Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1824.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1856

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 12. Stück

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 63.) Verordnung, die Bildung der Gerichtsbezirke des Landes betreffend; vom 2ten September 1856.

Volume count:: 63

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: B. Appellationsgerichtsbezirk Dresden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

155 höhere Verwaltungsbehörde ist der Regierungs— präsident, in Berlin der Oberpräsident. Berlin, den 30. April 1917. Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage: Lusensky. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. In Vertretung: v. Falkenhausen. Der Minister des Innern. In Vertretung. Drews. 2455) Bekanntmachung. Gemäß 8 21 der Provinzialordnung vom 29. Juni 1875 bringe ich zur öffentlichen Kenntnis, daß an Stelle des verstorbenen Bürgermeisters a. D. Dr.-Weiße der Bürgermeister Nehm in Pyritz zum Provinzial-Landtagsabgeordneten des Kreises Pyritz gewählt worden ist. Stettin, den 21. Mai 1917. Der Oberpräsident. des Königlichen Regierungsprästdenten resp. der Königlichen Regierung. 246) Nachtrag zum Tarif vom 30. Dezember 1900 für die Schiffahrtsabgaben auf der vertieften Wasser- straße zwischen Stettin und Swinemünde. Auf Grund der Ermächtigung der Herren Minister der öffeuntlichen Arbeiten, der Finanzen und für Handel und Gewerbe vom 15. Dezember 1916 bestimme ich unter Aufhebung des Nach- trages vom 11. Januar 1917 — Sonderamtsblatt vom 13. Jannar 1917 — Folgendes: Der Abschnitt Befreiungen des vorbezeichneten Tarifs erhält folgenden Wortlaut: Befreiungen. Abgabenfrei sind: 1. Fahrzeuge, welche dem Könige gehören oder für dessen ausschließliche Rechnung Güter befördern und deren Ladungen, ferner Fahrzeuge, welche leer über die vertiefte. Wasserstraße zwischen Stettin 1 ! Swinemünde gehen, nachdem sie lediglich solche Güter geloscht haben oder um lediglich solche Güter zu laden — bei privaten Schiffen auf Freipässe —, ferner Fahrzeuge, welche Eigentum des Reiches oder des Staates sind oder staatlichen Aufsichts= oder Wasserbau- zwecken dienen und deren Ladungen, von allen unter X& und B bezeich- neten Abgaben. Diese Befreiung gilt auch für Flöße. 2. Segelschiffe von den unter A# bezeich- neten Abgaben. Stettin, den 24. Mai 1917. Der Regierungs-Präsident. von Schmeling. 2471 Bekanntmachung. Die Satzung der Entwässerungsgenossenschaft Laatzig-Zebbin in Zebbin im Kreise Cammin ist von mir unter dem 23. April 1917 genehmigt worden. » Die Wassergenossenschaft führt den Namen: „Entwässerungsgenossenschaft Laatzig-Zebbin“ und hat ihren Sitz in Zebbin. Die Genossenschaft bezweckt die Entwässerung und Bewässerung von Grundstücken und die Unter- haltung von Entwässerungs= und Bewässerungs- anlagen nach dem Plaue des Regierungsbau- meisters Kröcher in Stettin vom 31. August 1913 unter Berücksichtigung der Prüfungsbemerkungen. Die erste zur Bestellung des Vorstandes er- forderliche Generalversammlung beruft die Auf- sichtsbehörde, die auch zu den in dieser Versamm- lung erforderlichen Abstimmungen eine vorläufige Stimmliste nach den Flächenangaben des Grund- stücksregisters des Genossenschaftsgebietes aufzu- stellen hat. Die weiteren Mitgliederversammlungen sind durch den Vorstand zusammenzuberufen, soweit die Satzung und § 230 des Wassergesetzes es ver- langen. Die Einladung erfolgt unter Angabe der Gegenstände der Verhandlung durch ortsübliche Bekanntmachung in den Gemeinden und Guts- bezirken, deren Bezirk dem Genossenschaftsgebiete ganz oder teilweise angehört. Zwischen der Einladung und der Versamm- lung muß ein Zwischenraum von mindestens einer Woche liegen. Die Versammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlußfähig. Die Mitgliederversammlung beschließt über: 1. die Wahl der Vorstandsmitglieder und ihrer Stellvertreter, die Festsetzung der dem Vorsteher, dem Genossenschaftstechniker und dem Rechner zu gewährende Entschädigung, . die Wahl der Schiedsrichter und ihrer Stellvertreter, sowie der Mitglieder der Schaukommission, die Abanderung der Satzung nach § 275 Absatz 1, 2, 3 des Wassergesetzes, die Festsetzung des vom Vorstand aufzu- stellenden Haushaltsplanes und die Fest- setzung und Entlastung der Rechnung, 2 r— — I## 6. die Auflösung der Genossenschaft.

Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1914. (98)

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