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Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Bibliographic data

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Multivolume work

Persistent identifier:
lehmann_hgb
Title:
Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich.
Author:
Lehmann, Karl
Ring, Viktor
Place of publication:
Berlin
Document type:
Multivolume work
Collection:
German Empire
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Volume

Persistent identifier:
lehmann_hgb_zweiter_band
Title:
Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich. Zweiter Band.
Author:
Lehmann, Karl
Ring, Viktor
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
HGB
Handelsgesetzbuch
Volume count:
2
Publishing house:
Carl Heymanns Verlag
Document type:
Volume
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1913
Edition title:
Zweite Auflage
Scope:
371 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Homepage

Document type:
Multivolume work
Structure type:
Homepage

Contents

Table of contents

  • Zentralblatt für das Deutsche Reich.
  • Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)
  • Title page
  • Inhaltsverzeichnis.
  • Sachregister.
  • Chronologische Übersicht des XLVI. Jahrganges 1918.
  • Stück Nr. 1 (1)
  • Stück Nr. 2. (2)
  • Stück Nr. 3. (3)
  • Stück Nr. 4. (4)
  • Stück Nr. 5. (5)
  • Stück Nr. 6. (6)
  • Stück Nr. 7. (7)
  • Stück Nr. 8. (8)
  • Stück Nr. 9. (9)
  • Stück Nr. 10. (10)
  • Stück Nr. 11. (11)
  • Stück Nr. 12. (12)
  • Stück Nr. 13. (13)
  • Stück Nr. 14. (14)
  • Stück Nr. 15. (15)
  • Stück Nr. 16. (16)
  • Stück Nr. 17. (17)
  • Stück Nr. 18. (18)
  • Stück Nr. 19. (19)
  • Stück Nr. 20. (20)
  • Stück Nr. 21. (21)
  • Stück Nr. 22. (22)
  • Stück Nr. 23. (23)
  • Stück Nr. 24. (24)
  • Stück Nr. 25. (25)
  • Stück Nr. 26. (26)
  • Stück Nr. 27. (27)
  • Stück Nr. 28. (28)
  • Stück Nr. 29. (29)
  • Stück Nr. 30. (30.)
  • Stück Nr. 31. (31)
  • 1. Zoll- und Steuerwesen.
  • Weinsteuer- Ausführungsbestimmungen und Wein-Nachsteuerordnung.
  • Weinsteuer-Ausführungsbestimmungen.
  • Wein-Nachsteuerordnung.
  • 2. Justizwesen.
  • Stück Nr. 32. (32)
  • Stück Nr. 33. (33)
  • Stück Nr. 34. (34)
  • Stück Nr. 35. (35)
  • Stück Nr. 36. (36)
  • Stück Nr. 37. (37)
  • Stück Nr. 38. (38)
  • Stück Nr. 39. (39)
  • Stück Nr. 40. (40)
  • Stück Nr. 41. (41)
  • Stück Nr. 42. (42)
  • Stück Nr. 43. (43)
  • Stück Nr. 44. (44)
  • Stück Nr. 45. (45)
  • Stück Nr. 46. (46)
  • Stück Nr. 47. (47)
  • Stück Nr. 48. (48)
  • Stück Nr. 49. (49)
  • Stück Nr. 50. (50)

Full text

— 517 — 
* 69. 
Wird Wein schon zur Erlangung von Zollbegünstigungen vergällt oder dessen Verwendung 
gesichert, so kann von einer Wiederholung dieser Maßnahmen für die Gewährung der Steuer- 
freiheit abgesehen werden. 5 
g 70. 
(i) Zum steuerfreien Bezug von Wein zur Herstellung von Getränken, die Wein oder 
dem Wein ähnliche Getränke enthalten, ferner von entgeisteten Weinen und von entgeisteten 
dem Weine ähnlichen Getränken sind nur Hersteller befugt, die ihren Betrieb nach §#§9 47, 15 
des Gesetzes angemeldet haben. Zur steuerfreien Abgabe von Wein im Inland an solche Betriebe 
sind nur Hersteller oder Händler befugt, die ihren Betrieb nach § 15 des Gesetzes angemeldet 
haben. Für den Verkehr mit Wein zwischen den genannten Betrieben, und für den Bezug von 
Wein aus dem Ausland sind die Vorschriften der 35 95 bis 98 siunngemäß anzuwenden. 
(2) Über den Bezug und die Verarbeitung des Weins kann die Direktivbehörde an Stelle 
der Eintragung im Weinsteuerbuch die Führung besonderer Auschreibungen anordnen. 
Zu §# 11 Ziffer 5 des Gesetzes. 
"5 71. 
u) Wein zu amtlichen Untersuchungen bleibt steuerfrei, wenn die Verwendung oder 
Bestimmung des Weines zu diesem Zwecke durch die Untersuchungsanstalt oder die die Probe 
entnehmende Behörde bescheinigt wird. 
(2) Die Bescheinigungen bilden Belege zum Weinsteuerbuche des Abgebers oder zum 
Zollpapiere. 
8 72. 
(u) Wissenschaftliche Anstalten, die Wein zu wissenschaftlichen Zwecken steuerfrei beziehen 
wollen, haben bei der zuständigen Hebestelle um die Erteilung der Bezugsberechtigung nach- 
zusuchen. In dem Gesuch ist der Zweck, zu dem der Wein verwendet werden soll, anzugeben. 
(0) Die Bezugsberechtigung wird vom Hauptamt unter folgenden Bedingungen erteilt: 
1. Der Bezugsberechtigte hat die Haftung für die Steuer, die auf dem an ihn ab- 
gegangenen Weine ruht, zu übernehmen. 
Der Wein darf nur zu dem angegebenen Zwecke verwendet werden; seine Abgabe 
zu andern Zwecken an andere ist nur mit Genehmigung des Hauptamts zulässig. 
Über Bezug und Verwendung sind nach näherer Bestimmung der Direktiobehörde 
Anschreibungen zu führen. 
Die Bestände werden von Zeit zu Zeit amtlich festgestellt und mit den 
Anschreibungen verglichen. Dabei festgestellte Fehlmengen werden nach § 20 
Abs. 3 des Gesetzes behandelt. 
. Beim Bezug von Wein im Inland ist dem Abgeber, bei der Einfuhr aus dem 
Ausland der Zollstelle, die die Abfertigung zum freien Verkehr vornimmt, ein 
nach Muster 10 ausgestellter Bezugsausweis vorzulegen. 
(28) Über die erteilten Genehmigungen führt die Hebestelle ein Verzeichnis. 
* 73. 
(1) Wein darf zu wissenschaftlichen Zwecken unversteuert nur gegen Vorlegung des 
vorschriftsmäßig ausgestellten Bezugsausweises abgegeben oder von der Zollstelle in den freien 
Verkehr abgefertigt werden. 
(2) Für das weitere Verfahren sind die Bestimmungen im §& 62 maßgebend. 
Zu # 11 Ziffer 7 des Gesetzes. 
– P7?4. 
Die durch Verbraucher aus dem Ausland in Flaschen von weniger als 250 Kubikzentimeter 
Raumgehalt eingeführten Proben werden von der Zollstelle auf Antrag steuerfrei abgelassen, 
wenn ihr der unentgeltliche Bezug der Proben nachgewiesen wird. 
D## 
r*u 
Wein zur Her- 
stellung von 
weinhaltigen 
Gettänken ufw. 
Wein 
als amtlichen 
Unutersuchuagen. 
ein fü 
wissenschaft= 
liche Anstalten 
zu wissenschaft- 
lichen Zwecken. 
  
Weinproben.
	        

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