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Nr.  10.  Bekanntmachung,

die  Ertheilung  der  Erlaubniß  zum  Geschäftsbetriebe  des  Brandversicherungsvereins
  Preußischer  Staatseisenbahnbeamter  im  Königreiche  Sachsen
betreffend;

vom  20.  Februar  1890.

Dee  Ministerium  des  Innern  hat  dem  Brandversicherungsverein  Preußischer  Staatseisenbahnbeamter
  auf  Grund  der  von  demselben  eingereichten  Statuten  die  nachgesuchte
Concession  zu  Annahme  der  nach  §  7  des  Gesetzes,  das  Mobiliar=  und  Privat-Feuerversicherungswesen
  betreffend,  vom  28.  August  1876  zulässigen  Versicherungen  innerhalb
des  Königreichs  Sachsen  unter  den  durch  das  angezogene  Gesetz  und  die  dazu  gehörige
Ausführungsverordnung  vom  20.  November  1876  in  Verbindung  mit  dem  Gesetze  vom
18.  October  1886,  eine  Ergänzung  und  Abänderung  der  §§  18  und  19  des  vorangezogenen
  Gesetzes  betreffend,  sowie  der  zu  dem  Gesetze  vom  1  8.  October  1886  erlassenen
Ausführungsverordnung  vom  19.  October  1886  vorgeschriebenen  Bedingungen  und  Beschränkungen
  mit  Vorbehalt  des  Widerrufs  ertheilt.
Es  wird  Solches,  sowie  daß  der  Verein  für  das  Königreich  Sachsen
Leipzig

zum  Sitze  sseiner  Geschäftsverwaltung  gewählt  und  daselbst  seinen  Gerichtsstand  hat,
hiermit  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Dresden,  am  20.  Februar  1890.
Ministerium  des  Innern.
v.  Nostitz-Wallwitz.

Münckner.

 

Nr.  11.  Verordnung,

den  Titel  und  Rang  der  Räthe  bei  den  Landgerichten  und  der  Amtsrichter
betreffend:

vom  3.  März  1890.

Mit  Allerhöchster  Genehmigung  wird  hinsichtlich  des  Titels  und  Ranges  der  nachstehends
bezeichneten  richterlichen  Beamten  verordnet  was  folgt: