Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Dritte Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierzehnte Sitzung am 8ten Januar 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Großherzogl. S. Weimar-Eisrnachisches Regierungs-Blakk. Nummer 5. Den 25. Januar 1821. JINO Landtag s' Verhandlungen. Dritte Vier zehnte Sibtung den Sten Januar 1821. Gegenwärtig 20. Abgeordnete. Der Gesetzesentwurf, die Pensioni- rung der Wittwen und Waisen verstorbener Staatediener betr. wurde vom F. vo. an, weiter einzeln durch- gegangen. Zu §. ro. — 14. die Pensions= Ansprü- che der Kinder betr., wurde zunächst die Frage aufgestellt: ob überhaupt die Aeltern- losen Kinder bey dem gegenwärtigen Gesehße berücksichtiget werden, oder, im Falle ihrer Hülfsbedürftigkeit, dem Waisen = Institute zur Versorgung uberlassen werden sollten? Nachdem hierbey von mehrern Seiten der Wunsch, daß die Kräfte des Waisen- Instituts im gesammten Großherzogthume näher untersucht werden möchten, ausgespro- chen und zu einem besondern Vortrage ver- wiesen, hier aber nur so viel bemerkt wor- den war, daß, wenn solche Kinder vom Waisen-Institute nicht versorgt werden soll- ten, diesem auch die Collateral-Gelder von Verlassenschaften der Staatödiener nicht fer- ner verbleiben könaten; glaubten Einige ei- nnen Unterschied machen zu müssen, ob die Mutter vor oder nach dem Vater verstorben sey und schlugen vor, daß das Recht der Kinder auf Pension nur für den ersten Fall beschränkt werde, weil im letzten Falle die Fortsehung. Besoldungsabzüge zur Wittwenanstalt schon früher cessirt häátten, und die Verbindlichkeit zur Versorgung der Kinder auf die Mutter allein übergegangen sey. Durch 18. Stim- men gegen II. wurde indeß, weil in bey- den Fällen gleiche billige Rücksicht für die Kinder eintritt, gegen die Annahme ei- nes solchen Unterschiedes entschieden, dem- nächst aber durch Stimmenmehrheit bestimmt, daß diejenigen Kinder, welche durch ander- weite Verheyrathung ihrer Mutter, den An- spruch auf Pensiou verlohren haben, sol- chen durch den Tod der Mutter nicht wie- der erlangen könnten; obgleich hiergegen be- merkt worden war, daß das Interesse der Kasse erfordere, die Wiederverheyrathung der Wittwen, so viel als möglich, zu befor- dern, statt solches durch diese oder ähnliche Bestimmungen zu erschweren. Eine weitere Frage: bis zu welchem Alter den Aeltern- losen Kindern Pension zuzuge- stehen sey? wurde durch 22. Stimmen gegen 7., mit Abänderung des Entwurfs, da in ent- schieden, daß die Pension nur bis zum vol- lendeten r8#ten Jahre gegeben werden solle. Die im F. 12., zu Gunsten der studieren- den Söhne verstorbener Staatsdiener gemach-= te Ausnahme wurde aufgehoben, indem die Mehrheit sich schon früher dahin ausgespro- chen hatte, wie es nicht wünschenswerth sey

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