Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 1. zu No. 19. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage U. 5. Höchstes Decret, die Kettenzieher bey Vermessungen betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

X. g. 11. und Cap. XV. 7. 60., welche dort promulgirt ist und bemerkend, daß das abaͤndernde Reglement von 1730. in dem Eisenach'schen Kreise nicht promulgirt sev. — Um diese Zweifel gänzlich zu beseitigen, dürf- te es nöthig seyn, die Verordnung des an- geführten Reglements als Gesetz für das ganze Großherzogthum anzuerkennen, und zwar, was die jetzt zum Zweck der neuen Besteuerung vorgenommenen Messungen an- langt, mit rückwirkender Kraft. Far diesen letzten Antrag spricht der Umstand, daß sonst eine verschiedene Be- lastung der Grundstücksbesitzer des einen und der Grundstücksbesitzer des andern Kreises sich ergeben würde. Der getreue Landtag wird sich hierüber annoch aussprechen und, falls er einer andern Meynung seyn sollte, zugleich die im Eisenach'schen Kreise bisher verlegten Kettenzieherlöhne, ohngefähr 400. thlr., mit in den Etat der Hauptlandschaffts- Kasse aufnehmen. Das Sfaacs-Ministerium. Beylage V. 5. Unterthänigste Erklärungsschrife vom Loten Upril 182r., auf die höchsten Decrete vom Zten März und toten April dieses Jahres, die Ein- quartierungs-Vergütung neu-wei- marischer Unterthanen aus dem Jahre 1815., ingleichen die von Gemeinden zu zahlenden Kettenzieherlöhne bey Vermessun- gen betreffend. Von den Gegenständen, welche dem getreuen Landtag, als auf Feststellung der landschafftlichen Kassen = Etats Einfluß ha- bend, zur Begutachtung mitgetheilt wurden, 437 konnte in der unterthánigsten Etats-Er- kldrungsschrift nur zweyen eine schickliche Stelle nicht eingeräumt werden, und er erlanbt sich daher hiermit seine Erklärung darauf in Folgendem ehrerbietigst abzugeben. 1) Das höchste Decret vom Sten März dieses Jahres setzte ihn von der Forderung einiger neu-weimarischer Unterthanen wegen Vergutung von Einquartierung und für ge- lieferte Fourage aus dem Jahre 1815. in Kenntniß. Der getreue Landtag ist der Meynung, daß die Haupt-Landschafftskasse zu Lei- stung der geforderten Vergütung nicht ver- bindlich sey, weil während des Zeitraums, auf welchen die Entschädigung gefordert wird, die öffentlichen Abgaben der betheiligten neuen Landestheile nicht in die Landschaffts- Kasse, sondern in die Kammerkasse geflossen sind, und empfeiehlt daher dieses Gesuch le- diglich J. K. H. zu irgend einer Berück- sichtigung. 2) Besage des höchsten Decretes vom „roten dieses Nonats, verweigern die Ge- momden des Eisenach'schen Kreises die Zah- lung der Kettenzieherlöhne bey Grundstücks- Vermessungen, weil das die Revisions-In- struction abändernde Reglement vom Jahre 1730., welches den Gemeinden diese Ver- bindlichkeit auferlegt, im Eisenach'schen niche promulgirt worden ist. Die Promulgation jener Verordnung in allen Landestheilen, wo sie noch nicht er- folgt ist, erkennt der getreue Landtag zwar für nothwendig an, um jedem meoglichen Zweifel vorzubeugen, allein die rückwirkende Kraft desselben dürfte nicht anzunehmen sepn. Dennoch aber liegen zwey Grüunde vor, aus welchen die Gemeinden des Eisenach'schen Kreises zur Zahlung der bereits verdienten Kettenzieherlöhne angehalten werden können, einmal der, weil es in der Billigkeit beruht, daß dersenige auf irgend eine Weise verhält-

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