Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1888.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808. (3)

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Full text: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808. (3)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1879

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1879.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 63

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [48] Nachtrag zu dem Gesetze vom 27. Dezember 1870 / 27. Februar 1872 zum Schutze der Holzungen, Baumpflanzungen, Felder, Wiesen und Gärten.

Volume count:: 48

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

7 vinz Baiern festgesezten, und in der Folge auch auf Unsere übrigen Provinzen ausge- dehnten Malz-Aufschlaz; so wie auf den damit verbundenen inländischen Wein= und Brandwein-, und den übrigen Trank-Auf- schlag bezieben, werden, mit sämtlichen dar- über erlassenen, und in Ausübung gestan- denen General und Spezial-Berordnungen, vom r. des künftigen Monats an, als gänz= lich ausgehoben erklärt, und ihnen ibre bis- berige gesezliche Giltigkeit und Wirkung be- nommen. . 2. Dagegen tritt von obigem Zeitpunkte an gegenwärtige Zoll= und Mautordnung in den gesamten Staaten Unseres Königreiches, als alleing leig, an ihre Stelle. 3. Dieser Zoll= und Mautordnung legen Wir die unter den Buchstaben A. B. C. D. derselben beigefügten Transito - Consumo- Essito- und Weggelds-Tarife zum Grunde, und wollen, daß hienach in Zukunft sämrli- che Zoll-Maut·-Weggelds= und Wein-Auf- schlagsPflichtige die sie treffenden Gebühr= en entrichten. 4. Die Erhebung dieser Gebübren ger schiebt durch die an den Grenzen Unseres Reiches tbeils schon errichteten, tbeils noch zu errichtenden Ober-und Belmautämter und Sctationen, welche alle durch Unser dabei ausgebängtes Wappen, und durch die dane- ben angelegten Zokl-Barrieren zu Jeder- mans Erkennrniß binlänglich bezeichner sind. §. Neben diesen Grenz-Mautpostirungen lassen Wir noch besondere Hallmiter im In- neren des Reiches bestehen, welche, außer ihr- 8 eim Haupczwecke, dem Handel die nsthige Bequemlichkeit und Sicherbeit für die einst- weilige Hinterlegung der Güter und Waa- ren bis zu ihrer weiteren Bestinemung zu verschaffen, zugleich dazu dienen, die grenz- 4Amtlichen Verhandlungen zu kontrelliren. 6. Aller Handel und Wandel innerhalb der in diesem Mautverbande eingeschlossenen tandestheile Unseres Königreickes genießt, nach den an der Grenze berichtigeen Gebühr= en, der Zoll-und Maurfreibeir, und bat hier- an weiter nichts zu entrichten. 7. Aus diesem Grunde werden Wir, so- bald die Ausübung des gegenwärtigen neuen Zoll= und Maut-Gesezes ihren Anfang nimmt, alle Maut-Weg= und Brücken Zo- schranken, ohne Ausnahme, nicht nur auf dem platten tande, sondern auch in den Städten und Märkten entfernen lassen. 8. Diese innere Zell= und Mautfreibeit beziehet sich jedoch vor der Hand nur auf Un- sere königliche Kassen., und die bergebrachten Jollreichnisse in den Stádten und Märkten sind sonach auch vor der Hand dedurch noch nicht aufgeboben. 9. Um jedoch den Handel auch bierin vor übermäßigen und willkürlichen Tollreichnis- sen zu schüzen, werden Wir die gZell-Maut- Pflaster-Weg= und Brückengeld= Tarife der Städte und Mirkte einer strengen Reviston unterwersen, sie vereinfachen, urd nach den erfoderlichen Verhältnissen gena##r besinn men lassen. 10. Als Zollpflichtige sind alle und jede Personen, obne Unterschied und Ausnahme,

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