Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Title:: Erster Titel. Historische Entwicklung.

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Title:: §. 69. III. Die Stein-Hardenbergschen Reformen.

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Die Stein-Hardenbergschen Reformen. (8. 69.) 361 Das Publikandum v. 16. Dez. 1808 (§. 34) bestimmte ferner, daß an die Spitze jeder Provinz ein Oberpräsident gestellt werden solle, welcher, wie das Gesetz aus- drücklich bemerkt, zwar den Regierungen der Provinz vorgesetzt sein, jedoch keine Zwischen- instanz zwischen ihnen und dem Ministerium bilden, sondern „als perpetuierlicher Kom- missarius des letzteren und in seinem Namen an Ort und Stelle eine genaue und lebendige, nicht bloß formelle Kontrolle über die Verwaltung und die Beamten führen sollte"“. Er sollte außerdem ausführende Behörde in betreff derjenigen Gegenstände der Staatsverwaltung sein, für die es wichtig erschien, einen Vereinigungspunkt nach größeren Landesabteilungen über den Umfang eines Regierungsbezirkes hinaus (Stromläufe, große Meliorationen, Epidemien, Viehseuchen u. dgl., zu haben. 1 Die Tendenz der Steinschen Reformen im Behördenorganismus ging dann aber ganz besonders dahin, daß es neben der Umwandlung des Provinzialsystems in das Realsystem, sowie neben der erforderlichen Zentralisation der Geschäfte und der festeren Unterordnung und Abgrenzung der einzelnen Ressorts vorzugsweise die Verantwortlichkeit der Staatsbeamten sei, welche den obersten, leitenden Grundsatz der ganzen Staats verwaltung bilden müsse, — dergestalt, daß diese Beamten nicht bloß unselbständige Werk zeuge in der Hand der Regierung seien, welche ohne eigene Einsicht, ohne eigenen Willen deren Befehle ausführten, sondern „selbständig und selbsttätig mit voller Verantwortlich- keit“? die Geschäfte besorgten, und deren eigentlichstes Wesen in der Verpflichtung zur Arbeit für den Staat im Sinne des Königs beruht." Denn so groß und segensreich für den Preußischen Staat das strenge Prinzip des unbedingten verwaltungerechtlichen Dienstgehorsams, wie es Friedrich Wilhelm I. in seinen Dienstinstruktionen und durch streng eingehaltene Praxis festgestellt hatte, auch war, es trug die Gefahr in sich, daß es, wenn das Leben in den obersten Stellen der Verwaltung erstarrt war, zur Schablone und zum öden D Dienstmechaniemus wurde. Dieser Gefahr vor allem war nach Steins Überzeugung der Preußische Staat im Jahre 1806 erlegen und daraus entnahm Stein für seine Reformarbeit den großen Gedanken, daß die Verwaltung auch in ihren unteren Gliederungen und in ihren ausführenden Organen zur Selbst tätigkeit und Selbstverantwortung erzogen werden müsse, sowohl inner halb der eigenen Staatsverwaltung selbst, als durch Heranziehung von Elementen der Selbstverwaltung zur Anregung und Kontrolle der Staats- verwaltung. Seitdem ist diese eigenartige Verbindung zwischen strengem verwaltungs rechtlichen Dienstgehorsam einerseits und freier selbstverantwortlicher Erwägung sowohl der Staatsinteressen, als der Interessen der verwalteten Bevölkerung andererseits, zugleich mit weitausgedehnter korporativer Selbstverwaltung von der Ortsgemeinde bis hinauf zur Stufe der Provinz, das eigentliche Charakteristikum der preußischen Verwaltung geworden und geblieben, ausge;zeichnet gegenüber der französischen Verwaltung, die alle Freiheit zu gunsten des absoluten Staatsinteresses verzehrt hat und gegenüber der englischen Ver- waltung, die das Staatsinteresse durch allzu weitreichende Selbstverwaltung hat ver- kümmern lassen. Auch die Kreisverwaltung gedachte Stein in diesem Sinne zu reformieren. Aber diese gesetzgeberische Arbeit kam zu keinem Abschluß. IV. Der Freiherr v. Hardenberg, welcher mit dem 6. Juni 1810 den neu ge schaffenen Posten eines Staatskanzlers, der die oberste Leitung der äußeren und inneren Angelegenheiten umfaßte, übernommen hatte, setzte die von Stein begonnenen Re- formen im Gebiete der Verwaltung fort. Es wurde zunächst die Verordnung über die veränderte Verfassung der obersten Staatsbehörden v. 27. Okt. 1810 erlassen, welcher zwar im wesentlichen das frühere Publikandum v. 106. Dez. 1308 zugrunde liegt, von 1 Vgl. auch die Geschäftoinstruktion für die * Lgl. Perthes, Der Slaatodienst in Preußen, Oberpräsidenten v. 23. Dez. 1308 Rabe, S. 1#0 fl. Sammlung, BVd. IX. S. 102.. Wagl. Bd. l, S. 27 zu 7, und bes. E. Meier, * Vgl. den Eingang des Publikandums v. Reform, S. 382 ff. 16. Dez. 18/8. * (G. S. 1310, S. 3 ff. — Vgl. hierüber E. Meier, S. 1900—199.

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