Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 2. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage A. Eröffnung des Landtages durch den Großherzog Carl August.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

uͤberhaupt und von 1g00 rthlr. jaͤhrlich zur Herstellung und Unterhaltung der Strafanstalten. 5) Einige minder bedeutende Verwilligun- gen zur Unterstützung Ler Administra- tion und höheren polizeylichen Wirksam- keit, worüber besondere Decrete theils an den Landtagsvorstand schon ergangen sind, theils noch ergehen werden. Wir erwähnen in dieser Verbindung au- 6) das wegen der Kirchen und Schulen und ihrer Bedürfnisse an den Land- tagsvorstand erlassene Decret vom 2o. November dieses Jahres, wiewohl Wir, was diesen Gegenstand betrifft, über- zeugt seyn können, daß der getreue Landtag ohne weitere Aufforderung Un- seren Wünschen entgegen gekommen und seinen Worten in der Erklärungsschrift vom 21. Februar 1817. treu geblieben senn wärde. Nicht moglich ist es F dem getreuen Landtage die früher schon an- gekündigten Entwürfe zu einem Criminal- gesetzbuche und zu einer bürgerlichen Pro- ceß = Ordnung vorzulegen, weil die damit be- auftragten Kommissionen in ihren Arbeiten nur langsam vorschreiten und Wir selbst in der Ueberzeugung, daß so wichtige Gesetze das Werk der reifsten Ueberlegung, der durch- dachtesten Prüfung aller Verhältnisse und Umstände seyn müssen, weit entfernt sind, solche Behutsamkeit und Vorsicht übereilen zu wollen. Vorgelegt aber werden dem ge- treuen Landtage, bey seiner dermaligen Ver- sammlung, außer der Redaction eines Ge- setzes über den Umfang und die Bedeutung des Kammervermögens, auf dem Grunde früherer Verabschiedungen (Decret an den Landtagsvorstand vom 24. Novbr. d. J.) und außer den Vorschlägen zu einigen Finanz-Ge- 15 setzen, (Decrete an den Landtagsvorstand vom r. und 2. November d. J.) 1) Der Entwurf zu einem Gesetze über Wittwen= Pensionen, (Decret an den Landtagsvorstand vom 6. d. M.) 2) Eine Umarbeitung des Regulativs der Brand-Versicherungsanstalt, (Decret an den Landtagsvorstand vom 16. Novpbr. r , 3) Der Entwurf zu einer allgemeinen Zunftordnung und die nach ständischen Erinnerungen umgearbeiteten Entwürfe zu gesetzlichen Verordnungen über Huth und Trift, Zertheilung der Bauergü- ter, Jagd und Jigdgerechtsame, Schutz der Waldungen, Forste 2c., Unterhaltung der Straßen 2c. (Decret an den Land- tagsvorstand vom 11. dieses Monats.) Wir sehen über alle diese Gegenstände, so wie über dasjenige, was außerdem noch durch besondere Decrete zur Berathung des Landtags entweder schon gebracht worden seyn, oder noch gebracht werden sollte, einer einsichtigen und grüundlichen Erklärung um so gewisser entgegen, je wichtiger und an- sprechender die Gründe sind, welche den Landtag dazu auffordern. Das Grundgesetz vom 5. May 1816. sagt J. 88. „Sollten bey neuen Gesetzes- vorschlägen oder andern wichtigen Anträgen, mündliche Erörterungen den Gang der Ge- schäfte befördern können: so wird der Lan- desfürst Minister oder andere Staatsbeamte, als seine Kommissarien, zu den einzelnen Sitzungen des Landtags abordnen, welche den Gegenstand nach seinen Beweggründen zu entwickeln haben.“ Wie Wir selbst von dieser Bestimmung, wo es Uns nöthig scheint, gern Gebrauch machen werden: so werden auch der Landtag und insonderheit der Land- marschall und seine beyden Gehülfen des K. 62., nach welchem Sie sowohl von dem Staats-Ministerium, als von den übrigen

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