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4. Zoll= und Stener-Wesen.
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen.
Im Königreiche Preußen.
Das Salzsteueramt I zu Orb im Bezirke des Hauptsteueramts zu Hanau ist aufgehoben worden.
Es ist ertheilt worden:
dem Hauptsteueramt in Elberfeld die Befugniß zur Erledigung und Ausfertigung von Begleit-
scheinen 1 über die für die Firma Schlieper & Baum zur Veredelung eingehenden beziehungsweise nach
erfolgter Veredelung wieder auszuführenden baumwollenen Gewebe, und
dem Steueramt I zu Northeim im Bezirke des Hauptsteueramts zu Münden die Befugniß
zur Abfertigung von Getreide, welches mit dem Anspruch auf Ertheilung von Einfuhrscheinen zur
Ausfuhr angemeldet wird.
Im Königreiche Bayern.
Dem Nebenzollamt ! zu Selb im Bezirke des Hauptzollamts zu Hof ist die Befugniß zur
Erledigung von Begleitscheinen 1 über Porzellansendungen beigelegt worden, die unter Eisenbahnwagen-
verschluß eingehen.
Im Königreiche Sachsen.
Das Steueramt zu Reichenbach im Bezirke des Hauptsteueramts zu Plauen ist zur selbständigen
Abfertigung von hartem Kammgarn aus Glanzwolle über 20 cm Länge zu den Zollsätzen der Tarif-
nummer 416.2 ermächtigt worden.
Die dem Steueramte zu Oschatz im Bezirke des Hauptsteueramts zu Meißen beigelegte Befugniß
zur Erledigung von Begleitscheinen I über Waaren der Tarifnummer 2712, 9 k und 25 1 ist zurück-
gezogen worden.
5. Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
x Name und Stand Alter und Heimath W Lehörde, welche die Datum
B9 nr nm- Ausweisung des
“- der Bestrafung. Ausweisungs-
b der Ausgewiesenen. er Bestrasuns beschloffen hat. **
1. 2. 8. 4. b. 6.
a) Auf Grund des g. 39 des Strafgesetzbuchs.
geboren am 17. November 1874 zu Diebstahl im Rũc Köni lich preußischer 28.März d. J.
Niederwald, Bezirk Freiwaldau, orks= falle (2 Jahre Zucht. Reglerungs-Präsident
6 angehörig zu Barzdorf, Bezirk Frei“ haus, laut Erkennt.#u Oppeln,
waldau, Oesterreichisch-Schlesten, niß vom 16. Juni-,
1897), |
1. Ernst Hauke,
uoa
b) Auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs.
geboren am 30. März 1879 zu St. Dis, Landstreichen und Kaiserlicher Bezirks-Prä-
Departement Vosges, französischer Betteln, stdent zu Colmar,
2.) Leo Bach, Tagner, 21. Juli d. J.
Staatsangehöriger,
3. Berthold Bloch geboren am 18. April 1874 zu Groß-Landstreichen, Königlich preußischer 9. August d. J.
(Block), Kaufmann, Jedlersdorf, Bezirk Korneuburg, Regierungs-Präsident
Nieder-Oesterreich, ortangehörig zu zu Osnabrück,
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Köpcseny, Ungarn, "„
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