Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nr. 1b. Seerechtsdeklaration.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verordnung betr. Grundsätze des Seerechts, vom 12. Juni 1856. 379 Erklärung. Die Bevollmächtigten, welchen den Pariser Vertrag vom dreissigsten März Eintausend achthundert und sechs und funfzig unterzeichnet haben, sind nach stattgehabter Berathung, in Betracht: dass das Seerecht in Kriegszeiten während langer Zeit der Gegenstand be- dauerlicher Streitigkeiten gewesen ist; dass die Ungewissheit der in dieser Beziehung obwaltenden Rechte und Pfliohten zu Meinungsverschiedenheiten zwischen den Neutralen und den Krieg- führenden Anlass giebt, aus denen ernste Schwierigkeiten und selbst Konflikte entspringen können; dass es folglich zum Nutzen gereicht, gleichmässige Grundsätze über einen so wichtigen Punkt festzustellen; dass die auf dem Kongress zu Paris versammelten Bevollmächtigten den Absichten, von welchen ihre Regierungen beseelt sind, nicht besser zu entsprechen vermögen, als indem sie feststehende Grundsätze hierüber in die völkerrecht- lichen Beziehungen einzuführen suchen; mit gehöriger Ermächtigung versehen, übereingekommen, sich über die Mittel zur ichung dieses Zweckes zu verständigen, und haben, nach erzieltem Einverständniss, die nachstehende feierliche Erklärung beschlossen: 1) Die Kaperei ist und bleibt abgeschafft; 2) die neutrale Flagge deckt das feindliche Gut, mit Ausnahme der Kriegs- Kontrebande; 3) neutrales Gut unter feindlicher mit Ausnahme der Kriegs-Kontre- bande, darf nicht mit Beschlag belegt werden; 4) die Blokaden müssen, um rechtsverbindlich zu sein, wirksam sein, das heisst, durch eine Streitmacht aufrecht erhalten werden, welche hinreicht, um den Zugang zur Küste des Feindes wirklich zu verhindern. Die Regierungen der unterzeichneten Bevollmächtigten verpflichten sich, diese Erklärung zur Kenntniss derjenigen Staaten zu bringen, welche nicht zur Theilnahme an dem Pariser Kongresse berufen waren, und sie zum Beitritte ein- zuladen. In der Ueberzeugung, dass die hiermit von ihnen verkündigten Grundsätze von der ganzen Welt nur mit Dank aufgenommen werden können, bezweifeln die unterzeichneten Bevollmächtigten nicht, dass diese Bemühungen ihrer Regie- rungen, denselben die allgemeine Anerkennung zu verschaffen, von vollständigem Erfolge gekrönt sein werden. Gegenwärtige Erklärung ist und wird nur zwischen denjenigen Mächten verbindlich sein, welche ben beigetreten sind, oder beitreten werden. Geschehen zu Paris den sechszehnten April Eintausend achthundert und sechs und funfzig. Buol-Schauenstein. Hübner. A. Walewski. Bourqueney. Clarendon. Cowley. Manteuffel. Hatzfeldt. Orloff. Brunnow. C. Cavour. v. Vjllamarina. Aali. Mehemmed Djemil. wird hierdurch von Uns genehmigt. Unser Ministerpräsident und Minister der auswärtigen Angelegenheiten ist mit der Ausführung beauftragt. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei- gedrucktem Königlichen Insiegel. - Gegeben Sanssouci, den 12, Juni 1856, (L. S.) Friedrich Wilhelm, .v. Manteuffel.

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