Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1892

Title:: Deutsches Kolonialblatt. III. Jahrgang, 1892.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 3

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Advertising

Title:: Anzeigen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Advertising

410 Handelsvertrag zwischen Deutschland u. Japan vom 24. Juni 1911. schaft übernimmt, wird den betreffenden Akt mit einer an die übrigen Signatär- mächte der gegenwärtigen Akte gerichteten Anzeige begleiten, um dieselben in den Stand zu setzen, gegebenenfalls ihre Reklamationen geltend zu machen. Art. 35. Die Signatärmächte der gegenwärtigen Akte anerkennen die Ver- pflichtung, in den von ihnen an den Küsten des afrikanischen Kontinente be- setzten Gebieten das Vorhandensein einer Obrigkeit zu sichern, welche hinreicht, um erworbene Rechte und, gegebenenfalls, die Handels- und Durchgangsfreiheit unter den Bedingungen, welche für letztere vereinbart worden, zu schützen. Kapitel Vol. Allgemeine Bestimmungen. Art.36. Die Signatärmächte der gegenwärtigen Generalakte behalten sich vor, in dieselbe nachträglich und auf Grund gemeinsamen Einverständnisses diejenigen Abänderungen oder Verbesserungen aufzunehmen, deren Nützlichkeit durch die Erfahrung dargethan werden sollte. Art.37. Die die gegenwärtige Generalakte nichtunterzeichnenden Mächte können ihren Bestimmungen durch einen besonderen Akt beitreten. Der Beitritt jeder Macht wird auf diplomatischem Wege zur Kenntniss der Regierung des Deutschen Reichs und von dieser zur Kenntniss aller der Staaten gebracht, welche diese Generalakte unterzeichnen oder derselben nachträglich beitreten. Er bringt zu vollem Recht die Annahme aller Verpflichtungen und die Zu- lassung zu allen Vortheilen mit sich, welche durch die gegenwärtige Generalakte vereinbart worden sind. Art. 38. Gegenwärtige Generalakte soll binnen kürzester und keinenfalls den Zeitraum eines Jahres überschreitender Frist ratifizirt werden. Sie tritt für jede Macht von dem Tage ab in Kraft, an welchem letztere die Ratifikation vollzogen hat. , Inzwischen verpflichten sich die diese Generalakte unterzeichnenden Mächte, keinerlei Massnahmen zu treffen, welche den Bestimmungen dieser Akte zuwider- laufen würden. Jede Macht wird ihre Ratifikation der Regierung des Deutschen Reichs zugehen lassen, durch deren Vermittelung allen anderen Signatärmächten der gegenwärtigen Generalakte davon Kenntnis gegeben werden wird. Die Ratifikationen aller Mächte bleiben in den Archiven der Regierung des Deutschen Reichs aufbewahrt. Wenn alle Ratifikationen beigebracht sind, so wird über den Hinterlegungsakt ein Protokoll errichtet, welches von den Ver- tretern aller Mächte, die an der Berliner Konferenz theilgenommen haben, unter- zeichnet und wovon eine beglaubigte Abschrift allen diesen Mächten mitge- theilt wird. Zur Beglaubigung dessen haben die betreffenden Bevollmächtigten gegen- wärtige Generalakte unterzeichnet und ihre Siegel beigesetzt. Geschehen zu Berlin, am sechsundzwanzigsten Februar Eintausendacht- hundertfünfundschtzig. | (Folgen die Unterschriften.) Die vorstehende Vereinbarung ist diesseits am 8. April d. J. ratifizirt worden. No. 5. Handels- und Schilfahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Japan nebst zugehörigem Zollabkommen. Vom 24. Juni 1911.) Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, im Namen des Deutschen Reichs, und Seine Majestät der Kaiser von Japan, von dem Wunsche geleitet, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern zu erleichtern und zu vermehren, haben beschlossen, zu diesem Zwecke einen Handels- und 1) An Stelle des Vertrages vom 4. April 1806 getreten. — Urtext französisch. Abdruck: Beichs- gesetzblatt 1911 8. 477.

fullscreen: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Advertising

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Völkerrecht systematisch dargestellt. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.