Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Addendum

Title:: Nachträge.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Addendum

Chapter

Title:: Band II.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Nachträge. 747 in beiden Häusern des Landtags. Vgl. Stenogr. Ber. d. H. H. 1905—6, S. 410 ff., 435 ff., 475 ff., 494 ff., 535 ff.; Stenogr. Ber. d. Abg. H., S. 162 ff., 238 ff., ferner (69.—7“4. Sitz.) 5017 ff., 5810 ff. Zu S. 26, Ziff. 8: Nach dem Gesetz v. 27. April 1905 (G. S., S. 219) wurde dem herzoglichen Hause Schleswig-Holstein-Sonderburg-Glücksburg eine Schadlos- haltung gewährt. Sie besteht aus dem Schlosse zu Glücksburg nebst Zubehör und einer auf den Staatshaushaltsetat zu übernehmenden Jahresrente von 150000 Mark. Zu S. 48, Ziff. 5 und Note 3: Hierzu vgl. Rehm, Prädikat= und Titelrecht der deutschen Standesherren (1905). Er beantwortet die drei Fragen a) wie sind die Prädikate Durchlaucht, Erlaucht, Hochgeboren, Hochwohlgeboren, Wohlgeboren und die Titel Erbfürst, Erbprinz, Erbgraf, Prinz als Rechtsbegriffe entstanden und wie haben sie sich in dieser Hinsicht bis zum 19. Jahrhundert entwickelt; b) wie weit bestehen diese Prädikate und Titel in den einzelnen deutschen Staaten und Oster- reich heute noch als Rechtsbegriffe und wer hat in diesen Ländern einen Rechts- anspruch auf sie; c) wie waren und wie sind die genannten Prädikate und Titel rechtlich geschützt. Zu S. 73, Note 1, 76 u. 78: Rehm: Prädikat= und Titelrecht, S. 334, ist der Ansicht, daß der Schutz der Zivilgerichte bei Bestreitung den Adelstiteln „von“, „Zu“, „auf“ als Bestandteilen des Namens zukomme, nicht aber den anderen Adels- titeln, die nicht „des grammatikalisch selbständigen Daseins entbehren“, sondern ein „Hauptwort“ bilden. Dieser sonderbaren Zweiteilung wird man nicht beistimmen können; die adligen Titel sind sämtlich entweder Bestandteil des Namens oder sie sind dies nicht, und Rehm führt m. E. zutreffend, allerdings nur für Mißbrauch, aus, daß die Adelstitel Bestandteil des Namens sind (S. 335); was aber für Miß- brauch, das gilt auch für Bestreitung. Mit Rehm übereinstimmend das Reichs- gericht (Urteil v. 30. Nov. 1903, Jur. Wochenschr. 1904, S. 358). Für die heutigen Verhältnisse wird jene Zweiteilung für die Titel der Grundlage ent- behren, dagegen die Prädikate (Durchlaucht, Erlaucht) gehören nicht als Bestandteile zum Namen. Sind aber die adligen Titel Bestandteil des Namens, so ist auch die Feststellungeklage aus Zivilprozeß-O., §. 256 gegeben. Vgl. zu diesen Fragen auch Kekule von Stradonitz im Arch. f. öff. R., Bd. XVIII, S. 199 ff., ferner Opet im Arch. f. zivilist. Praxis, Bd. LXXXVII (1897), S. 407 ff. Dem Art. 3 der R. Verf. spricht Rehm für den Schutz des Adels über die Grenzen des verleihenden Staates hinaus jede Bedeutung ab. Danach könnte also ein Preuße, der in Bayern seinen preußischen Adelstitel führt, immer aus §. 360, Ziff. 8 des R. Str. G. B. bestraft werden! — Uber die Bedeutung, die §. 132 des R. Str. G. B. für das Adelsrecht haben könnte, s. Rehm, S. 344 ff. Uber die Zuständigkeit der Adelsverwaltungsbehörde (Heroldsamt) s. Rehm, S. 349 ff.; soweit den Gerichten Zuständigkeit in Adelssachen zukomme, sei die Verwaltungs- behörde ausgeschlossen, dagegen sei sie zuständig, „die unbefugte Führung von Adels- titeln und Prädikaten für die Zukunft zu untersagen"“. Da das Heroldsamt in Preußen keinem konstitutionell verantwortlichen Minister untersteht, ist es nicht Ver- waltungsbehörde im staatsrechtlichen Sinne und hat demgemäß überhaupt kein Recht, etwas mit allgemeiner Wirkung „zu untersagen“. Zu S. 79 ff., §. 53: Über die hier erörterten Probleme ist insbesondere zu vergleichen Jellinek, Allgem. Staatslehre, S. 366 ff., sowie desselben System d. subiekt. öffentlichen Rechte, 2. Aufl. Uber die „Grundrechte“ bes. Allgem. Staatslehre, S. 377 ff., dazu die eingehende Untersuchung von Giese (1905), Historisches S. 4 ff., gegenwärtiger Stand der Lehre S. 27 ff., rechtliche Natur S. 51 ff., die einzelnen Grundrechte S. 94. Bei Giese, S. IX f. auch ein erschöpfendes Lite- raturverzeichnis. Zu S. 86, Note 2: Vgl. dazu Giese, Grundrechte, S. 122 ff. Zu S. 87, Note 2: Bezilglich der deutschen Reichsangehörigen übereinstimmend mit dem Text Löning, Petitionsrecht der Ausländer, Verw. Arch., Bd. XlIII, S. 31.

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