Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1897

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 8

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Advertising

Title:: Anzeigen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Advertising

§ 160. Die Unterhaltung der Volksschulen vom 1. April 1908 ab. 601 dem Gesamtbetrage der von den Gemeinden und Gutsbezirken für die Verbindlichkeiten zu entrichtenden Abgaben. Mit dieser Maßgabe be- schließt über die Zahl der Vertreter, das ihnen beizulegende Stimm- recht und ihre Verteilung auf die Gemeinden und Gutsbezirke mangels einer Einigung der Beteiligten für einen Zeitraum von je 5 Jahren der Kreisausschuß, sofern eine Stadt beteiligt ist, der Bezirksausschuß. Die Vertretung der Landgemeinden erfolgt durch den Gemeinde- vorsteher oder seinen Stellvertreter und durch andere zum Schulverband gehörige Einwohner. Die Vertretung der Stadtgemeinden erfolgt durch den Bürgermeister oder den Beigeordneten (zweiten Bürgermeister) oder ein sonstiges Magistratsmitglied und durch andere von der Stadt- verordnetenversammlung zu wählende Abgeordnete. Wählbar sind nur die zur UÜbernahme des Amtes als Gemeindeverordnete (Stadt- verordnete) befähigten Personen. Die dem Gutsbezirke zustehenden Stimmen werden vom Gutsbesitzer oder dessen Beauftragten geführt. Der Gutsbesitzer kann auch eine der ihm zustehenden Stimmenzahl entsprechende Anzahl von Vertretern ernennen (§ 50). Der Verbands- vorsteher sowie ein Stellvertreter für ihn werden von der Schul- aufsichtsbehörde aus der Zahl der Mitglieder des Schulvorstandes ernannt. Der Ortsschulinspektor ist, soweit er nicht Mitglied ist, befugt, an den Sitzungen des Schulvorstandes teilzunehmen und muß zu diesen zugezogen werden (§ 51). Die Wahlen erfolgen auf die Dauer von 6 Jahren. Der Verbandsvorsteher bereitet die Beschlüsse des Schulvorstandes vor, beruft ihn, führt den Vorsitz in den Ver- sammlungen und bringt die Beschlüsse zur Ausführung. Über die Ab- stimmung und Beschlußfassung gilt dasselbe, wie bei der Schuldeputation, jedoch haben bei Feststellung des Schulhaushalts und bei Bewilligung der für die Schulen erforderlichen Mittel und der Rechnungsentlastung die Lehrer und Geistlichen kein Stimmrecht. Beschlüsse des Schul- vorstandes, welche seine Befugnisse überschreiten, oder die Gesetze, das Gemeinwohl oder das Interesse des Verbandes verletzen, hat der Verbandsvorsteher eventuell auf Anweisung der Schulaufsichtsbehörde zu beanstanden. Hiergegen kann binnen 2 Wochen seitens des Schul- vorstandes die Klage im Verwaltungsstreitverfahren beim Bezirks- ausschuß erhoben werden. Nach außen vertritt den Schulverband der Verbandsvorsteher, der auch den Verband verpflichtende Urkunden in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Schulvorstandes zu vollziehen hat. Ihm steht auch die Verteilung der Leistungen für den Verband und die Schule zu. Gegen die Veranlagung steht den Beteiligten binnen 4 Wochen der Einspruch zu, über welchen der Verbandsvorsteher im all- gemeinen beschließt. Gegen den Beschluß findet binnen 2 Wochen die Klage im Verwaltungsstreitverfahren entweder beim Kreisausschuß oder bei Beteiligung einer Stadt beim Bezirksausschuß (8§§ 52—54) statt. d) Lehrerberufung. Die Rektoren, Hauptlehrer, Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen werden von der Schul- aussichtsbehörde unter Mitwirkung der Schulverbände aus der Zahl der Befähigten angestellt. Die Lehrer und Lehrerinnen an den öffent- lichen Volksschulen werden von der Gemeindebehörde aus der Zahl

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