Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Das Staatsbürgerrecht.

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Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Grundpflichten und Grundrechte.

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Chapter

Title:: Erster Titel. Die Grundpflichten.

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Chapter

Title:: §. 54. Die Wehrpflicht.

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Chapter

Title:: D. Der Militärersatz im Frieden. (Wehrordnung: Erster Teil §§. 1---94.)

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Structure type:: Chapter

Die Wehrpflicht. (8. 54.) 127 handlungen, mit Ausnahme der durch strafbare Handlungen bedingten, unterliegen weder einer Stempelgebühr noch einer Taxe (8. 35). d„ Von den Kosten des Rekrutierungsverfahrens sind diejenigen auf Reichsfonds zu übernehmen, welche sich unmittelbar aus der Beteiligung der Militärbehörden und Militärpersonen an denselben ergeben. Den einzelnen Bundesstaaten bleibt die Bestim- mung überlassen, von wem die übrigen Kosten zu tragen sind (§. 36 a. a. O.). e) Über die Ergebnisse des Ersatzgeschäftes ist dem Bundesrate und Reichstage alljährlich Mitteilung zu machen (§. 37, dazu Wehrordnung, §. 79). IV. Jeder Deutsche wird in demjenigen Bundesstaate zur Erfüllung seiner Militärpflicht herangezogen, in welchem er zur Zeit seines Eintritts in das militärpflichtige Alter seinen Wohrnsitz hat, oder in welchen er vor erfolgter endgültiger Entscheidung über seine aktive Dienstzeit verzieht (G. v. 9. Nov. 1867, §. 17, Abs. 1). Reserve= und Landwehrmannschaften treten beim Verziehen von einem Staate in den anderen zur Reserve, beziehungsweise Landwehr des letzteren über? (§. 17, Abs. 2)0. In diesem Grundsatz in Verbindung mit dem Oberbefehl des Kaisers findet der staatsrechtliche Gedanke des Reichsheeres seinen vollsten und schärfsten Ausdruck.J Im Ausland dürfen Wehrpflichtige sowohl als Freiwillige wie nach eingetretener Militärpflicht von den Kommandanten deutscher Kriegs- schiffe und Fahrzeuge zum aktiven Dienst in der Marine eingestellt werden; die zuständige Ersatzkommission ist hiervon zu benachrichtigen." V. Alle Wehrpflichtigen sind, wenn sie nicht freiwillig in den Heeresdienst eintreten, vom 1. Jannar des Kalenderjahres an, in welchem sie das 20. Lebensjahr vollenden, der Aushebung unterworfen (militärpflichtig). Sie haben zu diesem Zwecke die Gestellungspflicht (Wehrordnung, §. 26) vor den Ersatzbehörden, bis über ihre Dienstverpflichtung den Be- stimmungen des Gesetzes gemäß endgültig entschieden ist, jedoch höchstens zweimal jährlich 1 Unter „Wohnsitz“ ist hier der „dauernde Wirklichkeit im schneidendsten Widerspruch stehen. Aufenthalt“ zu verstehen. (Reskr. der M. des Kr. Die „militärische Freizügigkeit“ „modifiziert“ nicht u. des Inn. v. 18. Jon. 1868 und Zirk. Restr. den Gedanken des Kontingentsheeres, sondern ist derselben M. v. 28. Jan. 1868, M. Bl. d. i. Verw. der direkte Gegensatz dieses Gedankens. 1868, S. 87 u. 88). Wehrordnung, §. 25, * Dieser wichtige Rechtssatz findet sich an ver Ziff. 2 spricht auch nur von „dauerndem Aufent= eckter Stelle, Wehrordnung, §. 42, Ziff. 4. Auf halt“ und gibt eine nähere Erläuterung dieses Anfrage des Reichstagsabgeordneten v. Bunsen Begriffes. bemerkte der Bundeskommissarius Jachmann: * Bezüglich- der Offiziere des Beurlaubten= „Seeleute der deutschen Handelsmarine werden standes vgl. S. 119. Die Motive zum §. 11¼ n den Häfen des Bundes ausgemustert und des Entw. rn G. v. 9. Nov. 1867 be= haben die Verpflichtung, mit ihren Handelsschiffen merken: „Die Bestimmungen dieses Paragraphen wieder zurückzukehren, gleichgültig, ob die Reise sind die notwendige Konsequenz des nach Art. 3 ein, zwei oder drei Jahre währt. Bleiben aber der R. Verf. für den ganzen Umfang des Bun= Sieeleute dieser Schiffe durch irgend welche Um- desgebietes bestehenden gemeinsamen Indigenats stände veranlaßt im Auslande, wie es häufig in Verbindung mit der allgemeinen Wehrpflicht. vorkommt, in Lazaretten zurück, während das Das gemeinsame Indigenat würde für eine große Handelsschiff, welchem sie angehört haben, bereits Zahl der im dienstpflichtigen Alter stehenden nach Hause zurückgekehrt ist, und haben sie dann Deutschen nahezu illusorisch werden, wenn dieselben die Neigung, bei einem Kriegsschiffe des Deutschen verpflichtet sein sollten, zur Erfüllung ihrer aktiven Reiches, welches sich zurzeit im Auslande auf- Dienstpflicht, zu den Reserve= und Landwehr= hält, einzutreten und damit ihrer Militärpflicht übungen, bei eintretenden Mobilmachungen sich gleichzeitig zu genügen, so werden die Komman- jedesmal in den Bundesstaat zurückzubegeben, danten, falls dieselben sich über ihre Dienstpflicht welchem sie im besonderen als Untertanen ange ausweisen, keinen Anstand nehmen, sie dort ein- hören. Man würde hierdurch gerade auf dem- zustellen (Stenogr. Ber. des Reichstages 1867, jenigen Gebiete die schärfste staatliche Sonderung Bd, I. S. 195.) fortbestehen lassen, auf welchem vorzugsweise die Rämsich nach §§. 10 u. 11 des G. v. 9. größtmöglichste Einheit Bedürfnis ist“. (Stenogr. Nov. 1867 als Einjährig Freiwillige, bezw. als Ber. des Reichstags 1867, Bd. II, Aktenst. Nr. Freiwillige, welche sich schon nach vollendetem 18, S. 57.) 17. Lebensjahre freiwillig zu drei= oder vier- * A. A. Laband, Bd. IV, S. 67 ff., dessen jährigem aktiven Dienste melden, s. S. 113 ff., 119. hier ausgesprochene grundsätzliche Ansichten über * Die Gestellung findet während der Dauer die Grundlage des deutschen Heeres mit der der Militärpflicht jährlich sowohl vor der Ersat#

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