Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Das Staatsbürgerrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die Gliederung der Staatsangehörigen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 50. Gleichheit der Staatsbürger vor dem Gesetze.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

10 Das Staatsbürgerrecht. (8. 50.) der Juden von praktischem Interesse. 1 Die letzte gesetzliche Bestimmung, welche vor Erlaß der Verfassungsurkunde die Zulassung der Juden zu den öffentlichen Amtern regelte, war der §. 2 des für den ganzen damaligen Umfang der Monarchie ergangenen Gesetzes v. 23. Juli 1847 über die Verhältnisse der Juden?, welcher bestimmte, daß Juden zu einem unmittelbaren oder mittelbaren Staatsamte, sowie zu einem Kommunalamte nur dann zuzulassen seien, wenn mit einem solchen Amte die Ausübung einer richterlichen, polizeilichen oder exekutiven Gewalt nicht verbunden ist, zu- gleich aber festsetzte, daß sie außerdem von der Leitung und Beaufsichtigung christlicher Kultus= und Unterrichtsangelegenheiten ausgeschlossen bleiben sollten, an Universitäten aber, soweit nicht die Statuten entgegenstehen, als Privatdozenten, außerordentliche und ordent- liche Professoren der medizinischen, mathematischen, naturwissenschaftlichen, geographischen und sprachwissenschaftlichen Lehrfächer zugelassen werden könnten, dagegen von allen übrigen Lehrfächern an Universitäten, sowie von dem akademischen Senate und von den Amtern eines Dekans, Prorektors und Rektors ausgeschlossen bleiben sollten. An Kunst-, Gewerbe-, Handels= und Navigationsschulen sollten sie als Lehrer zugelassen werden; außerdem aber sollte ihre Anstellung als Lehrer nur auf jüdische Unterrichtsanstalten beschränkt bleiben. Der §. 5 des Gesetzes v. 6. April 1848 über einige Grund- lagen der preuß. Verfassung" bestimmte sodann, „daß die Ausübung staatsbürger- licher Rechte fortan von dem religiösen Glaubensbekenntnisse unabhängig sein solle“ , christl. Kirchenämtern und als Lehrer der christl. Religion. — In dem vormaligen Herzogtume Nassau waren die Juden gesetzlich vollständig emanzipiert, namentlich konnten sie Gemeinde- ämter bekleiden und Geschworene werden. B9gl. den Ber. der Petitionskomm. des Abg. H. v. 21. Dez. 1866 in den Stenogr. Ber. desselben 1866 —67, Aktenst. Nr. 143, S. 691. — In dem Her- zogtume Holstein sind die Verhältnisse der Juden durch das G. v. 14. Juli 1863 (Gesetz= u. M. Bl. für Holstein und Lauenburg 1863, S. 167) geordnet, welches sie in allen nicht ausdrücklich ausgenommenen Beziehungen den Christen gleich- stellt. Sie sind nur von der Teilnahme an den Angelegenheiten der christl. Kirche und Schule ausgeschlossen; auch dürfen sie nicht an christl. Volksschulen angestellt werden und in geistl. Sachen nicht als Richter und Sachwalter fun- gieren. Für das Herzogtum Schleswig sind ihre Verhältmisse durch die Verordn. v. S. Febr. 1854 (Chronolog. Samml. der Verordn. für Schles- wig, Jahrg. 1854, S. 124) geregelt, welche sie im wesentlichen den christl. Bürgern gleichstellt, jedoch von der Teilnahme an allen Sachen, die Kirche und Schule betreffen, ausschließt. — In Frankfurt a. M. hat das G. v. 1. Sept. 1824 (Gesetz= u. Stat.-Samml. für Frankf. a. M., Bd. III, S. 223) die Rechtsverhältnisse der Is- raeliten (unter Aufhebung aller früheren betr. Gesetze) geordnet. Das G. v. 20. Febr. 1849 (a. a. O., Bd. X, S. 214) hat hiernächst alle noch bestandenen Beschränkungen der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte der Juden für auf- gehoben, auch die öffentlichen Amter für alle Staatsbürger gleich zugänglich erklärt. Diese letztere Verordn. wurde zwar auf Grund des Beschl. der deutschen Bundesversammlung v. 23. Aug. 1851 durch die Bekanntmach. des Senats v. 5. Okt. 1852 (a. a. O., Bd. IX, S. 197), was die staatsbürgerliche Gleichstellung der Juden an- betrifft, wieder außer Kraft gesetzt; allein das weiterung der staatsbürgerlichen Rechte der Land- bewohner (!) und Israeliten (a. a. O., Bd. IX, S. 221) stellt auch in bezug auf die staatsbürgerl. Rechte die Juden den Christen grundsätzlich gleich, schloß dieselben aber dennoch von den wichtigsten Rechten, nämlich von der Wählbarkeit in den Senat und die ständische Bürger- repräsentation, von den Richterämtern und von der Anstellung bei Behörden, deren Wirkungs- kreis christl. Kirchen, Schulen und Stiftungen betrifft, aus. — 1 Uber die rechtliche Stellung der Juden im Rahmen des preußischen Kirchenstaatsrechtes s. Bd. III. Die nachfolgende allgemeine Er- örterung über die Rechtsstellung der Juden im Rahmen der Verfassung habe ich im wesent- lichen in dem v. Rönneschen Tert belassen; nur bezüglich der Eidesfrage waren wesent- liche Zusätze und Einschränkungen erforderlich, ogl. auch Gierke, D. Priv. R., Bd I, §. 55 u. die dort. S. 137, Nr. 1, zit. Lit. 2„2 G. S. 1847, S. 263. à Diese Bestimmungen gingen teilweise hinter diejenigen des Ed. v. 11. März 1812, betr. die bürgerl. Verh. der Juden (G. S. S. 17) zurülck, dessen §. 8 festgesetzt hatte: „Juden (welche das Staatsbürgerrecht erlangt haben) können akademische Lehr= und Schul-, auch Kommunalämter, zu welchen sie sich geschickt ge- macht haben, verwalten“, und dessen §. 9 hinzu- fügte: „Inwiefern die Juden zu anderen öffent- lichen Bedienungen und Staatsämtern zugelassen werden können, behalten wir uns vor, in der Folge der Zeit gesetzlich zu bestimmen.“ Hier- nach waren also die für Inländer zu erachtenden Juden (§. 7 a. a. O.) in bezug auf akademische Lehr= und Schul-, auch Gemeindeämter den Christen gleichgestellt, wogegen der §. 2 des G. v. 23. Juli 1847 sie in dieser Beziehung wieder beschränkte. * G. S. 1848, S. 88. 5 Auf Grund dieser Bestimmung erkannte das organische G. v. 12. Sept. 1853, betr. die Er= Zirk. Reskr. des Min. der geistl. usw. Ang. v. 14. Juli

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.