Full text: Archiv für öffentliches Recht. Band 23 (23)

Rechtsnormen bieten die Rechtsgrundsätze, welche in der nahezu 
bei allen Völkern bestehenden ökonomischen Beteiligung des Ge- 
meinwesens an der Salzgewinnung oder -verwertung wurzeln. 
Ihre verschiedenen Arten, das primäre Salzgewinnungsregal, das 
Salzhandelsregal (Salzmonopol) und die Salzsteuer, haben nicht 
nur vom wirtschaftlichen Standpunkt aus das finanzielle Element 
gemeinsam, sondern sie finden, was insbesondere die rechtsge- 
schichtliche Entwicklung im römischen Reich und in Deutschland 
lehrt, auch in juristischer Beziehung innige Berührung; nament- 
lich ist für viele Geschichtsperioden und Gemeinwesen streitig, 
ob die festzustellende ökonomische Beteiligung des Staates an der 
Salzgewinnung die rechtlichen Formen des Gewinnungsregals oder 
der Steuer hatte. Ausser der rechtstheoretischen Bedeutung 
würde eine Darstellung der gesamten das Salz betreffenden Rechts- 
verhältnisse der Rechtspraxis viele Vorteile bieten und zugleich 
eine. wertvolle Grundlage für die Volkswirtschaftslehre und die 
praktische Gesetzgebungspolitik bilden, die notwendig sämtliche 
Funktionen eines Verkehrsobjektes, insbesondere auch seine Stel- 
lung in der Gesamtrechtsordnung, in Betracht ziehen 
müssen. 
Für die gesamten das Salz betreffenden Rechtsverhältnisse 
ist in erklärlicher Weise die Kernfrage, wer das erste Recht 
am Salz, also das Recht zu seiner Gewinnung erlangt, oder 
m. a. W., wer das ursprüngliche Verfügungsrecht daran hat. 
Im Verhältnis zum weiterfassenden Spezialgebiet des Bergrechts 
bieten die Salze freilich nur wenige a priori zu erkennende eigen- 
artige Rechtsgrundsätze; soweit solche im Verhältnis zur Ge- 
samtsrechtsordnung gelten, könnten ihnen zumeist auch die übrigen 
Mineralien unterliegen. Die Rechtsverhältnisse des Salzes haben 
aber, weil sie von jeher in der geschichtlichen Entwicklung dem 
einen oder anderen dieser Grundsätze mit vorzüglichem Nach- 
druck unterworfen waren, grundlegende Bedeutung für allgemei- 
nere Theorien. Da dies für Deutschland insbesondere vom
	        
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