Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nr. 10. Schlußprotokoll der Londoner Seekriegsrechts-Konferenz vom 25. Februar 1909 mit Erklärung über das Seekriegsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

514 Sochlußprotokoll der Londoner Seekriegsrechts-Konferenz (1909). Art.2. Enteprechend der Pariser Deklaration von 1856 muß die Blockade, um rechtlich wirksam zu sein, tatsächlich wirksam sein, das heißt, durch eine Streitmacht aufrecht erhalten werden, welche hinreicht, um den Zugang zur feindlichen Küste in Wirklichkeit zu verhindern. Art.3. Die Frage, ob die Blockade tatsächlich wirksam ist, bildet eine Tatfrage. . Ara. Die Blockade gilt nicht als aufgehoben, wenn sich die blockierenden Streitkräfte infolge schlechten Wetters zeitweise entfernt haben. Art. 5. Die Blockade muß den‘verschiedenen Flaggen gegenüber unpar- teiisch gehandhabt werden. Art.6. Der Befehlshaber der blockierenden Streitmacht kann Kriegsschiffen die Erlaubnis erteilen, den blockierten Hafen anzulaufen und ihn später wieder zu verlassen. Art.7. Ein neutrales Schiff kann im Falle der von einer Befehlsstelle der blockierenden Streitkräfte festgestellten Seenot in die blockierte Örtlichkeit einlaufen und diese später unter der Voraussetzung wieder verlassen, daß es dort keinerlei Ladung gelöscht oder eingenommen hat. Art.8. Um rechtlich wirksam zu sein, muß die Blookade gemäß Artikel 9 erklärt und gemäß Artikel 11, 16 bekanntgegeben werden. Art.9. Die Biockadeerklärung wird entweder von der blockierenden Macht oder von den in ihrem Namen handelnden Befehlsstellen der Marine erlassen. Sie bestimmt: 1. den Tag des Beginns der Blockade; 2. die geographischen Grenzen der blockierten Küstenstrecke; 3. die Frist, die den neutralen Schiffen zum Auslaufen gewährt werden muß. Art. 10. Wenn die blockierende Macht oder die in ihrem Namen handelnden Befehlsstellen der Marine die Angaben nicht einhalten, die sie zufolge Artikel 9 Nr.1, 2 in die.Blockadeerklärung aufzunehmen hatten, so ist diese Erklärung nichtig, und ist eine neue Erklärung notwendig, damit die Blockade Rechtswirk- samkeit erlangt. Art. 11. Die Blockadeerklä wird bekanntgegeben: 1. den neutralen Mächten durch die blockierende Macht mittels einer Mit- teilung, die an die Regierungen selbst oder an deren bei ihr beglaubigte Vertreter zu richten ist; 2. den örtlich zuständigen Behörden durch den Befehlshaber der blockieren- den Streitmacht. Diese Behörden sollen davon ihrerseits möglichst bald die fremden Konsuln benachrichtigen, die ihre Amtstätigkeit in dem blockierten Hafen oder auf der blockierten Küstenstrecke ausüben. "Art. 12. Die Regeln über die Erklärung und die Bekanntgabe der Blockade finden gleichfalls Anwendung, wenn die Blockade ausgedehnt oder nach ihrer Aufhebung wieder aufgenommen werden soll. Art. 13. Die freiwillige Aufhebung sowie jede etwa erfolgende Einschrän- kung der Blockade muß auf die im Artikel 11 vorgeschriebene Art bekanntgegeben werden. Art. 14. Die Zulässigkeit der Beschlagnahme eines neutralen Schiffes wegen Blockadebruchs ist bedingt durch die wirkliche oder vermutete Kenntnis der Blockade. Art.15. Die Kenntnis der Blockade wird bis zum Beweise des Gegenteils vermutet, wenn das Schiff einen neutralen Hafen nach Ablauf angemessener Zeit seit Bekanntgabe der Blockade an die diesen Hafen innehabende Macht verlassen hat. Art. 16. Wenn ein Schiff, das sich dem blockierten Hafen nähert, von dem Bestehen der Blockade keine Kenntnis erlangt hat, auch diese Kenntnis nicht vermutet werden kann, so muB die Bekanntgabe an das Schiff selbst durch einen Offizier eines der Schiffe der blockierenden Streitmacht erfolgen. Diese Bekannt- gabe muß in das Schiffstagebuch eingetragen werden unter Angabe des Tages und der Stunde sowie des derzeitigen Schiffsorts.

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