Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1910

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Deutsch-Südwestafrika, betr. die Hafenordnung im Hafenbezirk von Lüderitzbucht.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

W 358 20 § 19. Zur Landung und Verschiffung von Sprengstoffen und Pulver ist mindestens eine Stunde vor Vornahme der Landung oder Verschiffung die Zustimmung des Hafenamtes einzuholen. Das Hafenamt bestimmt die etwa erforderlich erscheinenden Sicherheitsmaßnahmen, die auf Kosten des Antragstellers getroffen werden. Beschädigungen, welche durch solche Stoffe entstehen, werden auf Kosten des Antragstellers beseitigt. § 20. Das Festmachen von Fahrzeugen längs der Brücke an anderen als den hierfür vorgesehenen Stellen und Vorrichtungen ist verboten. Weigert sich der Führer eines entgegen dieser Bestimmung festgemachten Fahrzeuges, den Liegeplatz zu verlassen, so ist das Hafenamt befugt, die Entfernung des Fahrzeuges auf Kosten und Gefahr des Eigentümers zu veranlassen. Im Falle dringender Gefahr kann das Hafenamt Ausnahmen von der Vorschrift des Absatz 1 zulassen. § 21. Die Befestigung von Fahrzeugen längs der Brücken und das Anlegen an ihnen hat in der Weise zu geschehen, daß dadurch das Lösch= und Ladegeschäft nicht behindert wird. Tonnen. § 22. Die zur Bezeichnung der Fahrwasser oder der Untiefen ausgelegten Tonnen dürfen weder entfernt noch verlegt werden. Das Festlegen von Fahrzeugen an diesen Tonnen sowie das Auslegen neuer Tonnen ist verboten. Der Landungsunternehmer ist berechtigt, im Hafenbezirk nach vorher eingeholter Zustimmung des Hafenamtes die für den Landungsbetrieb nötigen Festmachetonnen auszulegen. § 23. Das Fischen ist an den Landungsanlagen untersagt und außerhalb dieser im Bereich des Hafenbezirks nur mit Erlaubnis des Hafenamtes gestattet. §& 24. Die Schiffsführer oder Eigentümer von Schiffen sowie der Landungsunternehmer sind für alle Schäden, die an den fiskalischen Landungsanlagen, den Hebevorrichtungen und den Seezeichen durch Verschulden ihres Personals bei den diesem übertragenen Verrichtungen entstehen, verantwortlich und zum Schadenersatz verpflichtet. Strafbestimmungen. §* 25. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften der §§ 3 Absatz 1; 4, 5 Absatz 1; 6, 7, 10, 12, 14, 15 Absatz 1 und 2; 16 Absatz 1; 17, 18, 19 Absatz 1; 20 Absatz 1; 21 und 22 Absatz 1 dieser Verordnung werden mit Geldstrafe bis zu 150 , im Unvermögensfalle mit Haft bestraft, soweit nicht nach anderen Vorschriften eine höhere Strafe verwirkt ist. Gegen Eingeborene finden diejenigen Strafmittel Anwendung, die in den allgemeinen die Strafrechtspflege gegenüber Eingeborenen regelnden Vorschriften für zulässig erklärt sind. Inkrafttreten der Hafenordnung. § 26. Diese Verordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Swakopmund, den 17. Januar 1910. Der Kaiserliche Gouverneur. v. Schuckmann. Betriebsordnung für die Dersonen-, Tier- und Güterbekörderung im Roberthaten von Lüderitzbucht, einschließlich Signalordnung. Vom 17. Januar 1910. A. Arbeitszeit. 1. Die Arbeitszeit des Betriebes dauert von 6 Uhr vormittags bis 6 Uhr nachmittags mit Essenpausen von insgesamt zwei Stunden. Es steht der Pächterin frei, die Essenpausen so zu legen, wie es ihr am besten erscheint. Mit der Abnahme der Personen, Tiere und Güter von längsseits des Schiffes wird so rechtzeitig aufgehört, daß auch die letzten Personen, Tiere und Güter bis 6 Uhr nachmittags gelandet sein können. 2. An Sonn= und Festtagen wird, abgesehen von der Beförderung der Post und Passagiere, nur in dringenden Notfällen gearbeitet. Ob ein solcher vorliegt, entscheidet im Streitfall die Hafenbehörde.

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