Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847. (31)

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sation  zu  Stande  gebracht  seyn  wird,  die  in  jedem  Gebiete  belegene  Bahnstrecke
  nebst  Zubehör  und  einem  verhältnißmäßigen  Antheile  an  dem  Betriebs-Material
  und  an  dem  ganzen  Inventar  der  Gesellschaft  in  das  Eigenthum  der
Regierung  übergeht.  Die  Erhebung  der  Abgabe  und  die  Verwaltung  des  gemeinschaftlichen
  Amortisations-Fond  übernehmen  die  drei  kontrahirenden  Regierungen
  abwechselnd  auf  je  neun  Jahre  und  zwar  in  der  durch  den  Eingang
dieses  Vertrags  bezeichneten  Reihenfolge.  Die  Resultate  werden  von  der
verwaltenden  Regierung  von  drei  zu  drei  Jahren  zur  Kenntniß  der  beiden  mit
betheiligten  Regierungen  gebracht.

Art.  13.
Zu  §.  40  des  Gesetzes.

Nachdem  die  im  Art.  12  gedachte  Amortisation  vollendet  seyn  wird,  wollen
  die  hohen  kontrahirenden  Regierungen  dem  Unternehmen  eine  solche  Einrichtung
  geben,  daß  der  Ertrag  desselben  zu  den  Verwaltungs-,  Unterhaltungsund
  Betriebs  =  Kosten,  sowie  zur  Verzinsung  und  Tilgung  der  etwa  vorhandenen,
  in  das  Eisenbahn-Unternehmen  verwendeten,  Anleihen  im  angemessenen
Verhltnisse  steht.

Art.  13.
Zu  §.  41  des  Gesetzes.

Die  kontrahirenden  Regierungen  sind  darin  einverstanden,  daß  der  Ertrag
  der  Abgabe,  welche  den  mit  der  Gesellschaft  konkurrirenden  Transport-Unternehmern
  auferlegt  werden  möchte,  zur  Verstärkung  des  im  Art.  12  erwähnten
  Amortisations-Fond  verwendet  werden  soll.

Art.  13.
Zu  H.  42  des  Gesetzes.

Falls  der  Ankauf  der  Bahn  nach  den  Grundsätzen  des  F.  12  eingeleitet
werden  sollte,  werden  die  kontrahirenden  Regierungen  darüber  eine  vorherige
Verständigung  eintreten  lassen,  wobei  dann  der  von  einer  jeden  Regierung  zu
übernehmende  Antheil  an  der  zu  leistenden  Entschädigung  und  an  den  etwaigen
  Schulden  der  Gesellschaft,  sowie  die  Vertheilung  des  von  dieser  den  Regierungen
  zu  übereignenden  Inventars  und  des  Reserve-Fond  festzustellen  seyn
wird.  Für  diesen  Fall  werden  die  kontrahirenden  Regierungen  die  zur  zweckmäßigsten
  Benutzung  der  Bahn  zu  treffenden  Eimichtungen  vereinbaren.