Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweiter Titel. Die Zentralverwaltung.

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Title:: §. 74. III. Das Ministerium für Handel und Gewerbe.

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402 Die Staatsbehörden. (8. 75.) V. Zum gemeinsamen Ressort der drei Ministerien für Handel und Gewerbe, der öffentlichen Arbeiten und für Landwirtschaft, Domänen und Forsten gehörte auch der durch die Verordnung v. 17. Nov. 18801, angeordnete Volkswirtschaftsrat. Der- selbe sollte nach §. 1 der gedachten Verordnung Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen, welche wichtigere wirtschaftliche Interessen von Handel, Gewerbe und Land= und Forstwirt- schaft betreffen, bevor sie der Genehmigung des Königs unterbreitet werden, begutachten, und dies hatte auch von den auf den Erlaß von Gesetzen oder Verordnungen bezüglichen Anträgen und Abstimmungen Preußens im Bundesrate, soweit dieselben das wirtschaftliche Gebiet berühren, zu gelten. Der Volkswirtschaftsrat sollte bestehen aus 75 vom Könige für eine Sitzungs- periode von je fünf Jahren zu berufenden Mitgliedern, von welchen 45 auf Grund der Präsentation einer doppelten Anzahl durch Wahl der Handelskammern, der Vorstände der kaufmännischen Korporationen und der landwirtschaftlichen Vereine berufen, die übrigen unmittelbar ernannt werden (J. 2 a. a. O.), und in die drei Sektionen: des Handels. des Gewerbes und der Land= und Forstwirtschaft sich gliedern. Jede Sektion sollte aus ihrer Mitte fünf Mitglieder wählen, welche mit weiteren zehn dazu berufenen Mit- gliedern den ständigen Ausschuß des Volkswirtschaftsrates bilden sollten (§. 9 a. a. O. Den Vorsitz im Volkswirtschaftsrate, den Sektionen und den Ausschüssen sollte einer der drei Minister für Handel und Gewerbe, der öffentlichen Arbeiten und für Land- wirtschaft, Domänen und Forsten (§. 10 a. a. O.) führen. Die Verordnung v. 17. Nov. 1880 ist nicht formell aufgehoben, wird aber als außer Kraft getreten anzusehen sein, da der Volkswirtschaftsrat nicht mehr gebildet wird. Der in dieser Einrichtung zum Ausdruck gekommene Gedanke einer zweckmäßigen Verbindung des parlamentarischen Systems und eines aus hervorragenden Sachpverständigen bestehenden technischen Beirates ist vielleicht der bedeutendste Gedanke einer Weiterbildung der konstitutionellen Einrich- tungen, den die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts hervorgebracht hat. 8. 75. IV. Das Ministerium der öffentlichen Arbeiten. I. Durch Allerhöchsten Erlaß v. 7. Aug. 1878 ist die Teilung des bisherigen Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten in zwei getrennte Ministerien, und zwar dahin angeordnet worden, daß für die Verwaltung der Angelegenheiten von Handel und Gewerbe ein besonderes „Ministerium für Handel und Gewerbe“, und für die Verwaltung der übrigen, bisher im Ministerium für Handel, Gewerbe und öffent- liche Arbeiten vereinigten Verwaltungszweige ein besonderes Ministerium mit der Be- zeichnung „Ministerium der öffentlichen Arbeiten“ errichtet worden ist. Das Gesetz v. 13. März 1879 hat demnächst in Art. II vorgeschrieben, daß die gesetzlichen Bestimmungen über die Zuständigkeiten des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten dahin abgeändert werden, daß in Beziehung auf die Handels= und Gewerbe- angelegenheiten der Minister für Handel und Gewerbe, im übrigen der Minister der öffentlichen Arbeiten an die Stelle desselben tritt. Dazu kam die Neuorganisation von 1890, durch welche — Allerhöchster Erlaß v. 17. Febr. 1890 und Gesetz v. 26. März der konstitutionellen Zulässigkeit der Verordnung mit Recht aus, daß die in Rede stehende Ein- v. 17. Nov. 1880, bezw. der Zweckmäßigkeit der richtung im Wege königlicher Verordnung habe ge- dadurch geschaffenen Institution vgl. die Verhand- troffen werden können, weil die Verordnung nur lungen im Abg. H. in der Sitzung v. 26. Nov. einen Akt innerer Verwaltung in sich schließe. 13880 (Stenogr. Ber. des Abg. H. 1880—81, : G. S. 1879, S. 25, M. Bl. d. i. Berw. 1879, Bd. I, S. 334—357). Der Justizminister Fried- S. 65. 1 G. S. 1880, S. 367 ff. — liber die Frage| tischen als juristischen Bedenken (a. a. O., S. 349) S. l vckgführtegegcnilbrrdcuerhobcncn,mchrpoli-I3(-83.S.1879,S.123.

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