Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1901

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1901.

Shelfmark:: rgbl_1901

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 35

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2755.) Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von den Bestimmungen über die Sonntagsruhe gemäß §. 105e Abs. 1 der Gewerbeordnung.

Volume count:: 2755

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 118 — Besuche des Gottesdienstes mindestens an jedem dritten Sonntag abhängig zu machen. 6. Arbeiter, welche in einem Betriebe der im §. 105b Abs. 1 der Gewerbe- ordnung bezeichneten Art auf Grund der gemäß §. 105e Abs. 1 a. a. O. zu- gelassenen Ausnahmen mit Sonntagsarbeiten beschäftigt werden, dürfen — wenn nicht Gefahr im Verzug ist — während der ihnen ausbedungenen Ruhezeit weder zu Arbeiten, die in dem betreffenden Betrieb auf Grund des §. 105 Abs. 1 a. a. O. zulässig sind, noch zu Arbeiten in dem etwa mit dem Betriebe verbundenen Handelsgewerbe herangezogen werden. Abweichungen können für bestimmte Ge- werbe von der höheren Verwaltungsbehörde zugelassen werden. Besondere Bestimmungen für Betriebe mit Wind oder unregelmäßiger Wasserkraft. 7. Als vorwiegend mit Wind oder Wasserkraft arbeitend ist ein Triebwerk dann anzusehen, wenn eine andere Triebkraft (Dampf, Gas, Elektrizität und dergl.) nur beim Versagen der Wind= oder Wasserkraft eintritt oder wenn, im Falle des Nebeneinanderwirkens der Wind= oder Wasserkraft mit einer anderen Trieb- kraft, die Wind= oder Wasserkraft bei normalem Betriebe die Hauptkraft ist. Letzteres ist bei Wassertriebwerken in der Regel dann anzunehmen, wenn bei mittlerem Wasserstande die Wasserkraft mehr als die Hälfte der zum normalen Betriebe des Werkes erforderlichen Kraft liefert. 8. Als unregelmäßig ist eine Wasserkraft dann anzusehen, wenn der Wasser- zufluß während der jährlichen Betriebszeit in Folge elementarer Einwirkungen G. B. Trockenheit, Hochwasser, Frost) oder aus anderen Gründen (Mitbenutzung des Wassers zu anderen Zwecken, z. B. Bewässerungsanlagen u. s. w.) erheblichen Schwankungen unterworfen ist, und dadurch ein ununterbrochener oder gleich- mäßiger Wasserbetrieb unmöglich gemacht wird. 9. Die Ausnahmen haben nur den Zweck, Ausfälle der regelmäßigen werktägigen Arbeitszeit, welche durch völliges oder theilweises Versagen der Trieb- kraft verursacht werden, auszugleichen, soweit ein wirthschaftliches Bedürfniß hierzu vorliegt. Bei Gestattung der Ausnahmen ist thunlichst zu ermitteln, an wieviel Wochentagen während der jährlichen Betriebszeit die Triebkraft ganz oder theil- weise zu versagen pflegt, und dementsprechend ist die Zahl der Sonn= und Fest- tage, an denen eine Beschäftigung stattfinden darf, und die Dauer dieser Be- schäftigung zu bemessen. In keinem Falle darf die Beschäftigung von Arbeitern an Sonn= und Festtagen für eine größere Zahl solcher Tage und in größerem Umfange gestattet werden, als bisher üblich war und als zum Ersatze des Ausfalls an regel- mäßiger werktägiger Arbeitszeit, der durch Versagen der Triebkraft entsteht, nöthig ist.

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