Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1907. (73)

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zember  1907  eingetretene  beziehentlich  eintretende,  Veränderungen  sind  noch  unverzüglich
zur  Berichtigung  des  Katasters  anzuzeigen.

2.  In  der  Nachweisung  sind  die  Ausgaben,  welche  aus  der  Besoldungskasse  zu  decken
sind  (§  5  der  Ausführungsverordnung  vom  22.  Juli  1902),  mit  aufzuführen.

Auch  ist  darauf  der  Zeitpunkt,  von  dem  ab  sie  in  Wirksamkeit  tritt,  anzugeben.

3.  Kann  bei  Aufstellung  der  Nachweisung  die  Höhe  oder  der  Zinsenertrag  eines  Verstärkungsfonds
  (siehe  oben  §  1  a  und  p)  noch  nicht  festgestellt  werden,  so  ist  am  Schlusse
der  Nachweisung  zu  vermerken:

„Hierüber  .  .  .  .  .  Zinsen  vom  Verstärkungsfonds."
Spätestens  mit  der  Veränderungsanzeige  vom  Jahre  1908  ist  der  Fonds  mit  seinem
Zinsenjahresertrag  zur  Verlautbarung  im  Kataster  anzumelden,  und  es  ist  alsdann  die
Nachweisung  sofort  entsprechend  zu  ergänzen.

4.  Die  neuen  Nachweisungen  sind  tunlichst  bald  im  Laufe  des  vierten  Vierteljahres
1907  in  vier  Stücken  bei  der  Kircheninspektion  einzureichen.  Diese  hat  nach  Genehmigung
derselben  ein  Stück  davon  an  den  Kirchenvorstand  zurückzugeben,  eins  bei  den  Akten  zu  behalten,
  eins  an  die  Kanzlei  des  Landeskonsistoriums  als  Beilage  zum  Stellenkataster  einzureichen
  und  eins  an  die  Superintendentur  behufs  Beifügung  zum  Katasterduplikat  abzugeben.

Die  eingereichten  Nachweisungen  werden  vom  Landeskonsistorium  —  vorbehältlich  der
Ausstellung  aufgefallener  Fehler  —  einer  Nachprüfung  regelmäßig  nicht  unterzogen.  Es
darf  daher  daraus,  daß  Ausstellungen  von  diesem  nicht  erhoben  worden  sind,  auf  eine
oberbehördliche  Anerkennung  der  Richtigkeit  der  Nachweisungen  nicht  geschlossen  werden.

5.  Die  Einsendung  der  Nachweisungen  hat  womöglich  bis  Ende  Januar  1908  in
Sammelsendungen  zu  erfolgen.

6.  Statt  der  Aufstellung  neuer  Nachweisungen  kann  ausnahmsweise  eine  Berichtigung
der  bisher  gültigen  Nachweisungen  erfolgen,  sofern  die  Ubersichtlichkeit  derselben  hierdurch
nicht  leidet.

Die  Berichtigungen  sind  stets  unter  Angabe  des  Zeitpunktes,  mit  dem  sie  in  Wirksamkeit
  treten,  mit  roter  Tinte  zu  bewirken.  Dieselben  sind  von  der  Kircheninspektion  dem
Landeskonsistorium  und  der  Superintendentur  zwecks  Nachtragung  der  dort  verwahrten
Nachweisungen  anzuzeigen.

8  5.  Von  den  in  Geltung  bleibenden  alten  Nachweisungen  ist  je  eine  Abschrift  an
die  Kanzlei  des  Landeskonsistoriums  einzusenden  und  an  die  Superintendentur  abzugeben,
erstere  mit  den  in  §  4  Nr.  5  vorgeschriebenen  Sammelsendungen.

8  6.  Hinsichtlich  der  Fortführung  der  Besoldungskassennachweisungen  in  Fällen  der
Veränderung  des  gewährleisteten  Einkommens  innerhalb  eines  fünfjährigen  Zeitraumes
wird  folgendes  angeordnet: