung der Nummer, unter welcher dasselbe in dem von der Ortsobrigkeit zu Folge der Generalverordnung vom #ien Januar 1835 zur Centralcommission eingereichten Flurverzeichnisse aufgeführt steht, möglichst genau anzugeben, (I 6) und die Ursache — (3z. B. daß sein Grundstück eine Ritkerguksparcelle, ein Theil des mit Grundsteuern nicht belegten Gemeindeeigenthums rc. sei) — oder den Rechts- titel (§ 1), worauf sich die bisher genossene Steuerfreiheit gründet, unter Angabe der Beweismittel, mit zu bemerken. Die Unterlassung des Anmeldens in der ad a bestimmten Frist ziehe ohne Weiteres den Verlust des Rechtes auf Entschädigung nach sich. Hinsichtlich der ad b und c gedachten Vorschriften kann der Kreissteuerrath durch Strafaufla- gen die Interessenken zur Nachbringung des Fehlenden anhalten, und ihnen dabei mit Einräumung einer Frist von vier bis sechs Wochen, statt der Androhung ei- ner Ordnungsstrafe, die Erfällung der ad b und c gedachten Erfordernisse unter der Verwarnung aufgeben, daß sie außerdem des Anspruchs auf Entschädigung für verlustig angesehen und damit weiter nicht gehört werden würden. Anmeldung Derer, die Eut- schädigung in Anspruch neh- men wollen. § 4. Jeder, der sich angemelder hat, empfängt von dem berreffenden Kreissteuerrathe Bescheinigung Bescheinigung darüber, daß und an welchem Tage er sich angemeldee. der erfolgten Anmeldung.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.