Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853. (44)

—  126  —

Schema.
Danziger  Stadt-Obligation
Litr.  4.%  Littr.  B  Littr.  C.
über  über  über
1000  Rthlr.  Pr.  Krt.  500  Rehlr.  Pr.  Krt.  200  Rthlr.  Pr.  Krt.
Littr.  D.  M  Littr.  P.  .  Littr.  P.1
über  über  über

100  Rthlr.  Pr.  Krt.  50  Rehlr.  Pr.  Krt.  25  Rthlr.  Pr.  Krt.

Der  Gemeindevorstand  und  der  Gemeinderath  der  Stadt  Danzig  urkunden
und  bekennen  hiermit,  Namens  der  Stadtgemeine  Danzig,  auf  Grund  des
Allerhöchsten  Privilegie  oborr.  ,  daß  der  Inhaber  dieser  Obliation
  die  Summe  von  Eintausend  Thalern  Pr.  Kurant  (fünfhundert  Thalern
Pr.  Kurant,  zweihundert  Thalern  Pr.  Kurant,  Einhundert  Thalern  Pr.  Kurant,
  funfzig  Thalern  Pr.  Kurant,  fünf  und  zwanzig  Thalern  Pr.  Kurant)
deren  Empfang  sie  bescheinigen,  an  die  hiesige  Stadegemeine  zu  fordern  hat.

Die  Rückzahlung  des  Kapitals  an  die  Inhal#r  der  Obligationen  geschieht
allmäálig  nach  einem  von  der  Staatsbehörde  genehmigten  Amortisationsplane,
wobei  die  Folgeordnung  der  einzulösenden  Obligationen  durch  das  Loos  bestimmt
  wird.  Den  Kommunalbehörden  bleibt  jedoch  das  Recht  vorbehalten,
den  Tilgungsfonds  zu  verstärken  oder  auch  sämmtliche  Obligationen  auf  einmal
zu  kündigen.  Die  Bekanntmachung  der  durch  das  Loos  gezogenen  Obligationen
und  die  Kündigung  derselben  erfolgt  durch  das  Danziger  Intelligenzblatt,  durch
das  Amtsblatt  der  Regierung  zu  Danzig,  durch  den  Preußischen  Staats-Aneiger
  in  Berlin,  die  Königsberger  Preußische  Staats-,  Kriegs=  und  Friedens-Fchun,,
  die  Stettiner  Ostsee-Zeitung,  vor  dem  Zinszahlungs-Termine  dergestalt,
daß  die  Einlösung  an  dem  diesem  Zahlungs-Termine  folgenden  Zinszahlungs-Termine
  stattfindet.

Den  Inhabern  der  Obligation  steht  gegen  die  Stadtgemeine  ein  Kün-Ligungsrecht
  nicht  zu.

Bis  zu  dem  Tage,  an  welchem  solchergestalt  das  Kapital  nach  der  deshalb
  ergehenden  öffentlichen  Bekanntmachung  zu  entrichten  ist,  wird  dasselbe  in
halbjährigen  Terminen  mit  vier  Prozent  jährlich  gegen  Auslieferung  der  zu
den  Obligationen  gehörigen  Zinskupons  verzinst.

Zur  Sicherheit  der  hierdurch  eingegangenen  Verpflichtungen  haftet  die
Stadtgemeine  Danzig  mit  ihrem  Kämmerei=  und  Bürgervermdgen.

Zu