Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1877. (61)

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vom  12.  November  1862  bezeichneten  gemeinen  Verbrauchsgegenständen,

  nänlich:

a)  grobe  Holzwaaren,  als:  Breter,  Bohlen,  Latten,  Stollen,  Leitern,
Getreideschaufeln,  Dachspähne,  Schindeln,  Rechen,  Quirle,  hölzerne
Schuhe,  Besen,  Körbe,  Siebe  und  dergleichen;

b)  ordinäre  Strohwaaren;

)  Sand,  Thon,  Wagenschmiere,  Kienruß,  Wetzsteine,  Hefen,  Schreibmaterialien.


8.  4.

Ob  ein  Land=  oder  Forstwirth,  ein  Gärtner  u.  s.  w.  seine  selbstgewonnenen
Erzeugnisse  in  eigener  Person  feilbietet,  oder  für  seine  Rechnung  durch
einen  von  ihm  Beauftragten,  einen  Angehbrigen  oder  Diener  u.  s.  w.  feil
bieten  läßt,  macht  in  steuerlicher  Beziehung  keinen  Unterschied.

§.5.

Der  Gewerbebetrieb,  welcher  am  Wohnorte  beziehungsweis  am  Orte
der  gewerblichen  Niederlassung,  oder  zwar  außerhalb  desselben,  aber  lediglich
auf  vorherige  Bestellung  stattfindet,  z.  B.  wenn  Musiker  ihr  Gewerbe
auch  über  den  Umkreis  von  15  Kilometer  hinaus,  aber  ausschließlich  auf
vorgängige  Bestellung  ausüben,  unterliegt  der  Heranziehung  zur  Gewerbesteuer
  nicht.

S.  6.

Bei  entstehendem  Zweifel,  ob  gewisse  Arten  von  gewerblichen  oder  künstlerischen
  Leistungen,  je  nachdem  bei  denselben  ein  häöheres  wissenschaftliches
oder  Kunstinteresse  obwaltet,  oder  nicht  (§.  1,  Nr.  4  des  Gesetzes)  der  Steuer
vom  Gewerbebetriebe  unterliegen  oder  nicht,  ist  vorentscheidend,  ob  dergleichen
Leistungen  u.  s.  w.  legitimationsscheinpflichtig  sind,  oder  nicht,  worüber  von
dem  Ministerial-Departement  des  Innern  letztinstanzlich  zu  befinden  ist.

S.  7.

Unter  dem  in  §.  2  Nr.  2  des  Gesetzes  gedachten  Marktverkehr  ist  nicht
nur  der  Verkehr  auf  Jahrmärkten,  sondern  auch  auf  Wochenmärkten  und  den
für  besondere  Gegenstände  angeordneten  Märkten,  z.  B.  Pferde-,  Vieh-,  Woll=  cc.
Märkten  zu  begreifen;  es  ist  jedoch  dieser  Marktverkehr,  sowie  der  Verkehr  in
öffentlichen  Ausstellungen  nur  in  soweit  gewerbesteuerfrei,  als  er  sich  auf

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