Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1850.

VI

 

Datum

des
Gesetzes  2.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Jnha  l  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1851.
A.  Marz.

24.

29.

1851.
11.  April.

19.

17.

17.

17.

 

 

Allerhoͤchstes  Privilegium  wegen  Emission  von  Einer
Million  Thalern  Prioritcts-Obligationen  der
Oberschlesischen  Eisenbahn-Gesell  schaft.

Bestaätigung  des  Nachtrages  zum  Statut  des  A.
Schsossi  aufenschen  Bon-  vereins,  nebst  dem
Nachtrag.

Gebühren-Taxe  f##n  die  Gerichtsvollzieher
in  *r  Sprengel  des  Appellations-Gerichtshofes
zu  n.

Gesetz,  betreffend  die  Aufhebung  der  Bestimmung  im
4.  des  Reglements  für  die  Allgemeine  Wittwen=

  erpflegungs-Anstalt  vom  28.  Dezember

  1775.,  wegen  Ausschließung  der  Militair-Bedienten

  in  Kriegszeiten.

Gesetz  über  die  Einführung  des  Strafgesetz--buchs

  für  die  Preugischen  Staaten.
Srtrafgesetzbuch  für  die  Preugischen  Staaten.

Bekanntmachung  der  von  den  Kammern  ertheilten
Genehmigung  zu  der  Verordnung  vom  2.  Januar
1849.  über  die  Aufhebung  der  Prtoatgerschré:
barkeit  und  des  eximirten  Gerichtsstandes,
  sowie  über  die  anderweitlige  Organisation
der  Gerichte.

Gesetz,  betrefsend  die  Zusätze  zu  der  Verordnung
vom  2.  Januar  1349.  uber  die  Aufhebung  der
Privatgeuichbvorkeit  und  des  eximirten

Organisation  der  Gerichte.

Gesetz  über  die  Gerichtsorganisation,  das  mündliche
  und  sffentliche  Versahen  mit  Geschworenen
  in  Untersuchungs  sachen  und  das  Verfahren
  in  Clollprozest  —  in  den  Fürstenthümern
Hohengollern-Hechingen  und  Hohenzollern-Sigmaringen.


Gesetz,  die  Auflösung  der  Darlehnskassen  und  die
Vermehrung  der  unverzinslichen  Staatsschuld.
betreffend.

Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  des  Art.  69.
und  die  Ergänzung  der  Artikel  006.  und  115.  der
Verfassungs-Urkunde.

Interimistisches  Wahlgese
Ersten  Kammer  in  den  Fü
zollern.

für  die  Wahlen  zur
rstenthuͤmern  Hohenerichtsstandes,

  sowie  über  die  anderweite

11.

3369.

3371.
(mit  Anl.)
3370.

3372.

3374.

3375.
3377  **

3378.

3379.

3382.

3383

 

 

 

67—97.

89  –90.

73—88.

93-100.

101-178.
180.

181-187.

188-190.

191-192.

213.

214-215.