Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1837.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1837

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1837.

Volume count:: 21

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1837

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung des Gesetzes, die Ausschließung der Sechskreuzerstücke von der Annahme bei den Großherzoglichen und öffentlichen Kassen betreffend.

Volume count:: 44

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 417 — Reichs-Gesetzblatt. Nr 34. Inhalt: Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abänderung der Verordnung vom 13. Juli 1898 zur Aus- führung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden. S. 417. — Bekanntmachung, betreffend den Verkehr mit Arzneimitteln. S. 418. — Berichtigungen. S.418. (Nr. 3358.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abänderung der Verordnung vom 13. Juli 1898 (Reichs-Gesetzbl. S. 921) zur Ausführung des Gesetzes über die Natural- leistungen für die bewaffnete Macht im Frieden. Vom 6. August 1907. Auf den Bericht vom 28. Juli d. J. will Ich die anliegende Abänderung der Verordnung vom 13. Juli 1898 (Reichs-Gesetzbl. S. 921) zur Ausführung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden hier- durch genehmigen. Der gegenwärtige Erlaß ist nebst der Anlage durch das Reichs-Gesetzblatt zu veröffentlichen. Swinemünde, den 6. August 1907. Wilhelm. von Bethmann Hollweg. An den Reichskanzler (Reichsamt des Innern). Abänderung der Verordnung vom 13. Juli 1898 (Reichs-Gesetzbl. S. 921) zur Aus- führung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden. III. Besondere Verpflichtungen der Besitzer von Grundstücken usw. Zu § 14. Dem Abschnitte B tritt als dritter Absatz hinzu: Beträgt in den Fällen des § 9 Ziffer 1 Abs. 4, des § 10 Abs. 4 und der §§ 12 und 13 des Gesetzes die Dauer des Abschätzungsgeschäfts, abgesehen von der Zureise bis zum Orte des Zusammentritts der Kommission und der Heim- reise vom letzten Geschäftsort aus, weniger als sechs Stunden, so ist den Sach- verständigen ein Tagegeld von nur sechs Mark zu gewähren. Die Pauschver- gütung von sechs Mark für jeden Abschätzungstag steht in diesen Fällen den Sachverständigen nicht zu. Reichs- Gesetzbl. 1907. 77 Ausgegeben zu Berlin den 10. August 1907.

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fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)

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