Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1899

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 65

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 43.) Verordnung, die Ausführung des Reichsgesetzes über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung vom 6. Februar 1875 in der vom 1. Januar 1900 an geltenden Fassung betreffend.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: I. Bekanntmachung, betreffend Vorschriften zur Ausführung des Gesetzes über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung.

Volume count:: I.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 166 — Eintragung folgt. Zu Eintragungen darf diese Seite nicht verwendet werden; ihr Vor— druck ist zu durchstreichen. Steht die letzte Eintragung auf der letzten Registerseite, so erfolgt der Abschluß auf dieser Seite. # 4. Muß im Laufe des Kalenderjahrs ein neuer Registerband angefangen werden, so ist der alte Band unter Vermerkung der Zahl der darin enthaltenen Eintragungen und unter Verweisung auf den neuen Band abzuschließen; die Vorschriften des § 3 finden entsprechende Anwendung. In dem mit der nächsten Nummer der Eintragungen beginnenden neuen Bande ist auf der ersten Seite auf den alten Band zu verweisen. Zu Eintragungen darf diese Seite nicht verwendet werden; ihr Vordruck ist zu durchstreichen. & 5. Ir kleineren Standesamtsbezirken kann das Hauptregister für mehrere Jahr- gänge in einem gemeinschaftlichen Bande geführt werden. §66. Für die Gestalt der Registerauszüge (§ 8, § 15 Absatz 2 des Gesetzes) sind die Formulare Aa, Bb, Cec maßgebend. Ihre Größe soll in der Höhe 33, in der Breite 21 Centimeter betragen. &# 7. Die im §54 Absatz 2 des Gesetzes vorgeschriebene Bescheinigung über die erfolgte Eheschließung ist nach dem Formular D auszustellen. Das Aufgebot, welches nach § 1316 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Eheschließung vorhergehen soll, ist nach dem Formular E anzuordnen. Die Ermächtigung des zuständigen Standesbeamten zur Eheschließung vor dem Standesbeamten eines anderen Bezirkes (§ 1321 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) nebst der Bescheinigung über das erfolgte Aufgebot (§ 49 des Gesetzes) ist nach dem Formular F zu ertheilen. Soll, nachdem einer von mehreren zuständigen Standesbeamten (§ 1320 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) das Aufgebot angeordnet hat, die Eheschließung vor einem anderen der zuständigen Beamten erfolgen, so ist für die Ertheilung der Bescheinigung über das erfolgte Aufgebot das Formular F mit der Maßgabe zu verwenden, daß der Vordruck für die Ermächtigung zur Eheschließung durchstrichen wird. # . Neben den Registern und den Formularen zu den Registerauszügen E 8 des Gesetzes) werden auch die Formulare D, E und F den Gemeinden kostenfrei geliefert. &9. Verlobten ist auf Verlangen von dem Standesbeamten eine Bescheinigung über das angeordnete Aufgebot kostenfrei zu ertheilen. 8 10. Ist ein Erschienener stumm oder sonst am Sprechen verhindert oder taub und ist eine schriftliche Verständigung mit ihm nicht möglich, so soll bei der Anzeige oder

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