Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1915

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1915.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 81

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr.58. Bekanntmachung, die Umbezirkung der Parocjie Kleinhartmannsdorf aus der Ephorie Marienberg in die Ephorie Flöha betreffend; vom 28.Juli 1915.

Volume count:: 58

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 80 — nicht von privativen, sondern nur von Grundstücken, die einer gemeinschaftlichen Hütung unterliegen, zu verstehen. . 22. Der Dienstherr ist berechtigt, auf zwölf Jahre sich die in dem Edikt vom Iaten September 181 I. G. 16. und 17. und in der Deklaration vom 20sten Mai 1810. Artikel 37. und 38. bemerkten Hülfsdienste gegen die dort bemerkte Entschädigung vorzubehalten. Hat er überhaupt nur so viel Dienste, oder weniger zu fordern, so findet gar kein Vorbehalt statt. #. 23. Unter eben den Bedingungen, unter welchen der Dienstherr solcher Bauern, die nicht Eigenthümer sind, einen Theil der Entschäádigung nach dem Edikt vom 146ten September 1811. FK. 24. SS. und 50. und der De- klarationen vom 20sten Mai 1816. Artikel 51. bis 50. und vom oten Mai 1818. zu den in Folge der Dienstaufhebung erforderlichen neuen Einrichtun- gen und zur Vermehrung des Inventariums zu verdußern, prioritätisch zu verpfänden und zu verwenden befugt ist, unter eben denselben ist auch der Dienstherr der hier in Rede stehenden Bauern zu dergleichen Verfügungen berechtigt. §. 24. Der Berechtigte kann verlangen, daß der Verpflichtete über das Ablöôsungskapital der Rente ihm mehrere, Seitens des Berechtigten un- kündbare Obligationen ausstellt, und in das Hypothekenbuch des belasteten Guts eintragen läßt, über welche er in derselben Art zu verfügen befugt ist, als ihm wegen der übrigen Entschädigungen F. 23. nachgelassen worden. K. 25. Die Ausführung des geschlossenen Dienstaufhebungsgeschäfts findet im Mangel einer Einigung der Regel nach nur nach Verlauf eines Jah- res, nach der Bestätigung des Rezesses, und zwar mit dem nächsten darauf solgenden Gesindeumzugstermine start. #. 20. Auch können andere jährliche Naturalabgaben, Jehenten und und Lehnwaare (Laudemien) unker den &. 15. und 16. enthalrenen Bestim- mungen in Rente verwandelt werden, ohne Ausnahme, ob der verpflichrete Eigenthümer, Erbzinsmann oder Erbpachter zur Klasse der bäuerlichen Wirthe gehört, ob er dienstpflichtig oder ob beides nicht der Fall ist. K. 27. Alle Fruchtleistungen werden nach dem Durchschnicte der Mar- ktini-Marktpreise des Hauptmarktplatzes für den betreffenden Ort in den letzten der Einleitung der Auseinandersetzung unmitlelbar vorhergegangenen 14 Jah- ren, Gelde berechnet. Dabei wird eben so verfahren, wie in Unserer Ge- rein tstheilungsordnung §0. 73. und 74. vorgeschrieben ist. . 28. Der Werih der Abgaben an Federvieh, Kälbern, Lämmern, Schweinen, Butter, Käse, Eier, Wachs und andern Naturalien soll durch Sachverständige bestimmt, und dabei der gemeine Preis zur Zeit der Ablösung als Maaßstab gebraucht werden, nach welchem man die Bezahlung solcher Gegenstände, wenn sie nicht in Naxur geleistet, sondern in Gelde vergütet werden.

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.