Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Title:: Erster Titel. Historische Entwicklung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: §. 68. II. Übersicht des Organismus der Verwaltungsbehörden im Jahre 1806.

Document type:: Multivolume work

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360 Die Staatsbehörden. (8. 68.) Verwaltung der verschiedenen Gegenstände geschah nicht durch den Staatsrat, sondern durch die einzelnen Departements, welche die zu ihrem Wirkungskreise gehörigen An- gelegenheiten ohne Zuziehung der übrigen Departements bearbeiteten. Diese Departe- ments waren: 1. das der auswärtigen Angelegenheiten (Kabinettsministerium); 2. das der königlichen Haus-, Landeshoheits= und Lehnssachen; 3. das der Finanzen, Gewerde. und des Krieges (Generaldirektorium); 4. das Schlesische Ministerium; 5. das der Justiz (Justizministerium); 6. das der geistlichen Angelegenheiten; 7. das der Schulen und Unterrichtsanstalten; 8. das der Französischen und Pfälzer Kolonien, und 9. das der Medizinalangelegenheiten. Diese verschiedenen Zweige des Ministeriums unterstanden teils einem, teils mehreren Ministern. in welchem letzteren Falle die Geschäfte unter den ver- schiedenen Ministern gewöhnlich nach Provinzen verteilt waren. B. Das Geheime Kabinettsministerium oder Departement der auswärtigen Ange- legenheiten. Zum Ressort desselben gehörten die auswärtigen Staats= und deutschen Reichs- angelegenheiten; die Korrespondenz mit den königlichen und den fremden Gesandten; die Abschoß-, Grenz= und Arrestsachen gegen Fremde, gemeinschaftlich mit dem General- direktorium, dem Schlesischen Finanzdepartement und dem Justizministerium; alle Ver- wendungssachen im Auslande; die Ausfertigung der Nominations= und Konfirmations- patente für die Bischöfe in den königlichen Staaten; die Angelegenheiten für Neuschatel und Valengin; bei den königlichen Hausangelegenheiten und bei den Landeshoheitssachen die Mitwirkung, insoweit es auf auswärtige Verhältnisse und Korrespondenz ankam; die Anstellung der Gesandten, Residenten und Konsuln; Zenfur der Zeitungen und politisch- historischen Schriften; Oberaufsicht über die Staats= und Landesarchive; Aufbewahrung der größeren Staats= und Landessiegel usw. C. Das Departement der Angelegenheiten des Königlichen Hauses, der Landeshoheits- und Lehnssachen. Dasselbe hatte die Besorgung der Angelegenheiten des Königlichen Hauses, wie auch der Landeshoheits= und Lehnssachen im ganzen Staate, mit Ausnahme der Provinzen Ansbach und Baireuth und Neufchatel, und zwar gemeinschaftlich mit dem Kabinetts- ministerium, insofern es dabei auf auswärtige Verhältnisse ankam. D. Das Generaloberfinanz-, Kriegs= und Domänendirektorium (Generaldirekto- rium). 1. Zum Geschäftskreise desselben gehörten alle Finanz-, Domänen-, Forst-, Steuer-, Landespolizei-, Militär-“" und damit verknüpften Kassenangelegenheiten im ganzen Staate, mit Ausnahme von Schlesien. Auch nahm es mit dem Kabinettsministerium und dem Landeshoheitsdepartement an den Landesgrenz= und Abschoßangelegenheiten teil." Es aus der Unterschrift der Minister, indem es nicht üblich war, die verfügende Behörde zu nennen. Unter denselben und vor der Unterschrift der Minister findet sich die Bemerkung: „auf Sr. Königl. Majestät allergnädigsten Spezialbefehl“, und es muß daher angenommen werden, daß diese höchste Staatsbehörde zu den erlassenen Ver- fiüigungen infolge der erhaltenen Aufträge des Königs ermächtigt gewesen ist (vgl. Nabe, Samml., Bd. IV, Einleitung, S. II). 1 Alle diese verschiedenen Ministerien verfügten, wie der Geh. Staatsrat, im Namen und auf Spezialbefehl des Königs. In früherer Zeit findet sich unter den Reskripten der einzelnen Ministerien angegeben, aus welchem Departe- ment dieselben erlassen wurden, z. B. bei dem Reskr. v. 11. März 1765 (Mylius, N. C. C., Tom. III, pag. 605); später kann man aber nur aus den Unterschriften und Gegenständen ent- nehmen, aus welchem der verschiedenen Ministerien die Verfügung ergangen war. (Vgl. Rabe, a. u. O., S. III.) * Unter dem Departement der Hoheits= und Lehnssachen stand das Lehnsarchiv zu Berlin, in welchem die kurmärkischen und Magdeburgischen Lehnssachen aufbewahrt wurden. Die Lehns- sachen der übrigen Provinzen wurden teils durch besondere Provinzialbehörden, teils durch die Landesjustizkollegien bearbeitet. Vgl. E. Meier, Reform, S. 27, 28; M. Lehmann, Stein, Bd. II, S. 382 ff. * Insoweit diese nicht zum Ressort des Ober= kriegskollegiums (s. unten sub IV) gehörten. 5 Der König war gemäß der Anordnung Friedrich Wilhelms I. Präsident, und die dabri angestellten Staatsminister waren, jeder in seinem Departement, Vizepräsidenten dieses Kollegiums. in welchem die Geheimen Oberfinanzräte den Ber-

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