Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 1. zu No. 19. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage X. 5. Höchstes Decret, die Wasser- und Uferbaukassen betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

(310) Legitimationsscheine bemerkt und letzterer zuruͤckgegeben, um zur Einloͤsung des Pfandes bei der Controlestelle zu dienen. B. Waaren, deren Ausfuhr erwiesen werden muß. & 36. Kommoe es auf den Beweis der wirklich erfolgten Ausfuhr an, so muß der Waarenführer den Begleicschein, welcher ihm auf seinen Antrag ausgeferriger wird, von der an der Binnenlinie gelegenen Controlestelle (wenn die zum Jollamt führende Straße mit einer solchen besetzt ist) bescheinigen lassen, und die Waaren daselbst zur Besichti- Zung stellen. Hierauf muß ohne Unterschied, ob eine Voranmeldung startgefunden hat oder niche, die Waare bei demjenigen Grenzzollamte angemelder und gestellt werden, über welches die Ausfuhr nach Inhalt des Begleitscheines geschehen soll, und dieses bewirkt die Abfertigung, nachdem es sich durch genaue Nevision der Waare die Ueberzeugung verschafft hat, daß diejenigen Gegenstände vorhanden sind, auf welche der Begleitschein lautet. Ist eine dieser Förmlichkeiken verabsäumt, so bleibt es dem Ermessen der obersten Fi- nanzbehörde überlassen, ob der Ausgang in Bezug auf die Ansprüche der Zollverwaltung als erwiesen anzunehmen sei. C. Waaren, die einem Ausgangszolle nicht unterworfen sind. * 37. Gehen Waaren aus, die einem Ausgangszolle nicht unterworfen sind und deren Ausgang auch nicht erwiesen zu werden brauche, so bedarf es einer Anmeldung bei dem Ausgangszollamte in der Regel nicht; die Waaren unterliegen aber der gewöhnlichen Transportcontrole im Grenzbezirk (9§ 83 und folg.). — Das Gepäck der Reisenden ist bei dem Ausgange nur aus besonderen Verdachtsgrün- den einer Revision unterworfen. III. Besondere Vorschriften für die Behandlung des Verkehrs mit den Staatsposten. A. Gewöhnliche Jahrposten. 6 38. Die mit gewöhnlichen Fahrposten eingehenden Waaren müssen mit einer In- halrserklärung in deutscher oder französischer Sprache versehen sein, und werden im ersten Umspannungsorte entweder revidirt oder unter Werschluß gelegt. Die Enrrichkung des Eingangszolles erfolgt demnächst im Wohnorte des Empfängers oder, wenn keine dazu befugte Erhebungsbehörde daselbst vorhanden ist, bei der zunächst. gelegenen. Die zum Durchgange bestimmten Poststücke werden im letzten Umspannungsorte von den Jollbeamten des Verschlusses wegen nachgesehen, und der Durchgangszoll wird von dem Postamte vorschußweise berichriget.

Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

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Supplement

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