1241
(1.95 M); ausländisches Gold ist ebenfalls gesetz-
liches Zahlungsmittel. In Maßen und Gewichten
ist das metrische System gesetzlich eingeführt, doch
sind alte spanische noch im Gebrauch.
2. Guatemala. Nach der Verfassung vom
11. Dez. 1879, zuletzt abgeändert 12. Juli 1903,
ruht die gesetzgebende Gewalt bei der Asam-
blea Nacional, die von selbstalljährlich am 1. März
zu einer in der Regel zwei Monate dauernden
Tagung in der Hauptstadt zusammentritt (die
Session kann nötigenfalls um einen Monat ver-
längert werden); außerordentliche Tagungen kön-
nen von der Exekutive oder der „Ständigen Kom-
mission“ angeordnet werden. Die Nationalver=
sammlung besteht aus (922) Abgeordneten (je 1
auf 20 000 Einwohner oder einen Bruchteil von
über 10 000 Einwohner), die in direkter Volks-
wahl auf 4 Jahre gewählt werden; alle 2 Jahre
tritt hälftige Erneuerung ein. Wahlberechtigt und
wählbar ist im allgemeinen jeder 21 Jahre alte
Bürger von Guatemala; nicht wählbar sind die
Staatssekretäre, die politischen Chefs der Departe-
ments, die Armeekommandanten, ferner die Richter
erster Instanz, die Verwalter der öffentlichen Ein-
künfte und die Kultusdiener in ihren Amtsbezirken
sowie die Pächter öffentlicher Werke oder Dienste.
Die Abgeordneten genießen während der Tagun-
gen die üblichen Immunitäten.
Die Befugnisse der Nationalversammlung sind
im allgemeinen die gleichen wie bei Costa Rica:
Wahl des Präsidenten unter den drei höchst be-
stimmten Kandidaten, falls keiner die Majorität
hatte, Ernennung der Stellvertreter des Präsiden=
ten (Oesignados), Erhebung der Anklage gegen den
Präsidenten und die obersten Beamten, Prüfung
der vom Volk vorzunehmenden Wahlen, Gesetz-
gebung, Festsetzung des Staatshaushalts, Ge-
nehmigung oder Verwerfung der von der Regie-
rung geschlossenen Verträge, Verleihung von
außerordentlichen Gewalten an die Exekutive in
Notfällen, von militärischen Graden vom Brigade-
general aufwärts, Erklärung von Krieg und
Schließung von Frieden, Gewährung von Amne-
stien und Begnadigungen. Für die Zeit, in welcher
die Nationalversammlung nicht tagt, wird sie durch
die Ständige Kommission (7 Mitglieder) ver-
treten, die die Geschäfte vorbereitet, zu außer-
ordentlichen Tagungen, wenn es erforderlich ist,
einberuft, darüber entscheidet, ob Grund zur An-
klage gegen einen Abgeordneten vorliegt usw.
Die ausführende Gewalt hat ein direkt
vom Volk auf 6 Jahre gewählter (und wieder
wählbarer) Präsident, der in Guatemala oder
einer der andern zentralamerikanischen Republiken
geboren, 21 Jahre alt, weltlichen Stands und im
Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte sein muß und
der Nationalversammlung verantwortlich ist. Ver-
läßt der Präsident das Staatsgebiet, so werden
von der Nationalversammlung zwei Stellverteter
(Designados) gewählt, die die gleichen Eigen-
schaften haben müssen; in andern Behinderungs-
Zentralamerika.
1242
sällen (Unfähigkeit, Krankheit, Tod usw. des Prä-
sidenten) tritt der erste, dann der zweite Designado
ein; sie haben innerhalb 8 Tagen die nötigen
Schritte zu einer neuen Präsidentenwahl vorzu-
bereiten, die innerhalb 6 Monaten stattfinden
muß; der so gewählte Präsident tritt sein Amt
am folgenden 15. März an. Rechte und Pflichten
des Staatsoberhaupts sind die in Republiken
üblichen (s. oben, Costa Rica), so besonders Aus-
führung der Gesetze, Aufrechterhaltung der Ord-
nung, Leitung des öffentlichen Unterrichts, Er-
nennung und Entlassung der Staatssekretäre,
Ernennung der meisten übrigen Beamten, Ver-
leihung der militärischen Grade bis zum Oberst
einschließlich, Leitung der bewaffneten Macht, Ver-
tretung des Staats nach außen hin, Sanktion
und Promulgation der Gesetze, Gewährung von
Strafmilderung und Amnestien für politische Ver-
gehen, Aufhebung der verfassungsmäßig garan-
tierten Rechte in dringenden Fällen (nur mit Zu-
stimmung des Ministerrats), Berufung der
Nationalversammlung zu außerordentlichen Ta-
gungen usw. Von der Nationalversammlung an-
genommene Gesetzentwürfe kann der Präsident
innerhalb 10 Tagen mit Zustimmung des Mi-
nisterrats an die Kammer samt Einwendungen
zurücksenden; werden sie aber wiederum mit Zwei-
drittelmehrheit angenommen, so sind sie Gesetz auch
ohne die Sanktion des Präsidenten.
Gehilfen des Präsidenten bei der Zentral ver-
waltung sind die (sechs) Minister (Staatssekre-
täre), die 21 Jahre alt, weltlichen Stands und
Bürger von Guatemala sein müssen und nicht
Pächter oder Unternehmer öffentlicher Arbeiten
sein dürfen. Die Akte des Präsidenten bedürfen
der Unterzeichnung des zuständigen Staatssekretärs,
der solidarisch mit dem Präsidenten verantwortlich
ist. Die Minister müssen der Nationalversamm-
lung zu Beginn der Tagung einen Bericht über
ihr Ressort vorlegen, Informationen erteilen und
auf Interpellationen antworten. Für die Lokal-
verwaltung ist das Staatsgebiet in 23 Departe-
ments, diese in Munizipien eingeteilt; an der
Spitze des Departements steht ein von der Regie-
rung ernannter Jeke politico (politischer Chef),
während die Munizipalbehörden („Gemeinde-
räte"“) vom Volk (auf ein Jahr) gewählt werden.
— Neben dem Kabinett gibt esnoch einen Staats-
rat, der aus den Ministern und neun Staatsräten
besteht, von denen fünf von der Nationalversamm-
lung, vier vom Präsidenten auf 2 Jahre er-
nannt werden; er wird herangezogen zur Abfassung
von Reglements und zur Erteilung von Ratschlägen
in allen Angelegenheiten, die ihm die Regierung
vorlegt.
Die von der Verfassung garantierten Rechte und
Freiheiten sind die üblichen (s. oben, Costa Rica);
Bürger (und damit im Besitz des Wahlrechts) sind
alle 21 Jahre alten Guatemalteken, die lesen und
schreiben können oder ein die Existenz verbürgendes
Amt, Geschäft oder Einkommen besitzen, die
