Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1896

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VII. Jahrgang, 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Togo.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 229 — sonst nach dem normalen mittleren Wasserstande. Sie wird, soweit ein Anlaß dazu vor— liegt, von der Verwaltungsbehörde festgestellt und nötigenfalls an dem Gewässer in ge- eigneter Weise bezeichnet. (2) Bei der Elbe wird diese Grenze ausschließlich durch den nach dem Dresdner Pegel zu ermittelnden Nullwasserstand bestimmt. 8 8. (1) Tritt ein fließendes Gewässer dauernd von dem Ufer zurück, so fällt das dadurch frei werdende Land dem Eigentümer des Ufers zu, soweit es ihm nicht schon bisher gehört hat. Diese Vorschrift ist entsprechend anzuwenden, wenn sich ein Ufergrundstück durch allmähliche Anschwemmung vergrößert. (2) Legt sich fremdes Land an ein Ufergrundstück an, so wird es von dem Eigentum an dem Ufergrundstück ergriffen, sobald es ununterscheidbar mit diesem verbunden ist oder sobald ein Jahr seit der Anlandung verstrichen ist, ohne daß der bisherige Eigentümer auf Herausgabe Klage erhoben hat. § 9. (1) Die in einem fließenden Gewässer sich bildenden Inseln gehören den Eigentümern des Bettes, auf deren Grund und Boden sie sich bilden, und zwar jedem innerhalb der in § 5 bezeichneten Grenzen seines Eigentums. (2) Auf Grundstücke, die durch Wassergewalt (Durchbruch) vom Ufer getrennt worden sind, finden die vorstehenden Vorschriften keine Anwendung. * 10. (1) Verläßt ein fließendes Gewässer sein Bett, so sind die Eigentümer oder Besitzer der an das verlassene Bett angrenzenden oder vom neuen Wasserlaufe betroffenen Grundstücke, die beteiligten Wasserbenutzungsberechtigten und Unterhaltungspflichtigen, sowie die mit Rücksicht auf ihre Wasserversorgung beteiligten Gemeinden berechtigt, den früheren Zustand auf ihre Kosten wiederherzustellen, wenn sie diese Absicht innerhalb Jahresfrist bei der Verwaltungsbehörde anmelden. Die Behörde hat für die Wiederherstellung eine angemessene Frist zu setzen und die übrigen Beteiligten von der Anmeldung und der ge- setzten Frist unmittelbar oder durch öffentliche Bekanntmachung zu benachrichtigen. Sie kann, soweit es das. öffentliche Interesse erfordert, über die Art und den Umfang der erforderlichen Arbeiten nähere Vorschriften erlassen. (2) Die Besitzer der Grundstücke, die durch die Wiederherstellungsarbeiten betroffen werden, sind verpflichtet, das Betreten und Befahren ihrer Grundstücke zum Zwecke der Wiederherstellung, insbesondere auch zur Herbeischaffung der dazu nötigen Baumaterialien zu dulden. Soweit sie durch die Wiederherstellungsarbeiten benachteiligt werden, können sie von dem Unternehmer Entschädigung und vor Beginn der Arbeiten Sicherheitsleistung verlangen. Die Höhe der Sicherheit wird auf Antrag von der Verwaltungsbehörde bestimmt. 32* An- schwemmung. Neue Inseln. Verlassenes Flußbett.

Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909. (75)

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